Täglicher Nachrichtenüberblick Nachrichten

23-05-2003

Austrian Summit in Salzburg beendet

Im österreichischen Salzburg ist am Freitag das zweitägige Treffen von 17 Staatspräsidenten aus Mittel-, Süd- und Osteuropa zu Ende gegangen. Im Mittelpunkt stand dabei die Frage nach der Zukunft des europäischen Kontinents nach der EU-Erweiterung. Die Staatsoberhäupter einigten sich u.a. darauf, dass sich Europa auf internationaler Ebene mit einer Stimme präsentieren sollte. Ein gemeinsames Kommunique wurde zum Abschluss des Treffens jedoch nicht herausgegeben. Nach Meinung des tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus befinde sich jedes Land in einer anderen Position, deswegen sei es schwer, sich auf etwas Konkretes zu einigen. Sein Vorgänger, Ex-Präsident Vaclav Havel, nahm am Donnerstag als Ehrengast am feierlichen Abendessen der Präsidentenrunde in Salzburg teil.

Tschechisch-slowakisches Ministerpräsidententreffen in Prag

Die Regierungschefs der Tschechischen und der Slowakischen Republik, Vladimír Spidla und Mikulas Dzurinda, haben auf ihrem heutigen Treffen in Prag die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen Tschechien, der Slowakei, Polen und Ungarn im Rahmen der so genannten Visegrad-Ländergruppe betont. Auch nach dem EU-Beitritt der vier Länder solle diese Zusammenarbeit weiter ausgebaut werden. Beide Politiker stimmten darin überein, dass sie dieses mitteleuropäische Länderbündnis nicht mit neuen Strukturen verbinden wollen, gleichzeitig aber daran interessiert seien, gemeinsame Interessen, Ziele und Werte auf europäischem Boden durchzusetzen. Weiter sprachen sich Spidla und Dzurinda für eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU aus, dies aber unter der Voraussetzung einer starken Bindung an die USA.

Regierungschefs Tschechiens und der Slowakei halten Problem slowakischer Asylbewerber in Tschechien für lösbar

Arbeitsgruppen, die wahrscheinlich von je einem Minister der tschechischen und der slowakischen Regierung koordiniert werden, sollen gemeinsam das Problem der zunehmenden Auswanderung slowakischer Roma nach Tschechien lösen. Darauf einigten sich die Ministerpräsidenten beider Länder bei ihren Verhandlungen in Prag. Beide gaben zu, dass die wachsende Zahl der slowakischen Asylbewerber in Tschechien ein gewisses Problem in den bilateralen Beziehungen darstelle, halten jedoch die entstandene Situation nicht für dramatisch und unlösbar.

Slowakische Gewerkschafter blockieren Grenzübergänge zu Tschechien

Fünf Grenzübergänge zur Slowakei waren am Freitag mehrere Stunden lang von slowakischen Gewerkschaftern blockiert, die damit gegen die Sozialpolitik ihrer Regierung protestierten. In Stary Hrozenkov z.B. besetzten etwa hundert Streikende die Zufahrtsstraße zum Grenzübergang und machten sie damit unbefahrbar. Der Verkehr auf beiden Seiten der Grenze wurde von der tschechischen und der slowakischen Polizei geregelt. Nach Informationen der Zollverwaltungsämter beider Länder soll die Blockade der fünf Grenzübergänge zwischen 14 und 17 Uhr beendet werden.

Vorsitzender des Europaparlaments besucht Prag

Nach einer Mitteilung der tschechischen Nachrichtenagentur CTK werden tschechische Gesetzgeber und geladene Gäste am 29. Mai über die Zukunft Europas diskutieren. An der Debatte, die vom Tschechischen Fernsehen direkt übertragen wird, soll auch der Vorsitzende des Europaparlaments, Pat Cox, teilnehmen. Im Anschluss daran ist eine Pressekonferenz mit Pat Cox und dem tschechischen Abgeordnetenchef Lubomír Zaoralek vorgesehen.

Geschenk aus Deutschland für Prager Hochschule

Die Fakultät für Mathematik und Physik der Prager Karlsuniversität hat heute ein wertvolles Geschenk von deutschen Universitäten und Wissenschaftlern erhalten. Es handelt sich um mehrere Tausend Exemplare von Büchern und Fachzeitschriften, die die durch das Hochwasser des Vorjahres verursachten Verluste wenigstens zum Teil ausgleichen sollen. Der Dekan der Fakultät, Ivan Netuka, bedankte sich bei einem feierlichen Treffen im Prager Karolinum für das Geschenk und übergab den anwesenden deutschen Kollegen Gedenkmedaillen seiner Institution, die im August 2002 über 13.000 Buchbände, rund 500 Zeitschriftentitel, 2 500 Lehrbücher und 2000 Diplomarbeiten im Wert von ca. 40 Mio Kronen durch das Hochwasser verloren hatte.

