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Abgeordnete billigen Besteuerung der Kirchen-Restitutionen

Das tschechische Abgeordnetenhaus hat die Besteuerung der Kirchen-Restitutionen gebilligt. Die entsprechende Gesetzesnovelle wird als Nächstes vom Senat beurteilt. Es geht um die noch ausstehenden Zahlungen des tschechischen Staates für Kircheigentum, das von den Kommunisten enteignet worden war, aber nicht mehr zurückgegeben werden kann. Das Eigentum wurde angeblich überbewertet und soll deswegen besteuert werden.

Für die Gesetznovelle stimmten am Mittwoch neben der Regierungskoalition aus Partei Ano und Sozialdemokraten noch die Kommunisten, die den Antrag ins Abgeordnetenhaus eingebracht hatten, sowie die Rechtsaußenpartei SPD. Die konservative und liberale Opposition stimmte dagegen. Sie hält die Besteuerung für verfassungswidrig. Ein Antrag des bürgerdemokratischen Rechtsexperten, das Vorhaben zunächst vom Verfassungsgericht prüfen zu lassen, lehnte die Mehrheit der Abgeordneten ab.

Demokratieindex: Tschechien verbessert sich leicht

Demokratische Prinzipien konnten in Tschechien im vergangenen Jahr leicht gestärkt werden. Insgesamt bleibt das Land aber eine unvollständige Demokratie. Dies geht aus dem Demokratie-Index hervor, den die Zeitschrift „The Economist“ veröffentlicht hat. Auf der Skala von 1 bis 10 erreichte Tschechien 7,69 Punkte, das war eine Verbesserung um 0,07 Punkten gegenüber 2017. Insgesamt sprang Platz 34 heraus – unter 167 Ländern der Welt. Bis 2013 galt Tschechien noch als vollwertige Demokratie.

Laut dem Index war Norwegen im vergangenen Jahr mit insgesamt 9,87 Punkten das demokratischste Land der Welt. Am hinteren Ende lag Nordkorea mit 1,08 Punkten.

Premier Babiš: Europarat sollte sich mit Huawei beschäftigen

Laut Premier Andrej Babiš (Partei Ano) sollte sich der Europarat mit den Sicherheitsproblemen beschäftigen, die durch die Nutzung von Handy-Technologie der chinesischen Firma Huawei entstehen. Im Rahmen des Europarats könnten Erfahrungen ausgetauscht und gemeinsame Schritte abgesprochen werden, so Babiš am Mittwoch nach einer Sitzung des tschechischen Rates für Forschung, Entwicklung und Innovation in Prag.

Das tschechische Amt für Cyber- und Informationssicherheit hatte im Dezember eine Warnung ausgesprochen. Demnach bergen Ausrüstung und Handys der chinesischen Firmen Huawei und ZTE gewisse Gefahren für staatliche Institutionen. Grund seien Auflagen der Regierung in Peking, die beide Netzwerkausrüster zu Spionagetätigkeit für China verpflichteten.

Bäderdreieck leitet Welterbe-Bewerbung europäischer Heilbäder

Unter der Federführung des tschechischen Bäderdreiecks haben elf europäische Bäderstädte bei der Unesco einen Antrag zur Aufnahme in die Liste des Weltkulturerbes eingereicht. Aus Tschechien gehören dazu Karlovy Vary / Karlsbad, Mariánské Lázně / Marienbad und Františkovy Lázně / Franzensbad. Die Bitte um den Eintrag wurde in Paris der Unesco übergeben. Laut dem Vorsitzenden der Bäderstädte-Arbeitsgruppe, Michal Urban, hat die Bewerbung Chancen auf einen Erfolg.

Die antragstellenden Städte liegen in sieben europäischen Ländern. Neben Tschechien ist auch Deutschland dreimal vertreten, und zwar durch Baden-Baden, Bad Kissingen und Bad Ems. Aus Österreich ist Baden bei Wien dabei. Außerdem gehören dazu Montecatini in Italien, Bath in England, Vichy in Frankreich sowie Spa in Belgien.

Prag plant kostenlosen ÖPNV bei Smog

Die Stadt Prag will bei Smogalarm die Nutzung von Bus und Bahn kostenlos machen. Dies kündigte Umweltstadtrat Petr Hlubuček (Stan) am Mittwoch an. Die Regelung soll bereits bei der niedrigsten Smogalarmstufe gelten.

Prag ist bei der Luftverschmutzung die zweitschlechteste Stadt in Tschechien nach Ostrava / Ostrau. In der Hauptstadt entsteht Smog vor allem durch den Autoverkehr.

Internationales Kurzfilmfestival beginnt in Prag

In Prag wird am Mittwochabend das internationale Kurzfilmfestival eröffnet. Der 14. Festivaljahrgang gilt als eine Hommage an Ingmar Bergman.

Im Wettbewerb kämpfen knapp 20 Kurzfilme aus mehreren Ländern und unterschiedlicher Genres um den Hauptpreis. In der Sondersektion werden Kurzfilme von sechs schwedischen Regisseuren gezeigt, die das Schaffen von Ingmar Bergman reflektieren. Das Kurzfilmfestival läuft bis zum Sonntag.

Australian Open: Plíšková besiegt Williams im Viertelfinale

Tennisspielerin Karolína Plíšková steht nach einem Sieg gegen Serena Williams im Halbfinale der Australian Open. Die Tschechin bezwang die ehemalige amerikanische Weltranglistenerste am Mittwoch mit 6:4, 4:6 und 7:5. Im dritten Satz wehrte Plíšková vier Matchbälle ihrer Gegnerin ab. In dieser Phase knickte Williams um und spielte mit einer Knöchelverletzung weiter. Plíšková zog nach 2:10 Stunden zum ersten Mal in ihrer Karriere ins Halbfinale von Melbourne ein. Dort trifft die 26-Jährige auf die US-Open-Siegerin Naomi Osaka aus Japan.

Im anderen Halbfinale treffen Petra Kvitová und überraschend die US-Amerikanerin Danielle Collins aufeinander.

Das Wetter am Donnerstag, 24. Januar

Am Donnerstag ist es in Tschechien teils heiter, teils hochnebelartig bewölkt. Im Südwesten und Westen ist dabei örtlich leichter Schneefall möglich, ansonsten nur vereinzelt. Die Tageshöchsttemperaturen liegen bei -6 bis -2 Grad Celsius. In Lagen um 1000 Meter liegen die Maximalwerte bei -7 Grad Celsius.