Täglicher Nachrichtenüberblick Nachrichten

05-06-2003

Verheugen eine Woche vor EU-Referendum in Tschechien

Eine Woche vor dem tschechischen Referendum über den Beitritt des Landes in die Europäische Union besucht EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen Tschechien. Am Donnerstag reiste er in die westböhmische Stadt Plzen, am Abend traf er mit Präsident Vaclav Klaus in Prag zusammen. Am Freitag setzt Verheugen seinen Besuch in der mährischen Metropole Brno fort.

Außenminister Svoboda in Großbritannien

Der tschechische Außenminister Cyril Svoboda hat sich am Donnerstag bezüglich seines Großbritannien-Besuches mit seinen britischen Amtskollegen darauf geeinigt, dass es in der Europäischen Union notwendig sei, das Prinzip der rotierenden Ratspräsidentschaft beizubehalten. Ferner sollte es auch in Zukunft jeweils einen Kommissars für jedes Mitgliedsland geben. Bei den Verhandlungen vertrat Svoboda auch die tschechischen Interessen bei der Vergabe von Aufträge im Irak.

Kommunisten wollen Ergebnisse des EU-Referendums kontrollieren

Die Kommunisten verdächtigen die tschechischen EU Befürworter, dass sie versuchen könnten, die Ergebnisse des EU-Referendums zu manipulieren. Kommunistische Vertreter werden daher in allen Wahlkommissionen eine Kontrolle der Ergebnisse durchführen, sagte am Donnerstag der Vorsitzende der Kommunistischen Partei, Miroslav Grebenicek. Grund für eine mögliche Manipulierung könnte die Sorge sein, dass wenig Menschen am Referendum teilnehmen, so Grebenicek.

Proteste gegen Verhaftung von Oppositionsführer in Myanmar

Das tschechische Außenministerium hat am Donnerstag seine Sorge um die Führerin der Opposition in Myanmar, dem ehemaligen Burma, geäußert. Do Aun Schan Su Tij wurde von der militärischen Junta festgenommen. Weitere Mitglieder der Opposition befinden sich unter Hausarrest. Das tschechische Außenministerium verlangt eine sofortige Freilassung der Dissidenten und die Wahrung der politischen Freiheit für alle Bürger des südasiatischen Staates, heißt es in der Erklärung des Außenministeriums.

Voleník tot

Im Alter von 53 Jahren ist während einer Dienstreise nach Dänemark der Präsident des Höchsten Kontrollamtes der Tschechischen Republik, Lubomír Voleník, verstorben. Das teilte der Sprecher des Prager Außenministeriums, Karel Boruvka, am Donnerstag mit. Voleník habe wahrscheinlich einen Infarkt erlitten und sei im Hotel gestorben, hieß es. Der tschechische Premier Vladimir Spidla äußerte seine tiefe Betroffenheit über den Tod Voleniks und erinnerte an die große Kompetenz des Politikers sowie an dessen Beliebtheit bei allen politischen Parteien.

Kostelka wird am Montag zum neuen Verteidigungsminister ernannt

Der tschechische Präsident Vaclav Klaus wird am Montag den bisherigen stellvertretenden Verteidigungsminister Miroslav Kostelka zum neuen Verteidigungsminister ernennen. Kostelka löst in diesem Amt Jaroslav Tvrdik ab, der in der vergangenen Woche zurückgetreten war. Den Vorschlag zur Ernennung von Kostelka hätte Klaus von Premier Vladimir Spidla erhalten, hieß es.

Windkraftwerk in Gang gesetzt

Im nordböhmischen Jindrichovice pod Smrkem wurde am Montag feierlich ein neues Windkraftwerk in Gang gesetzt. Die Anlage der deutschen Firma Enercon mit einer Gesamtleistung von 1200 kwh soll die eigenständige Energieversorgung der Gemeinde sowie vier benachbarter Dörfer sicherstellen. An der Eröffnung nahm auch der tschechische Umweltminister Libor Ambrozek teil.

05-06-2003