Täglicher Nachrichtenüberblick Täglicher Nachrichtenüberblick

Regierungsbildung: Babiš würde auch anderen Ano-Politiker als Premier akzeptieren

Der geschäftsführende Premier und Ano-Parteichef Andrej Babiš würde es notfalls akzeptieren, sollte Staatspräsident Miloš Zeman einen anderen Politiker aus der Ano-Partei mit der Regierungsbildung beauftragen. Babiš sagte dies in einem Gespräch gegenüber der Tageszeitung Lidové noviny am Montag. Er erwarte aber nicht, dass sich der Staatspräsident für einen solchen Schritt entscheide, fügte Babiš hinzu. Zeman und Babiš kommen am Dienstag zu einem Gespräch zusammen.

Babiš wurde nach der Parlamentswahl im Oktober, bei der seine Partei Ano klar siegte, erstmals mit der Regierungsbildung beauftragt. Er bildete eine Minderheitsregierung, die jedoch nicht das Vertrauen des Abgeordnetenhauses gewinnen konnte. Daraufhin hat Babiš von dem Präsident Zeman Zeit bis Ende Juni bekommen, um die Entstehung eines neuen Kabinetts auszuhandeln. Am vergangenen Donnerstag scheiterten die Koalitionsgespräche mit den Sozialdemokraten.

Babiš gratuliert Orbán zum Wahlsieg

Der geschäftsführende tschechische Premier Andrej Babiš (Partei Ano) hat dem ungarischen Premier Viktor Orbán zu seinem Sieg bei den Parlamentswahlen am Sonntag gratuliert. Er freue sich auf die weitere Zusammenarbeit mit der künftigen neuen Regierung im Rahmen der Visegrád-Gruppe, im Rahmen der EU und auf bilateraler Ebene, schrieb der Politiker auf Twitter auf Tschechisch und Ungarisch. Orbáns Wahlsieg bezeichnete er als überzeugend.

Auch die Sozialdemokraten sehen den Wahlsieg Orbáns eher positiv. In Zukunft könnte sich der ungarische Premier konstruktiv in der EU zeigen, so ein Parteisprecher. Für Parteien der konservativen Opposition steht Orbán hingegen für eine Erhaltung des Status Quo und die Sehnsucht nach starken Führungspersönlichkeiten in Europa.

Der ungarische Regierungschef Viktor Orbán hatte mit seiner rechtsnationalen Fidesz-Partei die Parlamentswahl am Sonntag deutlicher als erwartet gewonnen.

Verteidigungsministerium will Armeehubschrauber ohne Ausschreibung anschaffen

Der Kauf von zwölf neuen Mehrzweckhubschraubern für die tschechische Armee soll ohne reguläre Ausschreibung stattfinden. Dies bestätigte Verteidigungsministerin Karla Šlechtová am Montag vor Journalisten. Ihr Ressort wolle mindestens drei Hersteller direkt ansprechen, so die Ano-Politikerin. Gleichzeitigt forderte Šlechtová die Armee auf, genaue Anforderungen für die neuen Maschinen zu formulieren.

Durch die Anschaffung sollen die bisherigen sowjetischen Hubschrauber vom Typ Mi ersetzt werden, vor allem um von Ersatzteillieferungen aus Russland unabhängig zu werden. Bestehende Angebote aus den USA und Italien waren laut Verteidigungsministerin Šlechtová aber nicht zufriedenstellend.

Statistik: Rauchverbot zeigt erste Wirkung

Seit der Einführung des absoluten Rauchverbots in Gaststätten sei die Zahl von typischen Erkrankungen zurückgegangen. Dies geht aus einer Aufstellung des Medizinischen Statistikamtes hervor, die am Montag veröffentlicht wurde. Beispielsweise seien im Jahresvergleich 13,1 Prozent weniger Herzinfarkte und 11 Prozent weniger akute Asthmaanfälle registriert worden, heißt es. Jedoch sind rauchertypische Krankheiten bei über 60-Jährigen immer noch weit verbreitet.

Das absolute Rauchverbot in Kneipen und Restaurants gilt in Tschechien seit Mai vergangenen Jahres. Seitdem gibt es aus der Politik zahlreiche Versuche, die Regeln zu lockern.

Babiš forderte größere Anstrengungen bei Digitalisierung der Verwaltung

Die Digitalisierung der Ämter stocke und sollte ein Hauptthema für zukünftige Regierungen in Tschechien sein. Dies sagte der geschäftsführende Premier Andrej Babiš am Montag bei einer Fachtagung zu dem Thema in Hradec Králové / Königgrätz. Für ihn habe habe die Digitalisierung auf jeden Fall höchste Priorität, so der Regierungschef.

Babiš kündigte bei der Tagung an, Arbeitsgruppen zur Digitalisierung schaffen zu wollen. Diese sollen sich vor allem auf elektronische Behördengänge, eine modernere Legislative und das gesamte digitale Auftreten der Ämter konzentrieren.

Filmregisseur Juraj Herz ist im Alter von 83 Jahren gestorben

Der Filmregisseur Juraj Herz ist am Sonntag im Alter von 83 Jahren gestorben. In Tschechien und der Slowakei gilt Juraj Herz als Meister des Horrors und eigenartigen Humors. Seine Filme repräsentieren die neue Welle des tschechoslowakischen Films der 1960er Jahre.

Der Durchbruch gelang ihm mit seiner Verfilmung von Ladislav Fuks‘ Roman Der Leichenverbrenner (1969). 1987 emigrierte er nach Deutschland, dort erlangte er vor allem durch seine Märchenverfilmungen Bekanntheit. Nach der Wende lebte er in Tschechien, er arbeitete vorwiegend für das Fernsehen. Sein letzter Film war Habermann aus dem Jahr 2009.

Das Wetter am Dienstag, den 10. April

Am Dienstag ist es in Tschechien überwiegend bewölkt, vor allem im Osten sind Schauer möglich. Die Tageshöchsttemperaturen liegen bei 16 bis 20 Grad Celsius.