Täglicher Nachrichtenüberblick Nachrichten

23-08-2003

Nach Anschlag in Basra verletzter britischer Soldat wird in tschechischem Feldlazarett behandelt/ Tschechien will trotz jüngster Anschläge im Irak präsent bleiben

Der bei dem jüngsten Anschlag im Irak am Samstag schwer verletzte britische Soldat wird derzeit in dem in Basra stationierten tschechischen Feldlazarett behandelt und dort nach Informationen der Nachrichtenagentur CTK einige Tage bleiben. Drei weitere britische Soldaten waren bei dem Anschlag ums Leben gekommen. Bereits seit dem Anschlag auf das UN-Hauptquartier vom Dienstag herrschen in dem tschechischen Feldlazarett höchste Sicherheitsvorkehrungen, informierte ein Sprecher des tschechischen Verteidigungsministeriums. Am Freitag hatte Außenminister Cyril Svoboda gegenüber der Zeitung "Pravo" betont, Tschechien wolle trotz des Anschlages auf den UN-Sitz im Irak präsent bleiben. Dem Terrorismus müsse stets die Stirn geboten werden, so Svoboda.

Gewerkschaftskonföderation berät über weitere Protestkundgebungen gegen Finanzreform

Der Rat der Böhmisch-mährischen Gewerkschaftskonföderation (CMKOS) trifft am Montag zu weiteren Beratungen über Protestkundgebungen gegen die von der Regierung geplante Finanzreform zusammen. Im Einzelnen werden die Gewerkschafter über Änderungsvorschläge diskutieren, die sie dem Abgeordnetenhaus vorlegen wollen sowie über die für September geplanten Demonstrationen. Auch zu dem von den Lehrergewerkschaften für Schuljahresbeginn angekündigten Warnstreik werde die Führung der Gewerkschaftskonföderation Stellung nehmen, so eine Sprecherin der Konföderation.

Japanischer Premier Koizumi beendet mit dreitägigem Prag-Besuch seine Europareise

Der japanische Ministerpräsident Junichiro Koizumi hat am Freitag seinen dreitägigen Besuch in der Tschechischen Republik und damit auch seine Europa-Reise beendet und ist nach Japan zurückgeflogen. Schwerpunkte seines Aufenthaltes in Prag waren Gespräche mit tschechischen Spitzenpolitikern über das Nordkorea-Problem. Premier Vladimir Spidla versprach dem Gast in diesem Zusammenhang, dass Prag die Rolle eines Vermittlers in dieser Frage einnehmen könne. Weiter standen Gespräche über japanische Investitionen in Tschechien auf dem Programm. Japan ist der drittgrößte Investor hierzulande. Bei einem Gala-Diner mit Premier Vladimir Spidla stellte Koizumi den menschenähnlichen Roboter ASIMO vor. Am Freitag traf Koizumi mit in Tschechien wirkenden japanischen Unternehmern zusammen.

Prager Magistrat plant Gesetz gegen Prostitution

Mit einem neuen Gesetz will der Prager Magistrat künftig die Prostitution in der tschechischen Hauptstadt einschränken. Eine entsprechende Vorlage wolle man dem Stadtrat im September vorlegen, informierte der stellvertretende Prager Oberbürgermeister Rudolf Blazek. Dabei wolle man sich mit dem Innenministerium koordinieren, das eine ähnliche Gesetzesnorm vorbereiten wolle. Der Entwurf des Magistrats sieht vor, dass Straßenprostitution künftig verboten ist. Weiter dürften sich Bordelle nicht in der Nähe von Schulen, kirchlichen Einrichtungen oder Gedenkstätten befinden. Prostituierte sollen in die Gesundheits- und Sozialversicherung einzahlen und Steuern entrichten. Verstöße gegen dieses Gesetz können Berufsverbot zur Folge haben. Ein Gesetz gegen die Prostitution plant der Magistrat bereits seit einigen Jahren.

Thailand liefert Drogenschmuggler an Tschechien aus

Thailand liefert die zwei wegen Drogenschmuggels inhaftierten Tschechen Radek Hanykovics und Emil Novotny nach Tschechien aus. Darüber entschied eine thailändische Transferkommission. Beide Häftlinge sollen im Herbst nach Tschechien überführt werden. Hier stehen Novotny dann noch 34 ½ Jahre Gefängnishaft bevor, Hanykovics 17 Jahre. Das tschechische Justizministerium hatte im Juni offiziell um die Auslieferung gebeten und zugleich die in Thailand verhängten hohen Haftstrafen für die beiden Tschechen bestätigt. Damit war die Hauptbedingung für deren Auslieferung erfüllt. Das tschechische Strafgesetzbuch sieht für Verstöße im Zusammenhang mit Drogenhandel maximal 15 Jahre Haft vor. Die Vizevorsitzende des Verfassungsgerichtes, Eliska Wagnerova, hatte sich im Mai dafür ausgesprochen, die Haftstrafen der beiden Drogenschmuggler dem tschechischen Strafmaß anzunähern. Präsident Vaclav Klaus hingegen ist nach Angaben eines Sprechers gegen eine Milderung der Haftstrafen.

23-08-2003