Täglicher Nachrichtenüberblick Nachrichten Mittwoch, 06. Januar, 1999

06-01-1999

Klaus - Defizit

Der Vorsitzende des Abgeordnetenhauses und der Demokratischen Bürgerpartei, Václav Klaus, hat erklärt, an dem Haushaltsdefizit für 1998 überrasche ihn vor allem das rasante Anwachsen des Defizits im letzten Monat des vergangenen Jahres. Den Angaben des Finanzministeriums zufolge weist der Staatshaushalt für 1998 ein Defizit in Höhe von 26,3 Milliarden Kronen auf. Klaus verdächtigt die sozialdemokratische Regierung, sie habe im Dezember aus dem Haushalt für 1998 bereits für das nächste Jahr im voraus bezahlt. Dies erklärte Václav Klaus im Gespräch für die private Rundfunkstation Frekvence 1. Die Gesamthöhe des Defizits wollte er jedoch nicht kommentieren, da er seine Struktur nicht kenne. Der ursprünglich als ausgeglichen geplante Haushalt wies noch im November des vergangenen Jahres einen Überschuss von 2,2 Milliarden Kronen auf. Das Finanzministerium rechnete damals mit einem Defizit in Höhe von cca 20 Milliarden Kronen, wegen einigen Ausgaben, die aus den Beschlüssen des Abgeordnetenhauses und des Kabinetts folgten.

Klaus - Havel

Der Vorsitzende des Abgeordnetenhauses Václav Klaus hat Präsident Václav Havel zu einem Dialog über schwerwiegende gesellschaftliche und wirtschaftliche Probleme des Landes aufgefordert. In seinem Schreiben, das der Nachrichtenagentur CTK zur Verfügung gestellt wurde, bat Klaus den Staatspräsidenten , nach seiner Rückkehr aus dem Urlaub um ein Treffen. In dem Brief brachte Klaus die Hoffnung zum Ausdruck, dass es in diesem Jahr in der Tschechischen Republik gelingen wird, die fiktiven Mauern niederzureissen, die der Präsident in seiner Neujahrsansprache erwähnte.

Fischer - Tschechien

Nicht nur die Entwicklung der Europäischen Union, sondern offensichtlich auch die Problematik der aus der Tschechischen Republik nach Deutschland geschleusten Flüchtlinge werden Themen der Gespräche sein, die der deutsche Bundesaussenminister Joschka Fischer am 6. und 7. Januar in Prag führen wird. Ungefähr 50% der Flüchtlinge aus Ex- Jugoslawien kommen über Tschechien nach Deutschland, erklärte der Chargé d affaires der deutschen Botschaft in Prag, Werner Wnendt, gegenüber Journalisten. Verhandlungen über die illegale Migration könne man - so Wendt - deswegen nicht ausschliessen. Das Hauptthema der Gespräche wird jedoch die europäische Zusammenarbeit in der Zeitperiode sein, da Deutschland den Vorsitz in der EU innehat. Über die EU- Erweiterung wird der Bundesaussenminister mit seinem tschechischen Amtskollegen Jan Kavan, mit dem Vorsitzenden des Abgeordnetenhauses, Václav Klaus, und mit Premier Milos Zeman diskutieren. Werner Wnendt würdigte die Tatsache, dass in den tschechisch-deutschen Beziehungen im vergangenen Jahr bedeutende Fortschritte erzielt worden seien.

Fischer - Zátopek

Die sportlichen Leistungen des deutschen Aussenministers Joschka Fischer haben in Prag einen prominenten Bewunderer gefunden. Der mehrfache Olympia-Sieger Emil Zátopek stellte im Gespräch für die Deutsche Presseagentur fest, wenn Herr Fischer tatsächlich jede Woche 70 Kilometer absolviert, ist das eine wirklich bemerkenswerte Leistung. Der 76-jährige Zátopek brachte den Wunsch zum Ausdruck, er würde sich sehr gerne mal mit Joschka Fischer über die Philosophie des Marathonlaufens unterhalten. Den Informationen der DPA zufolge ist jedoch während des bevorstehenden Besuches des deutschen Aussenministers in Prag kein Treffen mit Zátopek geplant.

