Täglicher Nachrichtenüberblick Nachrichten

30-04-2003

Tschechien erwägt Beteiligung an Friedenseinheiten im Irak

Tschechien erwägt eine Beteiligung an den geplanten Stabilisierungs- und Friedenseinheiten im Irak unter der Führung Großbritanniens. Darüber informierte Verteidigungsminister Jaroslav Tvrdik am Mittwoch und fügte hinzu, man sei um eine solche Beteiligung ersucht worden. Diese hänge jedoch von dem Mandat der Friedenstruppen sowie von der Haltung der tschechischen Regierung ab. Sollten Regierung und Parlament sich mit dem Mandat einverstanden zeigen, könnte Tschechien laut Tvrdik bis zu 700 Spezialisten in den Irak entsenden. Der britische Verteidigungsminister Geoff Hoon, der am Mittwoch in Prag mit Trvdik zu Gesprächen zusammentraf, sagte, Großbritannien würde den Einsatz tschechischer Experten im Irak begrüßen.

Zerwürfnis in der Regierungskoalition wegen Mietpreisen und Autobahn D47/ Zerfall der Koalition droht laut Spidla nicht

In der Regierungskoalition ist es am Mittwoch aufgrund der Frage der Mietpreisentwicklung zum Zerwürfnis gekommen. Die Sozialdemokraten (CSSD) setzten gegen die Stimmen ihrer Koalitionspartner, der Christdemokraten (KDU-CSL) und der Freiheitsunion (US-DEU), und mit Hilfe der Kommunisten (KSCM) in erster Lesung den Regierungsvorschlag durch, der ein langsameres Wachstum der Mietpreise vorsieht, als sich dies die Koalitionspartner vorgestellt hatten. Auch die Debatte über den Weiterbau der Autobahn D47 verlief in angespannter Atmosphäre zwischen den Koalitionspartnern. Über den Autobahnbau soll jetzt eine Sonderkommission des Abgeordnetenhauses entscheiden. Vermutungen, dass ein Zerfall der Koalition drohe, wies Premierminister Vladimir Spidla am Mittwoch zurück.

Verteidigungsminister Tvrdik erwägt Alternativen hinsichtlich der Verteidigung des tschechischen Luftraums

Verteidigungsminister Jaroslav Tvrdik erwägt gegenwärtig vier Alternativen hinsichtlich der Verteidigung des tschechischen Luftraumes. Er selber bevorzuge die Gewährleistung des Luftschutzes mit - so wörtlich - "eigenen Mitteln", sagte Tvrdik am Mittwoch vor Journalisten. Zuvor hatte der Verteidigungsminister mit seinem britischen Amtskollegen Geoff Hoon über die Möglichkeite verhandelt, die tschechischen Jagdflugzeuge russischen Typs durch britische Tornado- Jagdflugzeuge zu ersetzen. Tschechien werde zu dieser Frage ein Material ausarbeiten und dieses dann an die Briten übermitteln, so Trvdik. Sein Amtskollege Hoon sagte, man werde auf die tschechischen Anforderungen reagieren.

Zentralbank entzieht Union Banka definitiv Lizenz

Die tschechische Zentralbank hat am Mittwoch dem Bankunternehmen Union Banka definitiv die Banklizenz entzogen. Darüber informierte Zentralbanksprecherin Alice Frisaufova. Die Zentralbank wies damit den Einspruch der Union Banka gegen die ursprüngliche Entscheidung zurück.

Verheugen macht neue EU-Länder auf strenge hygienische Normen aufmerksam

EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen hat am Dienstag in Brüssel darauf aufmerksam gemacht, dass Nahrungsmittelbetriebe in den Kandidatenländern, die bis zum EU-Beitritt die strengen hygienischen EU-Normen nicht erfüllen, geschlossen werden müssen. Dies erklärte er vor den Parlamentspräsidenten der betreffenden Staaten. Verheugen machte auch darauf aufmerksam, dass Regionalbehörden, die die finanziellen Mittel von der EU verwalten sollen, darauf nicht genügend vorbereitet seien. Der tschechische Senatspräsident Petr Pithart stellte fest, die EU-Kommission sehe offensichtlich, dass die Länder in bestimmten Bereichen auf den Beitritt nicht vorbereitet seien. Die Warnung sei begründet und sie sei rechtzeitig ausgesprochen worden, meinte Pithart.

Mares: Nachhaltige Entwicklung bedeutet nicht nur Entwicklungshilfe

Nach Meinung des tschechischen Vizepremiers Petr Mares beschränkt sich nachhaltige Entwicklung nicht nur auf die Bereiche der Entwicklungshilfe oder des Umweltschutzes. Dies erklärte Mares am Dienstag während der Tagung der UN-Kommission für nachhaltige Entwicklung in New York. Der Vizepremier sagte gegenüber der Nachrichtenagentur CTK, die Rundtischdebatte habe sich mehr oder weniger auf die Entwicklungshilfe konzentriert, was seiner Meinung nach für ähnliche UN-Organe typisch sei. Mares forderte in seiner Rede zur Erörterung und Bearbeitung konkreter Themen auf, deren Umsetzung kontrolliert werden müsse.

Deutsche Polizei prüft illegal aus Tschechien eingereiste Chinesen auf SARS

An der deutsch-tschechischen Grenze hat die Polizei 39 chinesische Flüchtlinge aufgegriffen und sie anschließend untersuchen lassen. Bei einer Gruppe von 16 auf SARS getesteten Chinesen liegt nach Auskunft des Bundesgrenzschutzes (BGS) mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit keine Erkrankung vor. Die anderen wurden keinem speziellen SARS-Test unterzogen. Die Aussage eines BGS-Sprechers, wonach ein SARS-Test jetzt bei allen illegal aus Asien eingereisten Ausländern üblich sei, wurde vom Sprecher des Grenzschutzpräsidiums Ost, Klaus Papenfuß, dementiert.

Telekom-Gewinne im ersten Jahresquartal um 34% gesunken

Laut Informationen der Nachrichtenagentur CTK ist der Tschechischen Telekom im ersten Jahresquartal ihr Nettogewinn um 34% gesunken. Damit erreichte der Konzern sein schlechtestes Ergebnis seit acht Jahren.

Eishockey-Weltmeisterschaft: Tschechien zieht nach 2:1-Sieg über Finnland in Achtelfinale ein

Abschließend noch eine Meldung vom Sport: Bei der Eishockey-Weltmeisterschaft in Finnland hat das tschechische Team am Mittwoch den Gastgeber aus Finnland mit 2:1 geschlagen und sich damit den Einzug in das Achtelfinale gesichert.

30-04-2003