ODS würde jetzt Parlamentswahlen gewinnen

Sollten im Mai in Tschechien Parlamentswahlen stattfinden, würde die stärkste oppositionelle Partei - die Demokratische Bürgerpartei (ODS) - diese mit fast 30 Prozent gewinnen. Mit großem Abstand würden ihr die Sozialdemokraten (CSSD) mit 18,4 und die Kommunisten (KSCM) mit 14,2 Prozent folgen. Dies geht aus einer Umfrage des Prager Zentrums für empirische Forschungen (STEM) hervor. Auf Platz vier würden laut Umfrage die Christdemokraten (KDU-CSL) mit 7,5 Prozent landen. Die in der Regierung vertretene Freiheitsunion (US) würde nur 2,4 Prozent der Wählerstimmen für sich verbuchen.

Tschechien plant keine große Feier nach Beitrittsreferendum

Nach dem Referendum zum EU-Beitritt Tschechien, das am 13. und 14. Juni stattfinden wird, plant das tschechische Außenministerium ein feierliches Treffen in seinem Sitz, dem PRager Czernin-Palais, sowie eine Überraschungs-Veranstaltung. Damit will sich das Außenministerium bei all jenen bedanken, die an dem Referendum teilgenommen haben. Größere Festveranstaltung zum Ausgang des Referendums sind nicht geplant. Der Prager Magistrat rechnet nicht mit Straßen-Aktionen in der tschechischen Hauptstadt. Das tschechische Fernsehen wird ein Spezialprogramm mit dem Titel "Referendum im Herzen Europas" ausstrahlen.

Prag wird zum Schauplatz des europäischen Gewerkschaftskongresses

In der kommenden Woche werden in Prag die Delegierten des 10.Kongresses der Europäischen Gewerkschaftskonföderation über die soziale Entwicklung in Europa beraten. Die Tatsache, dass der Kongress in Prag und somit zum ersten Mal außerhalb der EU stattfinden wird, bezeichnete der Chef des tschechischen Gewerkschafts-Dachverbandes, Milan Stech, als Ausdruck der Anerkennung für die Arbeit seiner Organisation. Die tschechischen Bürger werden seiner Meinung nach noch vor dem Beitrittsreferendum feststellen können, dass die tschechischen Gewerkschaften bereits in die europäischen Strukturen integriert sind.

Entschädigung von Sudetendeutschen: Positive Reaktionen aus Deutschland

In Deutschland, vor allem aus den Reihen der christdemokratischen Opposition, sind gestern positive Reaktionen auf den Vorstoß des tschechischen Vizepremiers Petr Mares laut geworden, demzufolge die Tschechische Republik eine Entschädigung von Sudetendeutschen, denen nach dem Zweiten Weltkrieg Unrecht widerfahren sei, nicht prinzipiell ausschließen solle. Dies sei ein hoffnungsvolles Signal aus Prag, meinte etwa ein Sprecher der deutschen CDU / CSU. Bernd Posselt, der Vorsitzende der Sudetendeutschen Landsmannschaft äußerte sich ebenfalls positiv zu dem Vorschlag. Gerade vor dem geplanten EU-Beitritts Tschechiens war es insbesondere im Zusammenhang mit den so genannten Benes-Dekreten immer wieder zu Meinungsverschiedenheiten zwischen Tschechien und Deutschland gekommen.

Sinfonierorchester San Francisco tritt in Prag auf

Auf dem internationalen Musikfestival Prager Frühling tritt am Freitagabend zum ersten Mal das Sinfonieorchester aus San Francisco/USA auf. Unter der Leitung seines Chefdirigenten Michael Tilson Thomas spielt es im Prager Rudolfinum Werke von Peter Tschajkowski. In der Darbietung der Sopranistin Barbara Bonney werden auch Lieder von Tilson Thomas zu hören sein. Auf dem Programm des zweiten Konzertes dieses Ensembles am Samstag steht Musik des 20. Jahrhunderts, vertreten durch Werke von Igor Strawinski, Aaron Copland und John Adams.

23-05-2003