Langer - Mehrheitsregierung

Der Vizevorsitzende der Demokratischen Bürgerpartei, Ivan Langer, räumte im Gespräch für die Dienstagsausgabe der auflagenstärksten tschechischen Tageszeitung Mladá fronta Dnes ein, dass die sozialdemokratische Regierung, die durch den Oppositionsvertrag garantiert wird, bald durch eine Mehrheitsregierung abgelöst werden könnte. Langer spricht offen davon, dass eine Minderheitsregierung in der sich zunehmend verschlimmernden ökonomischen Lage im Land nichts erreiche. Langers Worten zufolge gibt es drei Möglichkeiten, eine Mehrheitsregierung zusammenzustellen: eine grosse Koalition der CSSD mit den Christdemokraten und der Freiheitsunion oder ein Bündnis der Sozialdemokraten mit der ODS oder eine Koalition der ODS, der Freiheitsunion und der Christdemokraten.

Rat für Menschenrechte

Zu ihren ersten Beratungen sind die Mitglieder des ressortübergreifenden Regierungsrates für die Menschenrechte zusammengetroffen. Auf dem Sitzungsprogramm standen die Auswahl weiterer Mitglieder des Rates aus den Reihen der Öffentlichkeit sowie der Entwurf seines Statuts. Der Regierungsbevollmächtigte für die Menschenrechte und Vorsitzende des Rates, Petr Uhl, ernannte zum 31. Dezember des vergangenen Jahres die ersten zehn Mitglieder des Rates, dessen Aufgabe es sein soll, konkrete Vorschläge zu Änderungen der Gesetze oder Erlässe auszuarbeiten, die zur Verbesserung der Lage im Bereich der Einhaltung der Menschenrechte beitragen sollen.

Benesová - Büro

Die vor kurzem gewählte Senatspräsidentin Libuse Benesová bezieht einen neuen Arbeitsraum über dem Tagungssaal im Waldstein-Palais. Die neue Präsidentin des Oberhauses wird also nicht im selben Büro arbeiten wie ihr Amtsvorgänger Petr Pithart, der im Kolowrat-Palais arbeitete. Neue Arbeitsräume im Waldstein-Palais, wo der Senat seinen offiziellen Sitz hat, haben neben Benesová auch ihre vier Stellvertreter Premysl Sobotka, Jaroslav Musial, Ivan Havlícek und Petr Pithart sowie einige weitere Senatoren bezogen.

Drei Könige

Drei Könige sind in der Loretánská-Gasse in Prag aufgetaucht, um auf ihren Kamelen Geschenke für die sehbehinderte Kinder aus der Jaroslav-Jezek-Schule zu überbringen. Die Schule erhielt von den drei Königen auch finanzielle Mittel für den Einkauf von Computern. Mit kleinen Geschenken wurden zudem auch die anderen anwesenden Kinder beschert. Darüber informierte Dagmar Solcová von der katholischen Organisation Jugend Idente, die den Drei-Königs-Umzug veranstaltet. Am Mittwoch vormittag werden die drei Könige das Thomayer- Krankenhaus im vierten Stadtbezirk besuchen und den Kindern auf der psychiatrischen Klinik Geschenke übergeben. Die Geschenke stammen von einigen Sponsoren, unter denen auch die spanische Botschaft und die römisch-katholische Pfarrei in Prag-Michle sind, die den Umzug mitveranstalten.

Hasek - NHL-Spieler des Monats

Der tschechische Eishockeytorwart Dominik Hasek, der für den NHL-Klub Buffalo Sabres spielt, ist zum besten Spieler des vergangenen Monats der nordamerikanischen Eishockey-Profiliga NHL gewählt worden. Der 33-jährige Tscheche, Sportler des Jahres 1998, wurde auch im Dezember 1997 zum Spieler des Monats gewählt.

Zum Abschluss der Wetterbericht:

Am Mittwoch wird es heiter bis bewölkt sein. Die Nachttemperaturen sinken auf 6 bis 2 Grad Celsius, die Tageshöchsttemperaturen erreichen 6 bis 10 Grad Celsius.

06-01-1999