Täglicher Nachrichtenüberblick Nachrichten

17-04-2003

Tschechien beginnt mit Entsendung von Feldlazarett in den Irak

Vom Prager Flughafen Ruzyne ist heute das erste Transportflugzeug mit Material für das tschechische Feldlazarett aufgebrochen, dass in Kürze im südirakischen Basra eingesetzt wird. Tschechien hat am Donnerstag mit der Entsendung eines Feldlazaretts nach Basra begonnen. Innerhalb der nächsten zwei Wochen sollen insgesamt 270 Sanitäter mit umfangreichem Material in die südirakische Stadt geflogen werden, sagte Verteidigungsminister Jaroslav Tvrdik. Teil der humanitären Aktion sei das Aufbereiten von Trinkwasser. Zu diesem Zweck würden einige Spezialisten der in Kuwait stationierten tschechischen ABC-Abwehreinheit nach Basra kommen, sagte er. Tvrdik bestätigte, dass sich die USA und Großbritannien wesentlich an den Kosten der Entsendung von umgerechnet 15,5 Millionen Euro beteiligen würden. Von der Regierung in Kuwait würden die Sanitäter zusätzlich zahlreiche Medikamente erhalten, sagte der Minister.

Senat entscheidet über EU-Referendum und europäische Verfassung

Die obere Kammer des tschechischen Parlaments, der Senat, hat am Donnerstag erwartungsgemäß die Regeln gebilligt, nach denen die Tschechen qua Referendum über den Beitritt ihres Landes zur Europäischen Union entscheiden sollen. Die Volksabstimmung findet voraussichtlich am 13. und 14. Juni statt, der Termin muss aber noch von Präsident Vaclav Klaus bestätigt werden. Das Referendums-Gesetz befürworteten 59 der anwesenden 61 Senatoren, und das trotz bestehender Vorbehalte, dass es die Teilnahme am Referendum außerhalb der Tschechischen Republik nicht ermöglicht. Weiter verabschiedete der Senat am Donnerstag einen Beschluss über eine neue europäische Verfassung, dem zufolge die Verfassung den Parlamenten der Mitgliedsstaaten einen bedeutenden Anteil bei der Verabschiedung europäischer Gesetze zusichern soll.

Spidla: Nach EU-Beitritt sinkt Arbeitslosenrate in Tschechien

Nach dem Beitritt der Tschechischen Republik zur Europäischen Union wird nach Meinung von Premierminister Vladimir Spidla die Arbeitslosigkeit in Tschechien sinken. Dies beträfe auch die Regionen Nordmähren und Schlesien, wo die Arbeitslosenrate besonders kritisch ist und Ende März über 16% betragen hatte. Alle Staaten, die der EU beigetreten seien, hätten ein bedeutendes Wirtschaftswachstum verzeichnen können, das mit einem Sinken der Arbeitslosigkeit einhergegangen sei, sagte Spidla am Donnerstag auf einer Pressekonferenz im mährischen Ostrava/ Ostrau.

Verteidigungsministerium erwägt Abschaffung der Wehrpflicht bereits ab Anfang 2005

Verteidigungsminister Jaroslav Tvrdik wird dem Kabinett bis Mitte Mai einen Entwurf vorlegen, der die Abschaffung der Wehrpflicht bis zum 31. Dezember 2004 vorsieht. Tschechien würde dann zwei Jahre früher als ursprünglich geplant über eine Berufsarmee verfügen. Das Verteidigungsministerium müsse noch überprüfen, ob es in finanzieller Hinsicht möglich sei, die Professionalisierung der Armee zu beschleunigen. Tvrdik sagte dies heute im Senat während der Verhandlung einer Gesetzesnovelle über die Verkürzung des Wehrdienstes von 12 auf 9 Monate.

Verzeichnis tschechischer Firmen für Wiederaufbau des Irak zusammengestellt

Der Verband für Industrie und Verkehr, einer der einflussreichsten Arbeitgeber-Verbänden in der Tschechischen Republik, hat ein Verzeichnis mit ca. 30 tschechischen Firmen zusammengestellt, die sich am Wiederaufbau des Irak beteiligen könnten. Man habe das Verzeichnis dem Ministerium für Industrie und Handel als Motivation für weitere Aktivitäten überreicht, informierte am Donnerstag eine Vertreterin des Verbandes.

Gesundheitsministerin: Neues Gesetz ermöglicht tschechischen Ärzten ab 2004 Arbeit in EU-Staaten

Tschechische Ärzte, Pharmazeuten und Zahnärzte werden nach dem Beitritt der Tschechischen Republik zur Europäischen Union die Möglichkeit haben, in den EU-Mitgliedsstaaten zu arbeiten. Darin sieht Gesundheitsministerin Marie Souckova eines der wesentlichen Ergebnisse des neuen Gesetzes über den Arztberuf, das das Abgeordnetenhaus heute verabschiedet hat. Nicht einverstanden erklärte sich damit die oppositionelle Demokratische Bürgerpartei ODS. Das Gesetz wird jetzt der oberen Parlamentskammer, dem Senat, zur Abstimmung vorgelegt.

Finanzminister Sobotka will Tabak- und Alkoholsteuer noch dieses Jahr erhöhen

Ungeachtet des gestrigen negativen Abstimmungsergebnisses im Abgeordnetenhaus will sich Finanzminister Bohuslav Sobotka weiterhin dafür einsetzen, dass die Verbrauchssteuer für Tabak und Alkohol noch in diesem Jahr erhöht wird. Er wolle dem Abgeordnetenhaus in Kürze einen neuen Gesetzesentwurf vorlegen, informierte Sobotka am Donnerstag vor Journalisten. Das Abgeordnetenhaus hatte am Mittwoch den Vorschlag des Finanzministers zur Erhöhung der Tabak- und Alkoholsteuer abgelehnt. Die Billigung des Gesetzes sollte dem Staatshaushalt zusätzliche Einnahmen von etwa 1,5 Milliarden Kronen (rund 50 Mio Euro) sichern.

Prachatice ist historische Stadt 2002

Für die beste Vorbereitung und Umsetzung des Programms "Regeneration städtischer Denkmalschutzzonen" wurde das südböhmische Prachatice heute zur historischen Stadt des Jahres 2002 ernannt. Vertreter der Stadt nahmen die Auszeichnung bei einer Festveranstaltung im Spanischen Saal auf der Prager Burg entgegen.

Slavia Prag gewinnt zum ersten Mal tschechische Eishockeymeisterschaft

Abschließend noch eine Meldung vom Sport: In der tschechischen Eishockeyliga-Extraliga hat erstmals in der Geschichte Slavia Prag den Meistertitel errungen. In der entscheidenden siebten Begegnung der Finalserie schlugen die Prager das Team aus Pardubice mit 1:0.

17-04-2003