Täglicher Nachrichtenüberblick Nachrichten

04-03-2003

Außenminister Svoboda reist zu dreitägigem Besuch in die USA

Der tschechische Außenminister Cyril Svoboda wird heute Abend zu einem dreitägigen Besuch in den Vereinigten Staaten nach Washington aufbrechen. Es ist der erste Besuch eines Repräsentanten der seit acht Monaten in Tschechien regierenden Koalition in den USA, der zudem in einer Zeit stattfindet, in der es gilt, die Irak-Krise zu lösen. Die Absicht der Vereinigten Staaten, diese Situation mit einem militärischen Angriff zu lösen, spaltet sowohl den UN-Sicherheitsrat als auch Nordatlantische Allianz (NATO). Svoboda wird am Donnerstag u.a. mit seinem amerikanischen Amtskollegen Colin Powell zusammentreffen. Ferner geplant ist auch der Besuch eines Eishockeyspiels der in der US-Hauptstadt ansässigen Capitals, für deren Farben der tschechische Superstar Jaromír Jágr spielt.

Tschechien ersucht seine Landsleute, Irak, Kuwait und Jordanien zu verlassen

Das tschechische Außenministerium hat alle tschechischen Bürger, die sich derzeit im Irak, in Kuwait und in Jordanien aufhalten sollten, aufgefordert, diese Länder umgehend zu verlassen. Wegen der sich verstärkenden Kriegsgefahr rund um den Irak wird empfohlen, diese Länder auf keinen Fall aufzusuchen. Wie das Ministerium am Dienstag über die Nachrichtenagentur CTK mitteilte, empfehle man den tschechischen Bürgern außerdem, gegenwärtig auch Reisen in weitere arabische Länder der Region, wie zum Beispiel Ägypten, zu vermeiden.

CSSD-Fraktionsvorstand trat nach Wahldebakel geschlossen zurück

Die Krise innerhalb der tschechischen Sozialdemokraten (CSSD), die nach dem Scheitern des Präsidentschaftskandidaten der Regierungskoalition Jan Sokol am vergangenen Freitag offen zutage trat, hat ihre ersten Konsequenzen gefordert. Am Dienstag ist der siebenköpfige Vorstand der sozialdemokratischen Abgeordnetenfraktion mit dem Fraktionsvorsitzenden Milan Urban an der Spitze komplett zurückgetreten. "Es ist sehr kompliziert solch eine Fraktion zu führen, in der einige Personen andauernd und wiederholt etwas anderes tun, als sie sagen," erklärte Urban vor Journalisten die Entscheidung des Fraktionsvorstandes. Ihre Funktionen werden er und seine Stellvertreter lediglich noch bis zu dem Zeitpunkt ausüben, wenn die Regierung im Abgeordnetenhaus die Vertrauensfrage stellt, ergänzte Urban.

Kabinett Spidla stellt am 11. März Vertrauensfrage im Prager Parlament

Nach der Niederlage des Regierungskandidaten Jan Sokol bei der tschechischen Präsidentenwahl wird Ministerpräsident Vladimír Spidla am 11. März im Prager Abgeordnetenhaus die Vertrauensfrage stellen. Die namentliche Abstimmung sei der einzige Punkt der Sondersitzung, sagte Abgeordnetenchef Lubomír Záohrálek am Dienstag. Bei der Präsidentenwahl am vergangenen Freitag hatten überraschend viele Abgeordnete der sozialliberalen Koalition für den konservativen Oppositionsbewerber Vaclav Klaus gestimmt. Vor allem die als zerstritten geltenden Sozialdemokraten werden dafür verantwortlich gemacht, dass die Kandidatur von Jan Sokol gescheitert ist. Der Ausgang der Vertrauensabstimmung gilt als völlig offen. Die erst seit knapp acht Monaten amtierende Regierung verfügt über eine hauchdünne Mehrheit von 101 der 200 Sitze im Abgeordnetenhaus. Sollte die Koalition das Votum verlieren, müsse sie laut Verfassung zurücktreten, sagte Zaorálek.

Havel nimmt an der Inauguration seines Nachfolgers Klaus teil

Aus Anlass der feierlichen Inauguration seines Nachfolgers Václav Klaus in das Amt des tschechischen Staatsoberhauptes, die am Freitag in Prag vorgenommen wird, kehrt Ex-Präsident Václav Havel nebst seiner Gattin Dagmar am Mittwoch oder Donnerstag vom Urlaub in der Karibik in die tschechische Hauptstadt zurück. Wie Havels Sekretär Jakub Hladík am Dienstag gegenüber der Nachrichtenagentur CTK äußerte, habe der Ex-Präsident die Geschehnisse in Tschechien im Ausland aufmerksam verfolgt. Nach der Rückkehr werde Havel mit der Planung seiner weiteren Aktivitäten beginnen, sagte Hladík.

