Täglicher Nachrichtenüberblick Nachrichten Sonntag, 31. Januar, 1999

31-01-1999

Nato-Brief

Nato-Generalsekretär Javier Solana hat die Tschechische Republik, Polen und Ungarn am Freitag in einem offiziellen Schreiben eingeladen, Mitglieder des Nordatlantischen Verteidignsbündnisses zu werden. Wie es in Brüssel hiess, sei es nun an den drei Kandidaten, ihr Gesuch - so wie es der Nato-Vertrag vorsieht - offiziell bei der US-Regierung zu hinterlegen. Als Beitrittstermin wurde in Brüssel Anfang März genannt. Ende April sollen die ersten drei Beitrittsländer Osteuropas in Washington feierlich in die Allianz aufgenommen werden.

Den Einladungsbrief hatte in Brüssel der tschechische Botschafter bei der Nato, Karel Kovanda, erhalten. Stellungnahmen tschechicher polituker liegen bislang nicht vor. Lediglich der Sprecher der tschechischen Präsidenten Vaclav Havel sagte am Freitag vor der Presse, dies sei ein unumkehrbarer Schritt, der die Tschechische Republik in die Nato führe, was für die künftige Sicherheitspolitik des Landes eines der Hauptziele darstelle. Präsident Havel habe diesen Brief, über den er sich sehr gefreut habe, im übrigen erwartet, fügte der Präsidentensprecher hinzu.

Gründe für Abberufung Vulterins weiterhin unklar

Die Gründe, die zur Abberufung des bisherigen Direktors des tschechischen Nachrichtendienstes, Karel Vulterin, geführt haben, sind offenbar noch immer unklar. Der parlamentarische Ausschuss für die Kontrolle des zivilen Geheimdienstes BIS fand auf seiner Sitzung am Freitag eine Reihe von Widersprüchen in den Aussagen Vulterins und dessen einstweiligen Nachfolgers Jaroslav Jira sowie in denen des für den Geheimdienst zuständigen Ministers Jaroslav Basta. Die Abgeodneten ersuchten Premeirminister Milos Zeman daher um ergänzende Informationen. Zeman wird dieser Aufforderung angeblich am kommenden Donnerstag nachkommen.

Die sozialdemokratische Regeirung hatte den bisherigen geheimdienstchef Karel Vulterin am Mittwoch abend ohne Vorankündigung abberufen.

Havel ist für Mehrheitsregierung

Nach einem Bericht des privaten TV-Senders Nova hat Präsident Vaclav Havel in den letzten Wochen mit verschiedenen Politikern die Möglichkeiten der Bildung einer Regierungskoalition aus Sozialdemokraten und Christdemokraten erörtert. Vorausgehen sollte einer solchen Koalitionsbildung der bereits geplante Übertritt mehrerer kommunistischer Abgeordneter in die Reihen der Sozialdemokraten.

In einem offiziellen Schreiben lud Havel am Freitag alle Vorsitzenden der im Parlament vertretenen Parteien zu einem gemeinsamen Treffen, das zur Lösung der momentan ungünstigen politischen und wirtschaftlichen Situation im Lande beitragen soll.

Keine Einladung erhielten die Kommunisten, da diese Partei sich nach Ansicht des Präsidenten nur wenig von jener Partei unterscheide, an deren Traditionen sie anknüpfe. Die Haltung des Präsidenten ist auf seiten einiger Politiker auf verhaltene Kritik gestossen. Das Treffen Havels mit den Parteivorsitzenden soll Ende Februar/Anfang März stattfinden.

Programmkonferenz der Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens

In Prag findet heute eine Prpogrammkonferenz der Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens statt. Das Treffen steht unter dem Motto "Die tschechische Gesellschaft an der Schwelle zum 3. Jahrtausend". Diskutieren will man u.a. über den Widerstand gegen den Kapitalismus und ein innovatives Sozialdmodell sowie über Wege, dieses sozialistishe Modell durchzusetzen. Das Ziel ist nach Aussage der Autoren des Projektes ein gesamtgesellschaftliches, sich selbstverwaltendes Eigentum.

Grippewelle

Die Tschehische Republik wird in diesen Tagen von einer verheerenden Grippewelle heimgesucht. Um eine weitere Ausbreitung des Grippevirus zu vermeiden, werden in einer Reihe von Kreisen die Schulen die ganze kommende Woche über geschlossen bleiben.

Wetteraussichten

Der Zustrom kalter arktischer Luft hält auch am Sonntag noch an. Bei örtlichem Schneefall wird mit Tageshöchsttemperaturen von minus 8 bis minus 4 Grad gerechnet. In der Nacht gehen die Temperaturen auf bis zu minus 13 Grad zurück.

Sie hörten die Nachrichten von Radio Prag.

31-01-1999