Täglicher Nachrichtenüberblick Nachrichten

25-08-2003

Joschka Fischer absolviert Arbeitsbesuch in Prag

Der deutsche Bundesaußenminister Joschka Fischer absolviert am Dienstag in Prag einen eintägigen Arbeitsbesuch. Zunächst wird Fischer auf einer am Montag im tschechischen Außenministerium eröffneten Botschafterkonferenz eine Rede über die Gestalt des zukünftigen Europa halten. Danach trifft er mit seinem tschechischen Amtskollegen Cyril Svoboda zu Gesprächen zusammen. Zu Mittag steht dann auch ein Treffen mit dem tschechischen Premierminister Vladimir Spidla auf dem Programm. Wie ein deutscher Regierungssprecher am Montag in Berlin mitteilte, wird nach Fischer am 5. September auch der deutsche Kanzler Gerhard Schröder zu einem Arbeitsbesuch nach Prag reisen. Im Mittelpunkt der Gespräche sollen die Zusammenarbeit beider Länder sowie EU-Themen stehen.

Außenminister Svoboda: Beziehungen zu Deutschland und Österreich haben sich verbessert

Der tschechische Außenminister Cyril Svoboda sagte am Montag auf der Botschafterkonferenz im Prager Außenministerium, die Beziehungen seines Landes zur Bundesrepublik Deutschland und zu Österreich hätten sich während des letzten halben Jahres deutlich verbessert. Die Probleme, die es in den bilateralen Beziehungen gegeben habe, seien zu einem guten Teil überwunden. Ausschlaggebend für eine weitere Verbesserung der u.a. aufgrund der Nachkriegsgeschichte sensiblen Beziehungen sei ein offener Dialog und eine konsistente Haltung aller Akteure in der Außenpolitik, so Svoboda.

Gewerkschaften formieren sich zum Protest gegen die Finanzreform

Die beiden größten Gewerkschaftsorganisationen der Tschechischen Republik haben am Montag in getrennten Sitzungen über ihre weitere Vorgehensweise bei den Protesten gegen die geplante Finanzreform beraten. Beide Dachverbände haben dabei ihre ablehnende Haltung gegen die Reformvorhaben konkretisiert und sich auf einen Katalog von Forderungen und Protestmaßnahmen festgelegt. So will man etwa die geplante Kürzung des Krankengeldes in den ersten drei Krankenstandstagen oder bestimmte Änderungen beim Pensionsantrittsalter verhindern. Die Arbeitnehmervertreter sind optimistisch, vor der Abstimmung im Parlament noch Änderungsvorschläge in den Gesetzesentwürfen zur Finanzreform durchsetzen zu können, schließen aber auch einen Generalstreik nicht aus. Premierminister Vladimir Spidla hat die Streikdrohung in einer ersten Reaktion als unangemessen bezeichnet. Die geplante Reform müsse auch im Sinne der Gewerkschaften sein, so der sozialdemokratische Regierungschef.

Zdenek Kessler verstorben

Zdenek Kessler, der ehemalige Chef des Tschechischen Verfassungsgerichtes, ist am Montag im Alter von 77 Jahren verstorben. Kessler, der das Verfassungsgericht seit dessen Gründung im Jahre 1993 geleitet hatte, war erst im Februar aus gesundheitlichen Gründen von seinem Amt zurückgetreten. Sein Nachfolger, Ex-Justizminister Pavel Rychetsky, der erst seit wenigen Wochen im Amt ist, würdigte Kesslers Amtsführung. Seine Persönlichkeit sei mit dauerhaften menschlichen und moralischen Werten verbunden und verpflichte dazu, auch in diesem Sinne weiterzuwirken, so Rychetsky.

Schlechte Ernte hat auf Lebensmittelpreise voraussichtlich keine Auswirkungen

Die für dieses Jahr prognostizierte schlechte Ernte in der Landwirtschaft wird voraussichtlich kaum Auswirkungen auf die tschechischen Lebensmittelpreise haben. Laut Landwirtschaftsministerium ist der Ertragsrückgang nicht so dramatisch, dass eine Preissteigerung gerechtfertigt wäre. Auch die größten Supermarktketten haben bisher signalisiert, dass die Marktpreise stabil seien, und dass man daher auch im Einzelhandel keine Teuerungen in Erwägung ziehe. Die Ernte an Rohstoffen für Grundnahrungsmittel wird laut einer Prognose des Statistischen Amtes auf etwa 5,33 Millionen Tonnen geschätzt, das ist im Vergleich zum Vorjahr ein Rückgang von mehr als 13 Prozent. Grund für die schlechten Erträge sind in erster Linie die große Hitze, mangelnde Feuchtigkeit und ein Rückgang der Anbauflächen.

Temelin: Sportflugzeug drang irrtümlich in Flugverbotszone vor

Wie am Montag bekannt gegeben wurde, ist am vergangenen Samstag ein kleines Sportflugzeug der Marke Piper in die Flugverbotszone rund um das südböhmische Kernkraftwerk Temelin eingedrungen. Da der Pilot offenbar Probleme bei der Bedienung der Funkanlage hatte, konnte er nicht mit den Behörden kommunizieren, die ihn auf dem Radarschirm geortet hatten. Ein Armeeflugzeug stieg auf, und die Behörden verfolgten den Flug der Sportmaschine bis zu ihrer sicheren Landung, die dann ohne Zwischenfälle vor sich ging. Auf eine absichtliche Tat des Piloten deutet nichts hin. Die Flugverbotszone war nach den Anschlägen in den USA vom 11. September 2001 von fünf auf zwanzig Kilometer rund um das Kraftwerk ausgeweitet worden.

Wetter

Zum Abschluss die Wetteraussichten: Am Dienstag ist es in Tschechien weitgehend heiter bis wolkenlos, nur im Norden des Landes kann es zu vermehrter Bewölkung und vereinzelten Niederschlägen kommen. Tageshöchsttemperaturen 23 bis 27 Grad.

25-08-2003