Täglicher Nachrichtenüberblick Nachrichten Donnerstag, 20. Mai, 1999

20-05-1999

Kavan - Friedensinitiative

Die von dem tschechischen Auáenminister Jan Kavan und dessen griechischem Amtskollegen konzipierte Friedensinitiave zur Beilegung der Kosovo-Krise findet offensichtlich nicht die Zustimmung der beiden Kammern des tschechischen Parlaments. Einzige Befürworter sind die sozialdemokratischen Parteikollegen Kavans. Der Vorsitzende des auswärtigen Senatsauschusses, Michal Zantovsky, sagte, der tschechisch-griechische Friedensplan sei fehlerhaft und komme zum falschen Zeitpunkt. Der Plan stehe in grundsätzlchem Widerspruch zur Einstellung der Nato. Einzelheiten seiner Friedensinitiative will Kavan vorerst nicht veröffentlichen. Er wolle - wie er sagte- zunächst die überwiegende Mehrheit der Nato-Länder für diesen Plan gewinnen.

Weitere Kosovo-Flüchtlinge eingetroffen

Unterdessen ist eine weitere Gruppe von 133 Kosovo-Flüchtlingen in der Tschehischen Republik eingetroffen. Wie aus dem Inneministerium verlautet, ist die Tschechische Republik bereit, bis zu insgesamt 5000 Flüchtlinge aufzunehmen. Bislang befinden sich gut 800 zumeist Alte, Kranke und Kinder aus dem Kosovo in tschechischen Flüchtlingslagern.

Kavan in Südkorea

Auáenminister Jan Kavan hat am Dienstag im Rahmen seines dreitägigen Südkorea-Besuchs ein Handelsseminar in der Hauptstadt Seoul eröffnet. Wie Kavan dort erfuhr, muss die Tschechische Republik zur Steigerung des Interesses koreanischer Anleger bessere Investitionsanreize schaffen. So dürften etwa die tschechischen Arbeitslöhne nicht höher sein als in den mitteleuropäischen Nachbarländern. Am Mittwoch stand ein Treffen mit dem südkoreanischen Präsidenten Kim Te-Dschung, Wirtschaftsminister Pak Te-jong sowie mit seinem südkoreanischen Amtskollegen Hong-Song-jong auf dem Programm.

Südkorea ist nach Japan die zweite Station der insgesamt elftägigen Ostasien- reise Jan Kavans. Letzte Besuchsstationen des tschechischen Auáemministers sind China und die Mongolei.

Parlamentsdebatte über Verwaltungseinheiten

Das Abgeordnetenhaus hat die regierung am Mittwoch aufgedordert, bei der Vorbereitung der geplanten höheren territorialen Verwaltungseinheiten einer solchen Lösung den Vorzug zu geben, die die Funktion der Staatsverwaltung mit deeiner Selbstverwaltung verknüpft. Die gröáte Unterstützung genieát unter den Parlamentariern momentan jene Variante, die ein gemeinsames Arbeiten der Staastbeamten mit den selbstverwaltenden Organen unter einem Dach vorsieht. Auf diese Weise hoft man die Zahl der Beamten und somit auch die Gehaltskosten senken zu können.

Innenminister Vaclav Grulich, der den Bericht vorgelegt hatte, kündigte an, dass die ersten Wahlen in die Bezirksvertretungen möglichwerweis bereits im November des kommenden Jahres stattfinden werden.

Havel an Virusinfektion erkrankt

Wie die Nachrichtenagentur CTK meldet, ist der tschechische Staatspräsident Vaclav Havel am Dienstag an einer Virus-Infektion erkrankt. Die ärztliche Behandlung erfolgt in der Privatvilla des Präsidenten, der bis zum Wochenende alle Arbeitstermine abgesagt hat.

Am Dienstag hatte Havel Jehud Barak zu desen Wahl zum neuen israelischen Premeirminister gratuliert. Havel wünschte dem Premier viel Courage bei der Ausübung seines Amtes. "Ich glaube, dass jetzt die Zeit anbricht, in der auch die langjährigen Anstrengungen Israels zur Erlangung von Stabilität im Nahen Osten gewürdigt werden. Hierfür haben Sie meine volle Unterstützung", schrieb Havel am Dienstag in einem Glückwunschtelegramm.

Regierungspartei CSSD immer unbeliebter

Die Wählerpräferenz der sozialdemokratischen Regierungspartei CSSD befindet sich seit Regierungsübernahme auf einem historischen Tiefststand. Laut Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Sofres Factum kämen die Sozialdemokraten - wären heute Wahlen - auf nur noch 18,8 %. Die opossitionelle Demokratische Bürgerpartei von Vaclav Klaus liegt derzeit bei 22,8 % Prozent.

Vertreter der Sozialdemokraten zeigten sich angesichts der Umfrage keineswegs beunruhigt. Man wolle diese neuesten Zahlen jedoch auch nicht auf die leichte Schulter nehmen, sagte CSSD-Fraktionschef Stanislav Gross.

Wetter

Abschlieáend das Wetter:

Am Donnerstag liegen die Tageshöchsttemperaturen bei örtlichen Regenschauern und Gewittern zwischen 18 und 22 Grad. Bis zum Wochenende wird ein Temperaturrückgang bis 17 Grad erwartet.

20-05-1999