Täglicher Nachrichtenüberblick Nachrichten

16-07-2003

Regierungschef Vladimir Spidla setzt USA-Besuch fort

Im Rahmen seiner sechstägigen USA-Reise ist Premierminister Vladimir Spidla am Mittwoch im Weißen Haus mit US-Vizepräsident Richard Cheney zusammengekommen. Thema der Gespräche, die laut Außenminister Cyril Svoboda in "sehr guter Atmosphäre" verliefen, waren der Wiederaufbau des Irak und die Lage im Nahen Osten. Beide Seiten sprachen auch über die Zusammenarbeit von Nachrichtendiensten als Voraussetzung zur Abwehr von Terroranschlägen. Am Donnerstag fliegt Spidla nach Virginia und Texas weiter. Außenminister Cyril Svoboda kam am Mittwoch mit US-Außenminister Colin Powell zu Gesprächen über das im Prager Stadtzentrum gelegene Rundfunkgebäude des US-finanzierten Senders "Radio Free Europe" zusammen. Svoboda sagte nach den Gesprächen vor Journalisten, dass man eine für beide Seiten akzeptable Lösung für den bereits seit einiger Zeit diskutierten Umzug des Senders gefunden hätte, der seit den Terroranschlägen vom 11. September eine Gefahr für das Prager Stadtzentrum darstellt. Die Finanzierung des Umzugs sei jedoch noch nicht geklärt, so Svoboda.

Klaus beendet Frankreich-Besuch

Mit einer Rede auf der Ratstagung der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in Paris hat Präsident Vaclav Klaus am Mittwoch seinen zweitägigen Frankreich-Besuch beendet. Vor dem OECD-Rat würdigte Klaus die Entwicklung der Organisation seit 1995, als Tschechien OECD-Mitglied wurde. Mit seiner Ablehnung einer einheitlichen europäischen Währung sei Klaus beim OECD-Rat auf Kritik gestoßen, berichtet die Nachrichtenagentur CTK unter Berufung auf ungenannte diplomatische Quellen. Bereits am Dienstag war der tschechische President mit Präsident Jacques Chirac und Regierungschef Jean-Pierre Raffarin zusammengetroffen. Hauptgesprächsthema war die europäische Integration. Nach den Worten von Klaus will Tschechien ein "vollwertiges Mitglied der EU werden" und in diesem Sinne wirken. In einem turbulenten Interview mit der französischen Zeitung "Le Figaro" hatte Klaus zuvor aber seine "eurorealistische" Haltung bekräftigt und eine europäische Verfassung überflüssig genannt.

Tschechen sollen nach Vorstellung des Kabinetts künftig zur Strafverfolgung an EU-Länder ausgeliefert werden können

Tschechische Bürger sollen zur Strafverfolgung künftig an die Länder der Europäischen Union ausgeliefert werden können. Eine entsprechende Novelle der Strafordnung verabschiedete das Kabinett auf seiner heutigen Sitzung, informierte ein Sprecher aus dem Regierungsamt. Bislang sah die Strafordnung die strafrechtliche Auslieferung tschechischer Bürger an das Ausland nicht vor.

Europäische Kommission zufrieden mit tschechischer Vorbereitung auf Nutzung von EU-Strukturfonds

Die Europäische Kommission hat sich heute zufrieden über die Vorbereitung Tschechiens auf die Nutzung von Geldern aus den EU-Strukturfonds geäußert. Tschechien habe einen "wesentlichen Fortschritt" bei der Vorbereitung von Vorschriften und Verwaltungsstrukturen gemacht, hieß es. Zugleich verwies die Kommission jedoch in ihrem umfassenden Bericht über alle 10 Beitrittskandidaten auch auf einige Mängel. Dazu zählte sie u.a. die Tatsache, dass es in Tschechien nach wie vor kein Gesetz über die Vergabe öffentlicher Aufträge gäbe. Weiter kritisierte die Kommission auf bürokratische Hindernisse, durch die die Verabschiedung und Kontrolle von Projekten unnötig erschwert werde.

Jiri Janecek zum neuen Generaldirektor des öffentlich-rechtlichen Tschechischen Fernsehens (CT) gewählt

Neuer Generaldirektor des öffentlich-rechtlichen Tschechischen Fernsehens (CT) ist ab Donnerstag Jiri Janecek. Der CT-Fernsehrat wählte ihn am Mittwoch aus sechs weiteren Kandidaten mit 11 von 15 Stimmen in diese Funktion. Damit ist der Posten des Generaldirektors seit der Abberufung von Jiri Balvin im vergangenen November und einer erfolglosen Wahl im Februar erstmals wieder dauerhaft besetzt. Bis dahin war das Amt provisorisch geleitet worden. Janecek, der zuvor die Leitung der CT-Nachrichtenabteilung innehatte, setzte sich in der engeren Wahl gegen den Sänger Michal Prokop und den Regisseur Jaroslav Hykl durch.

Finanzministerium prognostiziert für 2004 Wirtschaftswachstum von 2,8%

Das Finanzministerium hat seine Prognose für das Wirtschaftswachstum im kommenden Jahr um 0,2 Prozentpunkte nach unten korrigiert. Statt von ursprünglich 3 % geht es jetzt von einem Wachstum von 2,8 % aus.

Münchner Villa Stuck zeigt Alfons-Mucha-Ausstellung

Eine umfassende Ausstellung zum Werk des tschechischen Bühnenbildners, Illustrators und Grafikers Alfons Mucha (1860-1939) ist am Mittwoch in der Münchner Villa Stuck eröffnet worden. In der bis zum 5. Oktober geöffneten Schau sind mehr als 200 Werke zu sehen, darunter Gemälde, Plakate, Arbeiten auf Papier, Fotografien, Skulpturen, Buchillustrationen und Schmuck. Eines der zentralen Themen der Ausstellung, die nach München noch in Berlin und in Rotterdam gezeigt wird, ist Muchas Schaffen in Paris.

Karel Gott will nach Gehirnschlag weiter singen und Konzerte geben

Der tschechische Sänger Karel Gott ("Biene Maja") will trotz eines leichten Gehirnschlags weiter singen und Konzerte geben. Der 64-Jährige dementierte am Mittwoch Meldungen, wonach er nicht mehr auftreten könne. Dies sei eine glatte Lüge, sagte sein Privatsekretär Miroslav Zitko der dpa in Prag. Karel Gott fährt vermutlich schon am Sonntag nach Deutschland und freut sich auf die geplanten Projekte, sagte er. Der Künstler war am Montag unmittelbar vor der Feier seines 64. Geburtstags in seiner Villa zusammengebrochen und von einem Notarzt in eine Prager Klinik gebracht worden. Nach seiner Entlassung am Dienstagabend sei der Sänger am Mittwoch erneut im Krankenhaus untersucht worden, sagte Zitko. Grund für den Gehirnschlag sei vermutlich Überarbeitung.

16-07-2003