Täglicher Nachrichtenüberblick Täglicher Nachrichtenüberblick

11-01-2019

Zeman: China plant Reaktion auf Huawei-Affäre

Wegen der Warnung tschechischer Behörden vor Produkten der chinesischen Netzwerkausrüster Huawei und ZTE werde China vermutlich Gegenmaßnahmen einleiten. Das sagte der tschechische Präsident Miloš Zeman am Donnerstagabend in einem privaten Fernsehsender. Bedroht von diesen Maßnahmen seien vor allem Investitionen des Pkw-Herstellers Škoda Auto, ein Abkommen der Investmentgesellschaft PPF mit Huawei über die Errichtung eines 5G-Netzes hierzulande oder geplante Milliardeninvestitionen von Huawei zum Ausbau der digitalen Technologie in Tschechien, so Zeman. Die Chefs des Inlandgeheimdienstes BIS und des Amtes für Cyber- und Informationssicherheit hätten mit ihrer Warnung die Position und die ökonomischen Interessen Tschechiens in China gefährdet. Denn für ihre Behauptungen hätten sie keine Beweise, kritisierte das Staatsoberhaupt.

Beide Behörden haben es am Freitag abgelehnt, die Äußerungen von Präsident Zeman zu kommentieren. Das Amt für Cyber- und Informationssicherheit verwies lediglich darauf, dass es in der Pflicht stehe, die Politik rechtzeitig vor Gefahren im Netz zu warnen, sobald es relevante Informationen dafür habe. Premier Andrej Babiš sagte am Freitag, die Regierung habe keine Informationen darüber, dass China mit Gegenmaßnahmen auf die Warnung des Amtes reagieren würde. Damit leugnete er indirekt Zemans Behauptungen über Chinas Gegenmaßnahmen.

Opposition verteidigt Amt für Cyber- und Informationssicherheit vor Zemans Kritik

Das Amt für die Cyber- und Informationssicherheit (NÚKIB) hat berechtigte Gründe für eine Warnung vor den Produkten des chinesischen Netzwerkausrüsters Huawei. Das sagte der Vizevorsitzende der oppositionellen Bürgerdemokraten (ODS), Martin Kupka, am Freitag. Damit reagierte er auf die Erklärungen von Staatspräsident Zeman, der das Amt sowie den Inlandsgeheimdienst (BIS) kritisierte. Der Vorsitzende der Top-09-Fraktion im Abgeordnetenhaus Miroslav Kalousek betonte am Freitag, es sei die Pflicht des Staatsoberhauptes, die Interessen des Staates und vor allem die Sicherheit zu verteidigen. Zur Verteidigung der Sicherheit gehöre bestimmt nicht die Infragestellung von Institutionen, die sich um die Sicherheit kümmern und die Durchsetzung kommerzieller Interessen, die einige Firmen in China haben könnten, erklärte Kalousek.

Der Abgeordnete der Piratenpartei Jan Lipavský erinnerte daran, dass sich Zeman mit seinen Erklärungen nicht für die Sicherheit Tschechiens, sondern für die Interessen konkreter Unternehmer einsetzt. Der Vizechef der Christdemokraten Marian Jurečka bemerkte, der Staatspräsident stehe wiederholt nicht auf der Seite der Interessen Tschechiens. Zeman drohe eigentlich seinem eigenen Land, so der Christdemokrat. Er sagte, er habe das Gefühl, dass Zeman für die chinesische Seite spreche.

Sinologen: Zeman kämpft gegen Sicherheitsinstitutionen des eigenen Landes

Der tschechische Staatspräsident Miloš Zeman kämpft gegen Sicherheitsinstitutionen des eigenen Staates in einer Sendung des privaten Fernsehsenders, der von der chinesischen Investmentgruppe CEFC finanziert wird. Damit reagierten tschechische Sinologen vom Nachrichtenportal Sinopsis.cz auf Zemans kritischen Erklärungen über die Warnung des Amtes für Cybersicherheit. Es sei ironisch, dass Zeman Huawei zum Zeitpunkt verteidige, in dem der polnische Geheimdienst einen Huawei-Mitarbeiter wegen Spionageverdacht verhaftet habe, so die Sinologen.

