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Babiš: Lithium-Memorandum für Tschechien ungültig

Das Memorandum zum Lithium-Abbau in Tschechien mit der australischen European Metals Holding (EMH) ist nicht gültig. Dies sagte der geschäftsführende tschechische Premier Andrej Babiš nach der Kabinettssitzung am Mittwoch. Er habe Wirtschaftsminister Tomáš Hüner mit einer Neuverhandlung des Papiers beauftragt, so der Ano-Parteichef. Der Premier selbst hatte schon vorher angedeutet, dass die Förderung des Leichtmetalls vom Staatsunternehmen Diamo durchgeführt werden sollte.

Die ehemalige Mitte-Links-Regierung hatte der EMH in dem umstrittenen Memorandum Vorzugsrechte zur Förderung des strategisch wichtigen Rohstoffs eingeräumt. Dies war unter anderem von Andrej Babiš als Chef der Koalitionspartei Ano kritisiert worden. Vergangenen Donnerstag hat der geschäftsführende Wirtschaftsminister Tomáš Hüner nach Verhandlungen mit EMH erklärt, dass man ein Zusatzpapier zum Memorandum aushandeln werde.

Merkel gratuliert Zeman zu Wahlsieg

Vier Tage nach dessen Sieg bei der Stichwahl zum tschechischen Staatspräsidenten hat auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel dem tschechischen Staatsoberhaupt Miloš Zeman zu seinem Erfolg gratuliert. In ihrem Glückwunschschreiben betonte die CDU-Politikerin, dass sie sich auf eine enge Zusammenarbeit im europäischen Geiste freue. Zudem hob Merkel die guten deutsch-tschechischen Beziehungen hervor.

Am Montag kündigte Merkel-Sprecher Steffen Seibert an, dass die Kanzlerin auf jeden Fall gratulieren werde, sofern dies protokollarisch nötig sei. Ob Merkel sich über den Wahlsieg Zemans freue, wollte Seibert jedoch nicht beantworten. Das Verhältnis zwischen Miloš Zeman und Angela Merkel gilt vor allem wegen der Flüchtlingsfrage als angespannt.

Babiš äußert sich in Welt-Interview zu Zeman

Er habe fast nichts mit Staatspräsident Zeman gemeinsam. Die sagte der geschäftsführende Premier Andrej Babiš gegenüber der deutschen Tageszeitung „Die Welt“. Er sei aber dennoch sein Präsident und er habe seine Unterstützung, so der Ano-Politiker.

Babiš führte in dem Gespräch außerdem an, dass eine Kampagne gegen Zeman geführt würde. Westliche Medien würde ausschließlich „Dummheiten seiner Feinde“ kopieren würden, so der Regierungschef. Dennoch habe auch er den Präsidenten oft kritisiert, so Babiš. Vor allem wegen seiner Mitarbeiter oder seinem überhöhten Standpunkt in der Flüchtlingskrise.

Deutsche Polizisten bei Sprachkurs in Tschechien

30 Polizisten aus Deutschland nehmen derzeit an Tschechisch-Kursen an der Polizeischule Hrdlořezy in Prag teil. Gemeinsame Unterrichtsstunden mit tschechischen Kollegen bereiten auf die tägliche Arbeit in grenznahen Gebieten und bei grenzüberschreitenden Einsätzen vor.

Begrüßt wurden die Beamten am Mittwoch vom deutschen Botschafter Christoph Israng begrüßt sowie hochrangigen Vertretern der Bundespolizei und der Polizei des Freistaates Sachsen. Das Sprachtraining unterstützt die Umsetzung des Deutsch-Tschechischen Polizeikooperationsvertrags von 2016.

Tschechien mit Milliardendefizit bei EU-Mitteln

Die Tschechische Republik hat im vergangenen Jahr 55,4 Milliarden Kronen (2,2 Milliarden Euro) mehr aus EU-Töpfen erhalten, als sie eingezahlt hatte. Dies geht aus aktuellen Zahlen des Finanzministeriums hervor, die am Mittwoch veröffentlicht wurden.

Insgesamt bekam das Land 97,9 Milliarden Kronen (3,9 Milliarden Euro) an EU-Fördermitteln, zahlte selbst jedoch nur 42 Milliarden Kronen (1,7 Milliarden Euro) in den gemeinsamen Haushalt ein. Tschechien bleibt damit weiterhin Netto-Empfänger in der EU.

Medien: Halil Altintop vor Rückkehr zum 1. FC Kaiserslautern

Der Slavia-Stürmer Halil Altintop steht nach mehr als elf Jahren vor einer Rückkehr zum 1. FC Kaiserslautern. Mehrere Medien berichteten am Dienstagabend übereinstimmend über weit fortgeschrittene Verhandlungen zwischen dem Tabellenletzten der 2. Fußball-Bundesliga und dem 35 Jahre alten Angreifer.

Der Zwillingsbruder von Hamit Altintop spielte von 2003 und 2006 schon einmal für den FCK und steht aktuell noch beim tschechischen Spitzenclub Slavia Prag unter Vertrag. In der Bundesliga spielte der langjährige türkische Nationalspieler für Schalke 04, Eintracht Frankfurt und den FC Augsburg. Die Wechselfrist endet am Mittwoch.

Das Wetter am Donnerstag, den 1. Februar

Am Donnerstag ist es in Tschechien weiterhin bewölkt, am Vormittag teils mit Regenfällen. Gegen Abend hin werden die Niederschläge weniger. Die Tageshöchsttemperaturen liegen bei 2 bis 6 Grad Celsius.