Täglicher Nachrichtenüberblick Nachrichten

03-11-2003

Staatspräsidenten der Visegrad-Gruppe kamen in Budapest zusammen

Nach Meinung der vier Präsidenten der Visegrader Staatengruppe hat die Zusammenarbeit zwischen Tschechien, Polen, Ungarn und der Slowakei einen Sinn und muss auch nach dem EU-Beitritt ihrer vier Mitgliedsstaaten fortgesetzt werden. Darauf einigten sich die vier Präsidenten der Mitgliedstaaten am Montag in der ungarischen Hauptstadt Budapest. Mit einer weiteren Zusammenarbeit ist auch der tschechische Präsident Vaclav Klaus einverstanden. Am Montag in Budapest sagte Klaus, er habe sich den Visegrad-Ländern immer sehr verbunden gefühlt und sei lediglich gegen Verhandlungen ohne Inhalt gewesen.

Tschechischer Präsident gegen europäischen Dialog über Vertreibung

Der tschechische Präsident Vaclav Klaus hält einen europäischen Dialog über Flucht und Vertreibung für unnötig. Er glaube nicht daran, dass der in der deutsch-polnischen "Danziger Erklärung" vorgeschlagene Dialog Gewinn bringend sei, sagte Klaus am Montag in Budapest. Der tschechische Präsident traf dort mit seinen Amtskollegen aus der so genannten Visegrad-Gruppe, Rudolf Schuster (Slowakei), Aleksander Kwasniewski (Polen) und Ferenc Madl (Ungarn), zusammen. Anders als Beobachter vermuteten, stellte Kwasniewski in Budapest jedoch seine mit Bundespräsident Johannes Rau am vergangenen Mittwoch veröffentlichte Erklärung nicht zur Debatte.

Kinderprostitution: Prag will aus Deutschland Beweise anfordern

Nach der Veröffentlichung eines UNICEF-Berichts über Kinderprostitution an der deutsch-böhmischen Grenze will die tschechische Regierung Beweismaterial aus Deutschland anfordern. Prag werde um jene konkreten Fakten bitten, auf die sich die Studie nach Angaben der Organisation Karo stützt, wurde Innenminister Stanislav Gross am Montag von tschechischen Zeitungen zitiert. Falls die Hinweise zu Straftätern führten, werde Tschechien entschlossen gegen diese vorgehen, unterstrich Gross. Sollte sich jedoch herausstellen, dass es keine solchen stichhaltigen Beweise gibt, erwarte er eine Entschuldigung, betonte der tschechische Innenminister. Der innenpolitische Sprecher der oppositionellen Konservativen in Prag, Ivan Langer, forderte Gross zu Gesprächen mit seinem deutschen Amtskollegen Otto Schily auf. Die Spekulationen hätten bereits ein solches Maß erreicht, dass die Innenminister beider Staaten darüber beraten sollten, sagte Langer.

Aus dem Prager Abgeordnetenhaus verlautete am Montag, dass das Thema vermutlich in dieser Woche bei einem Treffen von Schily mit Tschechiens Parlamentspräsident Lubomir Zaoralek in Berlin zur Sprache kommen werde, meldete die Nachrichtenagentur DPA. Unterdessen kündigte Michal Mazel vom tschechischen Innenministerium mögliche rechtliche Schritte gegen Karo an. Falls die Organisation Fälle von Kinderprostitution bemerkt und nicht angezeigt habe, habe sie sich möglicherweise strafbar gemacht, sagte Mazel.

Verteidigungsminister Kostelka: Armeereform bisher erfolgreich

Eine der wichtigsten Voraussetzungen für eine erfolgreiche Reform der Tschechischen Armee ist die Wiederherstellung des Vertrauens der Soldaten und der Öffentlichkeit in die Fähigkeiten und Stabilität der Streitkräfte. Dies sagte Verteidigungsminister Miroslav Kostelka am Montag in Prag zu Beginn einer dreitägigen Tagung. Die Soldaten hätten dieses Jahr eine der schwierigsten Prüfungen hinter sich, da die ambitiös angelegte Reform wegen der Haushaltseinsparungen schnell umgearbeitet werden musste, so Kostelka. Den bisherigen Verlauf der Reform werte er als Erfolg. Am Dienstag soll der tschechische Präsident Vaclav Klaus die Tagung besuchen.

CSA beförderte um 13% mehr Passagiere

Die tschechische Fluggesellschaft Czech Airlines/Ceske Aerolinie hat in den drei ersten Quartalen dieses Jahres den Personenverkehr um 13 Prozent erhöht. Beim Warentransport beträgt der Anstieg 16 Prozent. Dies teilte die Pressesprecherin der Gesellschaft am Montag der Nachrichtenagentur CTK mit. Im vergangenen Jahr hätte die Gesellschaft ihren Verlust bedeutend gesenkt, dieses Jahr wird ein Gewinn von mehreren Hundertmillionen Kronen erwartet.

Protest-Aktion gegen "Scheinwelt der Werbung"" in Prager U-Bahn

Aus Protest gegen die "Scheinwelt der Werbung" hat eine Prager Künstlergruppe am Montag in zahlreichen U-Bahn-Stationen etwa 800 großflächige Werbetafeln überklebt. Die Aufkleber verweisen auf eine tschechische Internet-Seite, auf der die Aktion begründet wird als "Protest gegen die Werbung, die unsere innersten Sehnsüchte missbraucht, um Waren zu verkaufen". Nach Angaben der Nachrichtenagentur CTK hatten sich die Künstler am frühen Morgen Zutritt zum Metro-Bereich verschafft mit der Behauptung, sie seien Mitarbeiter der größten tschechischen PR- Agentur. Das Wachpersonal habe die Gruppe daher gewähren lassen.

03-11-2003