Sinopsis.cz ist ein Projekt des Instituts für Fernoststudien der Prager Karlsuniversität.

Schneemassen: Katastrophenfall in Jablonec und in Boží Dar

Auch einen Tag nach der Ausrufung des Katastrophenfalls hat die nordböhmische Stadt Jablonec nad Nisou / Gablonz an der Neiße weiter mit den Schneemassen zu kämpfen. Dennoch habe sich die Lage verbessert, alle Haupt- und Ausfallstraßen der Stadt seien geräumt und befahrbar, sagte die Sprecherin des Rathauses am Freitag. Seit Donnerstagmorgen haben Einsatzkräfte des Technischen Dienstes in Tschechien fast 800 Tonnen Schnee von den Fahrbahnen und Gehwegen der Stadt entfernt. Dennoch gäbe es noch viel zu tun, der Katastrophenfall werde daher bis Montag aufrechterhalten, ergänzte die Sprecherin. Besonders in Wohngebieten erweise sich die Schneeräumung als schwierig, weil parkende Autos die Arbeit behindern.

Auch in Boží Dar / Gottesgab, einem Grenzort im Erzgebirge, wurde am Freitag der Katastrophenfall ausgerufen. Der Grund sind der massive Schneefall und die schwierige Verkehrslage. Nach Boží Dar können mit dem Auto nur Besucher kommen, die eine Unterkunft mit dem Parkplatz gebucht haben. Dies teilte der Bürgermeister der Stadt Jan Horník (Stan) am Freitag mit. Der Katastrophenfall wird mindestens bis Montag gelten.

Nach Angaben des Wetterdienstes wird es auch am Wochenende in den Gebirgen weiter schneien, nur werden die Schneefälle nicht so stark sein wie zuletzt. In den anderen Mittelgebirgen hat sich die Lage ein wenig entspannt. Im Riesengebirge wurde die Fernstraße 10 von Tanvald / Tannwald über Harrachov / Harrachsdorf bis nach Polen am Donnerstagmittag wieder für den Lkw-Verkehr freigegeben.

ČSÚ: Tschechische Wirtschaft wuchs im dritten Quartal 2018 um 2,4 Prozent

Die tschechische Wirtschaft hat im dritten Quartal 2018 im Jahresvergleich um 2,4 Prozent zugelegt. Im Vergleich zum vorherigen Quartal wurde ein Zuwachs von 0,6 Prozent verzeichnet. Das bestätigte das Tschechische Statistikamt (ČSÚ) am Freitag auf seiner Internetseite.

Im dritten Quartal 2018 sei auch das Pro-Kopf-Einkommen der Bevölkerung gestiegen, und zwar um 1,4 Prozent zum vorherigen Quartal sowie um 2,8 Prozent im Jahresvergleich. Das durchschnittliche Monatseinkommen eines Einwohners lag dabei im Nominalwert bei 26.442 Kronen (1033 Euro), informierte das Statistikamt.

Theater Archa eröffnet 2019 mit Inszenierung „Operation Kámen“

Mit der Inszenierung „Operation Kámen“ des Dresdner Staatstheaters hat das Prager Theater Archa am Donnerstag sein diesjähriges Programm eröffnet. Das Theaterstück des Regisseurs Florian Fischer stellt Geschichten vor, die sich an der falschen Grenze zwischen der Tschechoslowakei und Deutschland zu Mitte des vergangenen Jahrhunderts abgespielt haben. Diese Grenze wurde Ende der 1940er Jahre von der kommunistischen Staatssicherheit der Tschechoslowakei als eine Falle für Emigranten errichtet. Das Ziel der tatsächlichen Operation Kámen war es, Personen durch falsche US-Soldaten zu verhören.

Die zweite Vorstellung des Stücks im Theater Archa findet am Freitag statt.

Das Wetter am Samstag, 12. Januar

Am Samstag ist es in Tschechien bewölkt mit Schneeschauern, in Lagen um 400 Meter mit Regenschauern. Die Tageshöchsttemperaturen liegen bei 0 bis 4 Grad Celsius. In Lagen um 1000 Meter bewegen sich die Höchstwerte um -1 Grad Celsius.

11-01-2019