Täglicher Nachrichtenüberblick Nachrichten Donnerstag, 08. Juli, 1999

08-07-1999

HEADLINES:

Schuster in Prag

Der neue slowakische Staatspräsidnet Rudolf Schuster weilte am Mittwoch zu einem eintägigen offiziellen Besuch in Prag. Die Tschechische Republik ist das erste Land, das Schuster in seiner Funktion als Staatspräsident besuchte. Bei seinem Treffen mit dem tschechischen Präsidenten Vaclav Havel sprach sich Schuster für eine stärkere wirtschaftliche Zusammenarbeit beider Länder aus. Er dankte Havel für die Unterstützung Tschechiens bei dem Bemühen der Slowakei um eine Annäherung an EU und Nato. Der slowakische Präsident schlug des weiteren eine Belebung der Städtepartnerschaften und die Bildung neuer Euroregionen vor. Schuster und Havel betonten übereinstimmend die Absicht beider Länder, ein gemeinsames Programm zu erarbeiten, um die sowohl in Tschechien als auch in der Slowakei erstarkenden Ausreisewelle der Roma- Minderheit zu stoppen.

Mit dem tschechischen Premier Milos Zeman verhandelte Schuster Fragen im Zusammenhang mit dem ehemaligen tschechoslowakischen FDderaleigentum. Ein entsprchendes Abkommen in dieser Anegelgenheit müsste nach Ansicht des slowakischen präsidenten so formuliert werden, dass keine der beiden Seiten das gefühl habe, den Besitzstreit gewonnen bzw. verloren zu haben.

Parlamentsdebatte

In erster Lesung hat das tschehciche Abgeordnetenhaus am Mittwoch die Novelle des neuen Pressegsetzes gebilligt. Die Entscheidung des Parlaments kam für viele Beobachter unerwartet, da neben vielen Bürgern vor allem die Vertreter der Medien das Recht auf freie Meinungsäuáerung in der Tschechischen Republik durch das neue Pressegsetz gefährdet sehen. Neben den regierenden Sozialdemokraten und den Kommunisten hatten auch mehrere ODS-Abgeodnete für die Novelle gestimmt.

Journalisten schreiben offenen Brief an Zeman

Die wenig schmeichelhaften Äuáerungen von Premierminister Milos Zeman an die Adresse der tschechischen Journalisten sind nicht ohne Echo geblieben. In einem offenen Brief forderten Vertreter der Medien den Premier am Mittwoch zu korrekteren Beziehungen auf. Wörtlich heiát es in dem Brief: "Die Art und Weise, wie Sie über uns reden, macht eine würdevolle Zusammenarbeit zwischen Ihnen und den Medien unmöglich."

Initiator des offenen Briefes waren die Redakteure des Tschechischen Fernsehens. Milos Zeman hatte die Journalisten in den vergangenen Tagen mehrfach scharf kritisiert. U.a. titulierte der Premier die Verterter der schreibenden Zunft als Hilfsschüler, Amateure und Pöbel.

Hilfsttransporte für Kosovo

Am Mittwoch morgen sind im Rahmen der humanitären Hilfe für das Kosvo in Klatovy, Novy Byzdov, Zeletava und Ceské Budejovice insgesamt neun LKW in die südserbische Provinz aufgebrochen. Die Aktion steht unter der Schirmherrschaft des tschehischen Landwirtschaftsministeriums. Die LKW sollen vor allem Milchprodukte in das Kosovo bringen. Die Transportkosten sowie die Verteilung der Hilfsgüter vor Ort übernimmt die tschechische Caritas.

Regierungssitzung

Die tschehcische regeirung will in ihrer für Mittwoch abend geplanten Sitzung das Konzept der Justizreform billigen und sich mit einer weitergehenden reform des gefängniswesens befassen. Darüber hinaus will das Kabinett klären, wie mit dem Eigentum des ehemaligen sozialistischen Jugendbundes verfahren werden soll. Auch die Beendgung der Kirchenrestitution steht auf dem programm. Erörtert werden soll auch, ob die tschehcische republik ausreichend vorbereitet ist zur erfüllung des Schengener Abkommens, das das grenzregimne der Europäischen union gegenüber Drittländern regelt.

Klaus in Bregenz

Die tschechische republik befindet sich auf dem Weg zur Normalität und unternimmt alles, um Mitglied der EU zu werden, sagte der tschehcische Parlamentspräsident vaclav Klaus am Dienstga anlässlich eines internationalen Symposiums im österreichischen Bregenz. Wir sind alle auf einem gemeinsamen Schiff namens Europa, betonte Klaus weiter, der sich über einen genauen Beitrittstermin jedoch nicht auslassen wollte. Ebenso wie der frühere deutsche Finanzminister Theo Waigel konstatierte auch Klaus, ihre Hausaufgaben müssten nicht nur die EU-Bewerber, sondern auch die EU selbst erst noch zu Ende bringen.

Wetter

Orkanböen mit einer Geschwindigkeit von bis zu 173 km pro Stunde und pingponggroáe Hagelkörner haben am späten Dienstag nachmittag vor allem im westböhmischen Kreis Pilsen, aber auch in Nord- und Südböhmen, erhebliche Verwüstungen angerichtet. In Pilsen kippten Strom- und Telefonmasten um, Ampelanlagen wurden aus ihrer Verankerung gerissen. Ein Mann wurde von einer herumwirbelnden Mülltonne verletzt. Bereits am Montag waren in Nordböhmen ähnlich schwere Stürme über das Deciner Land hinweggezogen. In Mähren stieg der Pegel mehrerer Flüsse infolge der ungewöhnlich groáen Niederschlagsmenge innerhalb kürzester Zeit um bis zu anderthalb Meter. Nennenswerte Niederschälge werden am Donnerstag erneut in Schlesien und Mähren erwartet. Infolge eines Zustroms kühler Luft fällt die Quecksilbersäule in den nächsten Tagen auf 22 bis 18 Grad.

08-07-1999