Täglicher Nachrichtenüberblick Nachrichten Donnerstag, 15. Juli, 1999

15-07-1999

HEADLINES:

Havel - Zeman

Der tschechische Staatspräsident Vaclav Havel hat Premierminister Milos Zeman am Mittwoch zu einem zweistündigen Gedankenaustausch auf der Prager Burg empfangen. Anlass war die nunmehr einjährige Regierungszeit des sozialdemokratischen Kabinetts. Zeman kündigte bei dieser Gelegenheit bereits für kommende Woche eine Kabinettsumbildung an. Konkrete Namen will der Premier erst zu gegebener Zeit bekanntgeben.

Vaclav Havel lobte nach seinem Treffen mit dem Premier die Arbeit der Regierung im Bereich der Menschenrechte sowie das Bemühen des sozialdemokratischen Kabinetts um die Durchsetzung neuer Gesetze.

Im weiteren Verlauf des Tages stand zudem ein Treffen Havels mit Umweltminister Milos Kuzvart und dem Prager Primator Jan Kasl auf dem Programm. Kuzvart und Kasl informierten den Staatspräsidenten über die ökologische bzw. kulturelle Entwicklung der Hauptstadt.

Vetchy in Kroatien

Der tschechische Verteidigungsminister Vladimir Vetchy hat seinen Kroatien- Besuch am Mittwoch mit einer Besichtigung des Luftwaffenstützpunktes in der Hafenstadt Pula beendet.

Im Rahmen seines zweitägigen Kroatien-Besuchs war Vetchy bereits am Dienstag mit seinem kroatischen Amtskollegen Pavel Miljavac sowie mit dem kroatischen Auáenminister Mate Granic zusammengetroffen. Vetchy wies bei dieser Gelegenheit darauf hin, dass Kroatien den zivilen Teil des Daytoner Abkommens nicht erfüllt habe. Das Abkommen, das vor vier Jahren den militärischen Konflikt im ehemaligen Jugoslawien beendet hatte, sieht u.a. eine Rückkehr der Kriegsflüchtlinge vor. Vetchys Amtskollege Miljavac hielt dem entgegen, dass bereits 60.000 serbische Flüchtlinge nach Kroatien zurückgekehrt seien.

Der kroatische Aussenminister Granic betonte, sein Land habe ein ähnliches auáenpolitsches Ziel wie die Tschechische Republik, nämlich die Einbindung in die europäischen Strukturen. Vladimir Vetchy räumte ein, die gemeinsamen Beziehungen beider Staaten seien in den vergangenen Jahren nicht sehr stark gewesen. Für Abhilfe sorgen soll u.a. eine Expertenkommision, die sich mit einer künftigen militärischen Zusammenarbeit befassen soll. Ein Kooperation streben beide Länder vor allem bei der Modernisierung ihrere Panzer und anderer Waffensysteme an. In disem Zusammenhang führte Vetchy in Zagreb auch erste Gespräche über den tschechischen Kampfjet L-159, an dessen Kauf Kroatien erhebliches Interesse bekundet.

Kompetenzbeschneidung des Präsidenten gefordert

Eine Reihe von Abgeodneten quer durch alle Parteien fordert nach einem Bericht in der Mittwochsausgabe der Tagszeitung Pravo eine Beschneidung der Rechtsbefugnisse des Stataspräsidenten. Die Parlamentarier sind der Meinung, Vaclav Havel habe in der Vergangenheit zu oft von seinem Recht Gebrauch gemacht, Straftätern auch in kontroversen Fällen Amnestie zu erteilen.

CR - EU

Die tschechische Regierung agiert nach wie in starkem Maáe gegen die Interessen ausländischer Investoren. Die Tschechische Republik schiebt ihren angestrebten EU-Beitritt damit immer weiter hinaus. Zu diesem Schluss kommt das britische Forschungsinstitut The Economist Intelligence Unit - EIU - in einer Analyse der Unternehmensbedingungen in der Tschechischen Republik. Im Einzelnen kritisiert der Forschungsreport die Entscheidung der tschechischen Zenralbank, die globalen Garantien über Zollverpflichtungen aufzuheben, wodurch Importeuren wie Exporteuren hohe Unkosten und eine gröáere unsicherheit entstünden. Einen Beitritt der Tschechischen Republik zur EU erwartet das britische Forschunsginstitut frühestens im Jahre 2005.

Wetter

In der Tschechischen Republik sind die Zuflüsse der Oder nach tagelangem Regen stark gestiegen. Vor allem in der Region um die nordmährische Stadt Karvina registrierten die Behörden am Mittwoch morgen deutlich höhere Pegelstände. Einer der Oderzuflüsse sei - so ein Sprecher - um fast drei Meter gestiegen. Von einer dramatischen Entwicklung könne allerdings noch nicht gesprochen werden.

Die Wetteraussichten:

Am Donnerstag wird mit einem Zustrom kühlerer Luft aus Nordwest gerechnet. Bei örtlichen Regenschauern werden die Tageshöchsttemperaturen zwischen 19 und 23 Grad liegen. In der Nacht fällt das Quecksilber auf 15 bis 11 Grad.

Soweit die Nachrichten.

15-07-1999