Täglicher Nachrichtenüberblick Nachrichten

03-04-2003

Brüssel: Tschechischer Außenminister trifft auf amerikanischen Amtskollegen

Der tschechische Außenminister Cyril Svoboda ist am Donnerstagvormittag in Brüssel mit seinem amerikanischen Amtskollegen Colin Powell zusammengetroffen. Thema des Gesprächs war fast ausschließlich der Krieg im Irak. Powell begrüßte die Entscheidung der tschechischen Regierung, unter dem Mandat der Operation Enduring Freedom ein Feldlazarett nach Kuwait zu entsenden. Laut Svoboda hätten beide Außenminister der Hoffnung Ausdruck verliehen, dass das tschechische Parlament dem Regierungsbeschluss zustimmen werde. Angesichts der Tatsache, dass das Lazarett nicht unter dem Mandat der Operation Iraqui Freedom eingesetzt werde, unter der die momentane Militäroperation gegen den Irak läuft, bedeute dessen Anwesenheit in der Krisenregion keine Beteiligung an der von den USA angeführten bewaffneten Koalition. Tschechien stünde an der Seite jener Staatenkoalition, gehöre ihr aber nicht an, so Svoboda.

Senat schlägt staatliche Auszeichnungen für Havel vor

Der Senat, das Oberhaus des tschechischen Parlaments, hat am Donnerstag in einem mehrheitlich angenommenen Beschluss vorgeschlagen, dem ehemaligen Staatspräsidenten Vaclav Havel die beiden höchsten Auszeichnungen der Republik zu verleihen. Dabei handelt es sich um den Orden des Weißen Löwen, der für besondere Verdienste um die Republik vergeben wird, und um den Tomas-Garrigue-Masaryk-Orden erster Klasse für Verdienste um Demokratie, Humanität und Menschenrechte. Der Vorschlag müsste jedoch noch von der Abgeordnetenkammer des Parlaments genehmigt werden, wo er allerdings einstweilen auf einigen Widerstand stößt. Die stärkste Ablehnung kommt aus der Kommunistischen Partei. Havel hatte es während seiner gesamten dreizehnjährigen Amtszeit stets abgelehnt, mit den Kommunisten zu verhandeln.

Präsident Klaus besucht Polen

Der tschechische Präsident Vaclav Klaus ist am Donnerstag zu einem zweitägigen Staatsbesuch in Polen eingetroffen. Nach einer Unterredung mit seinem polnischen Amtskollegen Aleksander Kwasniewski, die inhaltlich von der EU-Erweiterung und vom Irak-Krieg bestimmt war, meinte Klaus, er sehe keine Alternative zur Teilnahme Tschechiens am Europäischen Integrationsprozess. Zum Thema Irak äußerten beide Präsidenten die Ansicht, dass eine weitere Destabilisierung der Weltpolitik durch den gegenwärtigen Konflikt verhindert werden müsse. Die Standpunkte beider Länder seien diesbezüglich sehr ähnlich, obwohl sich Tschechien im Gegensatz zu Polen nicht direkt an der Militäroperation beteilige. Bei dem Besuch handelt es sich um die zweite Auslandsreise von Klaus in seiner Funktion als tschechischer Präsident. Sein erster Antrittsbesuch hatte ihn in die Slowakei geführt, kommende Woche wird er in Deutschland und Ende April in Österreich erwartet.

Premierminister Spidla beruft Rundfunk- und Fernsehrat ab

Premierminister Vladimir Spidla hat am Donnerstag auf Vorschlag des Abgeordnetenhauses den tschechischen Rundfunk- und Fernsehrat abberufen. Für die Abberufung hatte sich die Regierungskoalition eingesetzt, die dem Rat u.a. vorwirft, das verlorene Arbitrage-Verfahren mit der amerikanischen Gesellschaft CME um Investitionen in den privaten Fernsehsender Nova mitverschuldet zu haben. Vor wenigen Wochen hatte ein internationales Schiedsgericht in Stockholm die Tschechische Republik zur Zahlung von mehr als 350 Millionen Dollar an CME verurteilt. CME hatte geklagt, da sich TV-Nova im Jahr 1999 ohne entsprechende Entschädigungen von dem damaligen Investor getrennt hatte. Der Rundfunk- und Fernsehrat hat indes angekündigt, die Abberufung aufgrund formaler Fehler nicht akzeptieren zu wollen.

Olomouc / Olmütz: Bombenexplosion

Wie die Nachrichtenagentur CTK bekannt gab, ist am Donnerstag um etwa 13.15 Uhr in einer Telefonzelle unweit des Hauptbahnhofes von Olomouc / Olmütz ein Sprengsatz explodiert. Verletzt wurde glücklicherweise niemand. Noch am Nachmittag wurde ein Mann verhaftet, der von der Polizei verdächtigt wird, mit der Explosion im Zusammenhang zu stehen. Nähere Einzelheiten sind jedoch bisher nicht bekannt. In Olmütz waren in letzter Zeit Explosionen befürchtet worden, nachdem ein unbekannter Erpresser vom Staat 10 Millionen Kronen (das sind mehr als 330.000 Euro) verlangt und dabei mit der Zündung von Sprengsätzen gedroht hatte. Auch die Freisetzung eines bisher unbekannten Gases in einem Olmützer Supermarkt, bei dem am Sonntag 18 Menschen Vergiftungen erlitten hatten, könnte laut Polizei in Zusammenhang mit dem Erpressungsversuch stehen.

Schüssel in Prag: Tschechisch-österreichische Beziehungen ausgezeichnet

Der österreichische Kanzler Wolfgang Schüssel kam am Mittwoch zu einem eintägigen Staatsbesuch nach Prag. Mit dem tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus sprach er in erster Linie über die bilateralen Beziehungen. Kontroverse Themen wie die sog. Benes-Dekrete oder das umstrittene tschechische Atomkraftwerk Temelin kamen dabei nicht zur Sprache. Weiter traf Schüssel mit seinem tschechischen Amtskollegen Vladimir Spidla zusammen. Die tschechisch-österreichischen Beziehungen seien ausgezeichnet und mit der EU-Erweiterung erfülle sich für ihn ein Traum, sagte Schüssel nach den Gesprächen mit Spidla der Nachrichtenagentur CTK.

Fußball: Tschechien schlägt Österreich in WM-Qualifikation 4:0

Die tschechische Fußball-Nationalmannschaft hat am Mittwochabend im Prager Letna-Stadion die österreichische Nationalelf in einem EM-Qualifikationsspiel mit 4:0 besiegt. Damit setzten sich die Tschechen vorläufig an die Spitze ihrer Qualifikationsgruppe für die Europameisterschaft 2004.

Wetter

Zum Abschluss die Wetteraussichten: Am Freitag wird es in Tschechien mäßig bis stark bewölkt sein, örtlich sind Niederschläge zu erwarten. Tageshöchsttemperaturen 6 bis 10 Grad, in tausend Metern Höhe um den Gefrierpunkt. Wind aus nördlicher bis nordwestlicher Richtung mit bis zu 6 Metern pro Sekunde.

03-04-2003