Täglicher Nachrichtenüberblick Nachrichten Mittwoch, 23. Juni, 1999

23-06-1999

MAZEDONISCHER PRÄSIDENT IN PRAG

Nach einem Treffen mit Staatspräsident Vaclav Havel am Montag vormittag, kam der mazedonische Staatspräsident Kiro Gligorov auch mit Premier Milos Zeman , der Senatspräsidentin Libuse Benesova, sowie dem OberbSrgermeister von Prag , Jan Kasl zusammen. Während des Gesprächs mit Premier Milos Zeman verwies Gligorov darauf, dass sich Mazedonien vor allem auf die finanzielle Hilfe der Europäische Uion verlasse, was die Behebung der Schäden anbelangt, die Mazedonien durch den Kosovo- Konflikt erlitten habe. Die Tschechische Republik sowie die EU u Staaten könnten u so Gligorov u der mazedonischen Wirtschaft mir der Öffnung ihrer Märkte fSr mazedonische Nahrungsmittel helfen. Libuse Benesova unterstStzte die BemShungen Mazedoniens um eine Eingliederung in europäische Strukturen, sagte sie nach dem Treffen mit Gligorov. Der OberbSrgermeister von Prag, Jan Kasl wurde von Gligorov in die mezedonische Metroploe Skopje eingeladen.

VIETNAMESICHER DISSIDENT BESUCHT TSCHECHIEN

Über die aktuelle politische Lage und die Menschenrechtsverletzungen in Vietnam sprach der vietnamesische Dissident Doan Viet Hoat mit dem Vizeaussenminister Martin Palous. Der Nachtichtenagentur ctk sagte Hoat, die Tschechische Republik sei ein gutes Beispiel fSr einen gewaltlosen Übergang von einem autoritären Regime zu einer Demokratie. Hoat weilt in Tschechien auf Einladung der Stiftung Menschen in Not.

EU_INTEGRATION TSCHECHIENS

Auf Ministerebene wurde am Dienstag in Luxemburg Sber das Kapitel Freier Warenverkehrt im Zusammenhang mit der EU u Erweiterung verhandelt.

Der tschechische Aussenminister Jan Kavan gab bei dieser Gelegenheit bekannt,, dass die Verhandlungen das Kapitel Industriepolitk mit der EU abgeschlossen sind. Lange Zeit war die tschechische Industriepolitik wegen ihres Revitalisierungsprogramms von der EU kritisiert worden. So muss denn auch die Tschechsiche Republik der EU gewährleisten dass in das sogenannte Revitalisierungsprogramm nur konkurrenzfähige Unternehmen eingereiht werden. Tschechien hat zusammen mit Slowenien und Ungarn bislang acht von 15 zu verhandelnden Kapiteln abgeschlossen. Das Kapitel Freier Warenverkehr ist eines der grössten Bestandteile der EU u Legislative. Die bestehende Zollunion zwischen Tschechien und der Slowakei sei ein wichtiges Problem fSr den EU- Beitritt Prags. Das wurde bei der zweiten Beitrittskonferenz EU u Tschechien auf Ministerebene in Luxemburg betont. Der fúr Aussenpolitik zuständige EU u Kommissar Hans van den Broek sagte diesbezSglich, eine Ausnahme wSrde die Sbrigen EU u Länder zu neuen Grenzkontollen Sber die Herkunft der Waren zwingen und den gemeinsamen Binnenmarkt gefährden.

EU_CHEFUNTERHÄNDLER LEIGH IN PRAG

Am Mittwoch wird der tschechsiche Chefunterhändler fSr die EU u Integration Pavel Telicka mit dem Chefunterhämdler der EU u Kommission fSr die Integration Tschechiens Micheal Leigh in Prag zusammenkommen. Nach Ausssage eines Sprechers des Aussenministeriums werden die beiden Unterhändler vor allem Sber das Kapitel Sozialpolitik und Verkehr verhandeln. Zudem wird die Anpassung der tschechischen Legislative an die Rechtsnormen der EU im Mittelpunkt der Gespräche stehen. Leigh wird im ganzen drei Tage in Tschechien weilen, geplant ist u.a ein Treffen mit der Vorsitzenden des Verfassungsgerichts , Eliska Wagnerova in BrSnn.

TSCHECHISCHE ABGEORDNETE IN ROM

Über die Lage in der Balkanregion und die EU uErweiterung sprachen am Dienstag in Rom Abgeordnete des tschechischen auswärtigen Ausschusses mit Stellvertretern des italienischen Aussenministeriums. Die Parlamentarierdelegation aus Tschechien wird bei ihrem dreitägigen Besuch der italienischen Metropole auch mit ihren Amtskollegen zusammenkommen. Am Donnerstag Morgen nehmen die tschechischen Mitglieder des auswärtigen Ausschusses in der Sankt u Peter Basilika an einer Messe teil zu Ehren des 900 jährigen GrSndungsjubilSms des Ordens der Malteserritter.

TSCHECHISCHE FLUGLOTSEN DROHTEN MIT STREIK

Der Tschechische Verkehrsminister Antonin Peltram hat vorläufig den Leiter des tschechischen Fluglotsenverbandes Peter Materna entlassen. Eine Kontrolle der internationalen Organisation Eurocontol soll bis Ende Juni feststellen, ob das geplante neue Radarsystem, welches der Fluglotsenverband einfShren will, den Sicherheitanforderungen genSge. Dies nämlich zieht die Fluglotsengewerkschaft in Zweifel. Mit dem neuen Radarsystem seien ihrer Meinung nach auch unzumutbare Überstunden verbunden. Die tschechische Fluglotsengewerkschaft ist zudem in Streikbereitschaft. Ein allfälliger Streik wSrde mit einem Landeverbot auf tschechischem Territorium rechnen, erlaubt wären nur Notlandungen.

HOCHWASSER

Nach tagelangem Regen sind im östlichen Landesteil Tschechiens mehrere FlSsse Sber die Ufer getreten. Im normährischen Bezirk Karvina wurde entlang der Oder am Dienstag morgen die dritte Stufe der Hochwasserwarnung ausgerufen. Das bedeutet, dass die Oder um mehr als 2 Meter gestiegen ist. Das Wasser bedroht zwar Mährens Hain und Flur jedoch noch nicht Tier und Mensch. Im Bereich der mährischen Stadt Uherske Hradiste trat entlang der Morava die erste Stufe der Hochwassserwarnung in Kraft, meldete die ctk. Aufgrund der Wettervorhersagen gilt eine Verschärfung der Lage als wahrscheinlich.

23-06-1999