Täglicher Nachrichtenüberblick

Präsident und Premier beraten über Regierungsumbildung

Der tschechische Präsident Miloš Zeman und Premier Bohuslav Sobotka treffen am Dienstag zu Konsultationen auf Schloss Lány bei Prag zusammen. Hauptthema der Gespräche ist die von Premier Sobotka geplante Kabinettsumbildung. Diese ist in den Augen des Regierungschefs durch das schlechte Abschneiden der Sozialdemokraten bei den Regional- und Teilsenatswahlen nötig. Beide Politiker äußerten sich bisher nicht zu möglichen Personalien. Es wird spekuliert, dass Gesundheitsminister Svatopluk Němeček, Arbeitsministerin Michaela Marksová und Menschenrechtsminister Jiří Dienstbier abberufen werden könnten. Zeman möchte wegen der aktuellen Entwicklungen womöglich eine Absetzung des christdemokratischen Kulturministers Daniel Herman vorschlagen.

EU-Kommissar zu V4: Mehr Engagement bei Flüchtlingen nötig

Die Visegrád-Gruppe sollte sich stärker in der Flüchtlingskrise einbringen und die bisherigen EU-Beschlüsse umsetzen. Dies forderte der EU-Kommissar für Migration und Inneres, Dimitris Avramopoulos, von Tschechien, Polen, Ungarn und der Slowakei. Aber auch die restlichen Staaten der EU seien angehalten, vor allem Italien und Griechenland zu entlasten, so der Grieche. Besonders die Staaten der V4 gelten als restriktiv bei der Aufnahme von Flüchtlingen.

Gesundheitsministerium will Medikamentenmarkt stärker regeln

Für Tschechien bestimmte Medikamente sollen in Zukunft auch in Tschechien bleiben. Das Gesundheitsministerium plant eine Reihe von gesetzlichen Änderungen, die den Arzneimarkt strenger regeln sollen. Damit will das Ministerium nach eigenen Angaben auf die Unzuverlässigkeit einiger Pharmaunternehmen beim Vertrieb in Tschechien reagieren. Diese sehen das Geschäft in Tschechien wegen zu niedriger Preise jedoch oft als unrentabel an.

Prag billigt Haushaltsplan für 2017

Der Stadtrat in Prag hat am Dienstag den Haushaltsplan für 2017 gebilligt. Demzufolge soll die Hauptstadt mit Ausgaben in Höhe von 62,2 Milliarden Kronen (2,3 Milliarden Euro) und Einkommen von 47,2 Milliarden Kronen (1,75 Milliarden Euro) wirtschaften. Das Defizit soll aus den staatlichen Zuschüssen für Schul- und Bildungswesen beglichen werden. Für Investitionen wird mit 13 Milliarden Kronen (481 Millionen Euro) gerechnet, das entspricht der Summe im laufenden Jahr.

Generalprobe für Registrierkassen läuft reibungslos

Tschechische Unternehmer konnten ab Anfang November das neue Registrierkassensystem ausprobieren. Zur Pflicht zunächst für Gastwirte und Hoteliers wird das umstrittene System erst ab 1. Dezember. Nach Angaben des Finanzministeriums haben sich bis Montag 20:00 insgesamt 2396 Betriebe angemeldet, die den Behörden 241.000 Rechnungen zuschickten. Bis jetzt hat das Finanzministerium rund 29.000 Zugangsdaten ausgegeben.

Tschechischer Science-Fiction-Film „Ikarie XB1“ für Berlinale nominiert

Der tschechische Science-Fiction-Film „Ikarie XB1“ vom Jahr 1963 wird bei der Berlinale im Februar kommenden Jahres gezeigt werden. Er wurde für die Sektion „Retrospektive: Future Imperfect. Science · Fiction · Film“ ausgewählt. Dies teilte das Nationale Filmarchiv am Dienstag mit. Dort wurde der Klassiker von Regisseur Jindřich Polák digital restauriert. Im Mai wurde die restaurierte Version bereits bei dem Filmfestival in Cannes präsentiert.

Das Wetter am Mittwoch: leicht bewölkt, Frühnebel, Schnee

Am Mittwoch ist es in Tschechien leicht bewölkt, in den Frühstunden vereinzelt mit Nebel. Gegen Abend nimmt landesweit die Bewölkung zu. Im Südost kann es zu Schneefall kommen. Die Tageshöchsttemperaturen liegen bei 2 bis 6 Grad, in Höhenlagen um 1000 Meter bei -3 Grad Celsius.