Tschechische und Slowakische Armee planen für Militärübung Hranice 2003

Die Lösung von unmilitärischen Krisensituationen auf tschechisch-slowakischem Gebiet ist Anfang Juni Hauptgegenstand des Militärmanövers Hranice 2003. Auf die Durchführung dieser Aktion haben sich am Dienstag der Oberbefehlshaber des tschechischen Generalstabs Pavel Stefka und sein slowakisches Pendant Milan Cerovský während ihres Treffens auf Schloss Mikulov in Südmähren geeinigt. "Das Ziel der Übung ist, die Möglichkeiten herauszufinden, wie man sich im Grenzgebiet zum Beispiel im Falle eines Hochwassers gegenseitig helfen kann, ebenso beim Schutz von besonders wichtigen Objekten, bei einer chemischen Gefahr oder bei weiteren Unglücken," sagte Stefka nach dem Treffen der Nachrichtenagentur CTK. Die Unterredung mit dem slowakischen Oberbefehlshaber Cerovský hatte ferner eine Bewertung der bisherigen Zusammenarbeit zwischen der Tschechischen und der Slowakischen Armee zum Inhalt. Wie der Sprecher des tschechischen Generalstabs Vladimír Lukovský der Nachrichtenagentur CTK diesbezüglich mitteilte, seien seit März 2002 bereits ein gemeinsames tschechisch-slowakisches Bataillon im Rahmen der KFOR-Mission im Kosovo und seit jüngstem auch eine gemeinsame Anti-ABC-Waffen-Einheit im Rahmen der Operation Enduring Freedom in Kuwait stationiert.

Tschechien unterbindet Einfuhr von Geflügelprodukten aus den Niederlanden

Wegen des Ausbruchs der Geflügelpest in den Niederlanden hat die Tschechische Republik am Dienstag neben Israel und Japan ihre Grenzen für Geflügelprodukte aus dem Oranje-Land geschlossen. Den Haag hatte von sich aus bereits am Samstag die Ausfuhr von lebenden Hühnern und Bruteiern gesperrt. Die EU-Kommission hatte dieses Verbot am Montag EU-weit übernommen.

Prager Gericht verschärft Urteil gegen 23-jährigen Mörder

Das Obere Stadtgericht der tschechischen Hauptstadt Prag hat am Dienstag in einer Berufungsverhandlung im Fall des 23-jährigen Skinheads Vlastimil Pechanec, dem der Mord an einem 30-jährigen Roma zur Last gelegt wird, die Gefängnisstrafe des Verurteilten von 13 auf 17 Jahre erhöht. Pechanec hatte Zeugenaussagen zufolge im Juni 2001 in einer Diskothek im mährischen Svitavy/Zwittau dem ortsansässigen Roma Ota Absolon mit einem Messer zweimal in den Bauch gestochen. Der Roma war danach an den Folgen dieser Verletzungen im Krankenhaus verstorben. Als Begründung für das erhöhte Strafmaß führten die Richter das "besonders schwere Vergehen" an: Der Angeklagte habe den zweifachen Vater absolut grundlos niedergestochen, sagte Richter Martin Zelenka der tschechischen Nachrichtenagentur CTK. Die Tat ist daher als "rassistisch motiviert" eingestuft worden.

Tschechischer Schleuser in Kassel zu acht Jahren Haft verurteilt

In Deutschland ist am Dienstag ein Tscheche wegen des gewerbsmäßigen Einschleusens von Flüchtlingen zu acht Jahren Haft verurteilt worden. Im Prozess vor dem Landgericht Kassel hatte der 33-Jährige die Taten gestanden. Nach eigenen Angaben hatte der Mann das illegale Einschleusen von insgesamt 299 Afghanen und Chinesen organisiert. Sie seien in sieben Transporten per Lastwagen von Tschechien in die Bundesrepublik gebracht worden. Der Tscheche soll 220.000 US-Dollar verdient haben, hieß es.

Skoda Auto mit zwei neuen Sportmodellen auf Genfer Autosalon präsent

Der tschechische Automobilhersteller Skoda Auto ist diesmal auf dem derzeit im schweizerischen Genf stattfindenden Autosalon mit zwei neuen Sportmodellen präsent. Am Montag hat das zum Volkswagen-Konzern zählende Unternehmen bereits sein Rennauto vom Typ Skoda Fabia WRC vorgestellt, mit dem es in WM-Wettbewerben, vornehmlich aber Rallye-Konkurrenzen an den Start gehen will. Und am Dienstag hatte das sportliche Modell des Skoda Fabia RS seine Premiere, sagte Skoda-Sprecher Evzen Krauskopf der Nachrichtenagentur CTK.

Faschingsumzug im Prager Stadtteil Zizkov feierte Jubiläum

Im Prager Stadtteil Zizkov fand der zehnte und damit der Jubiläumsfasching des hauptstädtischen Stadtviertels am Dienstag mit dem traditionellen Maskenumzug seinen Höhepunkt. Der diesjährige "Zizkov-Fasching" trug diesmal in Anlehnung seines Vorbildes brasilianische Züge. Die Feierlichkeiten wurden am Abend mit einem zünftigen Feuerwerk beendet.

04-03-2003