Täglicher Nachrichtenüberblick Täglicher Nachrichtenüberblick

Zeman ernennt Babiš zum Premier ohne Rücksicht auf Votum der Sozialdemokraten

Staatspräsident Miloš Zeman ernennt Ano-Chef Andrej Babiš zum zweiten Mal zum Premier. Er will dies noch vor dem Abschluss des Mitgliedervotums bei den Sozialdemokraten tun, die als möglicher Koalitionspartner gelten. Babiš bekäme dann etwa zwei Wochen Zeit, um dem Staatsoberhaupt die Liste seiner Minister vorzulegen. Dies erklärte Zeman am Montagabend gegenüber dem Tschechischen Fernsehen. Er wolle durch dieses Vorgehen unter anderem die Regierungsbildung beschleunigen, so Zeman.

Anfang Mai hatten sich die Parteiführungen von Ano und Sozialdemokraten auf eine Minderheitskoalition geeinigt. Diese soll mithilfe der Kommunisten bei der obligatorischen Vertrauensabstimmung im Abgeordnetenhaus eine Mehrheit erhalten. Die Sozialdemokraten lassen derzeit jedoch die Basis entscheiden, ob sie überhaupt zusammen mit der Ano-Partei regieren sollen. Das Ergebnis des Mitgliedervotums soll am 15. Juni vorliegen.

Gesundheitsministerium lockert Bedingungen für Ärzte aus der Ukraine

Ärzte aus der Ukraine, die bereits in Tschechien arbeiten, bekommen eine Frist von einem Jahr, um eine Approbationsprüfung abzulegen. Mit dieser Ausnahmeregelung reagiere das Gesundheitsministerium auf den personellen Notstand in tschechischen Kliniken. Dies teilten Gesundheitsminister Adam Vojtěch (Ano) und die Vorsitzende des Verbands der Landkreise, Jana Vildumetzová, am Montag nach einem Treffen mit dem Regierungschef mit.

Das Gesundheitsministerium plante die Einstellung des Projektes, in dessen Rahmen Ärzte aus der Ukraine in tschechischen Krankenhäusern angestellt werden. Die berufsständischen Körperschaften hatten zuvor darüber geklagt, dass die ukrainischen Mediziner nicht ausreichend auf ihre Qualifikation geprüft würden. Eine Beendigung des Programms wurde allerdings von den Kreisverwaltungen abgelehnt.

Bildungsminister Plaga ruft Chef des Zentrums für Lernergebnisse ab

Bildungsminister Robert Plaga (Ano) hat den Direktor des Zentrums für Lernergebnisse (Cermat), Jiří Zíka, von seinem Posten abberufen. Seine Entscheidung sei die Reaktion auf die Fehler, die in den diesjährigen Abi-Prüfungen in Tschechisch wie auch in den Aufnahmeprüfungen entdeckt wurden, sagte der Minister am Dienstag nach seinem Treffen mit Zíka. Bei diesem Treffen wollte er eine Erklärung dafür, wie diese Fehler in die Tests gelangen konnten.

Zíka wird seinen Platz zum 31. Mai räumen, ab 1. Juni wird er von der Analystin Michaela Kleňhová ersetzt. Dieser Wechsel sollte ursprünglich schon vergangenen November vollzogen werden. Der ehemalige Bildungsminister Stanislav Stěch (parteilos) aber wollte, dass Zíka noch das laufende Schuljahr in seiner Funktion zu Ende bringe.

Staat wird kleinere Standesämter nicht überall schließen

Der Staat wird kleinere Standesämter nicht flächendeckend schließen. Über die weitere Betreibung eines Standesamtes in einer Gemeinde soll künftig der jeweilige Bürgermeister entscheiden. Der Staat will die Standesämter allerdings nicht gänzlich finanzieren, sondern nur ihre einzelnen Leistungen bezahlen. Dies gab der geschäftsführende Premier Andrej Babiš (Ano) am Montag nach den Verhandlungen mit Vertretern des Verbands der Landkreise und des Verbands der Städte und Gemeinden bekannt.

Mit dem Entwurf nicht einverstanden ist der Verband der Selbstverwaltungen, in dem 1700 kleinere Gemeinden vereinigt sind. Seine Mitglieder wollen am Dienstag vor dem Regierungsamt dagegen demonstrieren. In Tschechien gibt es insgesamt etwa 1400 Standesämter. Das Innenministerium hegte die Absicht, ab kommendem Jahr 450 der Ämter zu schließen.

Rechtsradikale erstatten Strafanzeige gegen umstrittenes Theaterstück

Mitglieder einer rechtsradikalen Bewegung, die sich „Anständige Menschen“ nennt, haben Strafanzeige im Zusammenhang mit der Aufführung des umstrittenen Theaterstücks „Unsere Gewalt und eure Gewalt“ erstattet. Die Strafanzeige ist gegen den Leiter des Nationaltheaters in Brno / Brünn, Martin Glaser, den kroatischen Regisseur Oliver Frljic und eine Gruppe Schauspieler gerichtet. Ihnen werden Flaggenschändung und Diffamierung von Religionen vorgeworfen.

Mitglieder der Gruppe besetzten am vergangenen Wochenende nach dem Beginn der Vorstellung die Bühne und hinderten die Schauspieler daran, weiter zu spielen. Das Thema des Stücks ist unter anderem die Beziehung des Westens zu den Nahostländern. Noch vor dem Protest der Rechtsradikalen gab es viel Kritik für eine Szene, in der Jesus eine Muslimin vergewaltigt.

Eishockey: Tscheche Nosek entscheidet erstes Finalspiel des Stanley Cups

Der Tscheche Tomáš Nosek hat das erste Finalspiel um den Stanley Cup zugunsten des Eishockeyteams Vegas Golden Knights entschieden. In der 50. Spielminute der Begegnung zwischen den Knights und den Washington Capitals traf der 25-Jährige zum 5:4 für die Gastgeber und drei Sekunden vor der Schlusssirene netzte er zum 6:4-Endstand ein. Nach der Partie, die am Montagabend in Las Vegas stattfand, wurde Nosek schließlich zum Man oft he Match gekürt.

In der Finalserie zwischen dem Liganeuling aus Las Vegas und den Capitals aus der US-Hauptstadt führen die Wüstenstädter somit 1:0. Die zweite Finalbegegnung wird am Mittwoch erneut in Vegas ausgetragen. Stanley-Cup-Gewinner ist die Mannschaft, die zuerst vier Siege erringt.

Das Wetter am Mittwoch: wolkig mit Schauern oder Gewittern, bis 30 Grad

Am Mittwoch ist es in Tschechien größtenteils wolkig, nur im Nordosten ist es zu Tagesbeginn nahezu wolkenlos. In der Westhälfte des Landes örtlich Schauer oder Gewitter, vereinzelt gibt es Starkregen. In den anderen Landesteilen nur vereinzelte Gewittertätigkeit. Zum Abend lassen die Niederschläge nach und die Bewölkung geht zurück. Die Tageshöchsttemperaturen erreichen 26 bis 30 Grad, im Südwesten und Westen indes nur 24 Grad Celsius. In Lagen um 1000 Meter liegen die Höchstwerte bei 21 Grad Celsius. Es weht ein mäßiger Wind aus Südost bis Süd, der bei Gewittern kräftig auffrischt.