Täglicher Nachrichtenüberblick Nachrichten Freitag, 30. Juli, 1999

30-07-1999

PRÄSIDENT VACLAV HAVEL REIST NACH SARAJEVO

Der tschechische Staatspräsident Vaclav Havel wird am Donnerstag nach seinem neuntägigen Island u Urlaub in Prag zurückerwartet. Bereits am Freitag reist Präsident Havel nach Sarajevo, um dort mit Vertretern aus insgesamt 30 Staaten an einer Konferenz über die Zukunft der Balkanregion teilzunehmen. In Bosnien - Hercegovina will Präsident Havel zudem eine tschechische Militäreinheit besuchen, die in dieser Region im Rahmen der SFOR uMission tätig ist.

TSCHECHISCHER VERTEIDIGUNGSMINISTER IN SOFIA

Der tschechische Verteidigungsminister Vladimir Vetchy hat am Donnerstag in Sofia die Unterstützung Tschechiens für die Politik der offenen Türen der Nato und für die Beitrittskandidaten bekräftigt. Dazu gehöre auch Bulgarien. Wie die amtliche bulgarische Nachrichtenagentur BTA berichtete, wolle Tschechien an erster Stelle die Kandidatur der Slowakei unterstützen. Vetchy sprach zum Auftakt seines dreitägigen Besuchs mit seinem bulgarischen Amtskollegen Georgi Ananiew über die Erfahrung Tschechiens bei den Verhandlungen und während der Vorbereitung seines Landes auf die NATO u Mitgliedschaft. Mit einem Treffen im September in Sofia werden Experten aus den neuen NATO u Mitgliedstaaten Tschechien, Polen und Ungarn die Erfahrung ihrer Länder beim Beitritt zur Allianz erläutern. Vetchy und Ananiew erörterten auch die Lage im Kosovo und den Stabilitätspakt für den Wiederaufbau Südosteuropas sowie die Teilnahme beider Staaten an verschiedenen Projekten. Im Laufe seines Besuches kommt der tschechische Verteidigungsminister auch mit dem bulgarischen Parlamentspräsidenten Jordan Sokolow zusammen. Auf seinem Programm steht am Freitag der Besuch einer Panzerbrigade bei Sofia und der bulgarischen Militärakademie.

KABINETTSBESCHLÜSSE

Die tschechische Regierung hat ein härteres Vorgehen gegen extremistische Vereinigungen angekündigt. Noch in diesem Jahr sollen zwei mitgliedersatrke rechtsradikale Bewegungen verboten werden, wie an der Kabinettssitzung beschlossen wurde. Bis zum 30. September wolle Innenminister Vaclav Grulich dem Kabinett mögliche Beweise vorlegen, die ein Verbot der Vereinigungen rechtfertigen. Das Kabinett billigte des weiteren Änderungen in einem Programm, das zu Energieeinsparungen und zur Erneuerung wiederverwertbarer Energiequellen beitragen soll. In den Genuss staatlicher Subventionen sollen künftig in zunehmendem Masse jene Firmen und Gesellschaften kommen, die Projekte mit einer effektiveren Energieausnutzung anbieten.

GERICHTSVERFAHREN

Mehr als 22 Jahre nach dem Tod eines Mannes an der tschechisch u deutschen Grenze müssen sich zwei ehemalige tschechische Grenzsoldaten vor Gericht verantworten. Den beiden damals 19 jährigen Männern wird vorgeworfen, im Mai 1977 nahe der westböhhmischen Stadt Pobezovice einen Slowaken erschosssen zu haben. Die Grenzsoldaten hielten den Mann nach eigenen Angaben für einen Republikflüchtling. Da der Vorgang sich jedoch mehr als zehn Kilometer vor der Grenze abspielte, ist unklar, ob das Opfer tatsächlich die Tschechoslowakei verlassen wollte. Obwohl der Fall gegen geltendes Recht verstossen habe, sei er von den Behörden nicht untersucht worden, berichtete die tschechische Tageszeitung Mlada fronta Dnes am Mittwoch.

PROTEST GEGEN BILLA SUPERMARKT IN LITVINOV

Der geplante Bau eines Supermarktes der Billa u Kette ist in der norböhmischen Stadt Litvinov auf Ablehnung gestossen. Etwas 60 Jugendliche protestierten am Mittwoch bereits den dritten Tag auf der Baustelle, berichtete unter anderem das tschechische Fernsehen. Die Jugendlichen argumentieren, dass durch den Bau des Supermarktes ein Teil eines Erholungparks zerstört werde. Auch die Verwaltung von Litvinov ist mittlerweile gegen den Bau an der vorgesehenen Stelle. Sie wolle der Gesellschaft während einer Sitzung am Donnerstag ein Ersatzgrundstück anbieten.

30-07-1999