Täglicher Nachrichtenüberblick Nachrichten

27-01-2003

Kwasniewski und Klestil verabschieden sich von Havel

Der polnische Präsident Aleksander Kwasniewski und sein österreichischer Amtskollege Thomas Klestil kommen heute nach Prag, um sich persönlich von dem tschechischen Präsidenten Vaclav Havel zu verabschieden. Dessen Mandat läuft an diesem Sonntag ab. Havel war insgesamt fast 13 Jahre im Amt, zunächst als tschechoslowakischer, dann als tschechischer Präsident.

Erste Soldaten nach Kuwait geflogen

Tschechien hat am Montag mit der Entsendung weiterer Soldaten einer ABC-Waffen-Abwehreinheit aus Liberec (Reichenberg) nach Kuwait begonnen. Bis Freitag sollen insgesamt 107 Experten und 40 Spezialgeräte von Prag aus in die Region geflogen werden, sagte ein Armeesprecher. Damit würde die bereits in Kuwait befindliche Einheit auf etwa 360 Soldaten aufgestockt. Tschechien, das seit 1999 der NATO angehört, hatte vor etwa zwei Wochen einem Wunsch der USA zugestimmt, bei einem Krieg mit dem Irak die ABC-Abwehreinheit zur Verfügung zu stellen. Voraussetzung ist jedoch ein entsprechender UN-Beschluss oder der Ersteinsatz von ABC- Waffen durch den Irak.

CSSD droht mit Ausübung der Rechtsbefugnisse des Präsidenten

Die Sozialdemokraten drohen, dass sie selbst die Rechtsbefugnisse des Präsidenten ausüben werden, wenn die übrigen politischen Parteien nicht willens sind, einen allgemein akzeptablen Nachfolger für Vaclav Havel zu finden und diesen in der dritten Wahlrunde zu wählen. Der Vorsitzende der liberalen Freiheitsunion, des Koalitionspartners der Sozialdemokraten, Petr Mares, sagte der Nachrichtenagentur CTK, dass seine Partei derartigen Druck nicht zulasse. Der Chef der Christdemokraten, Cyril Svoboda, hält eine Einigung für möglich. Bereits nach der zweiten Wahlrunde bezeichnete der sozialdemokratische Regierungschef Vladimir Spidla als Grund für das Scheitern der beiden Wahlrunden die Tatsache, dass politisch allzu gebundene Personen nominiert wurden.

Die Ausmaße des Holocaust wurden durch Gleichgültigkeit der Menschen ermöglicht

Der Holocaust hätte nie die Gestalt des institutionalisierten Bösen angenommen, wenn er nicht von der Gleichgültigkeit von Millionen von Menschen begleitet gewesen wäre. Bei einem Pietätakt zur Erinnerung an die jüdischen Opfer sowie des Naziregimes sowie die Roma, die dem Holocaust zum Opfer gefallen waren, sagte dies am Montag Senatschef Petr Pithart. Zum Abschluss des Pietätakts im tschechischen Senat sprach Oberrabbiner Karol Sidon das jüdische Totengebet Kaddish.

Zahl der Asylsuchende gesunken

Die Zahl der Asylsuchenden aus Tschechien und weiteren EU-Kandidatenländern in Großbritannien ist seit November bedeutend gesunken. Dies sagte am Montag der britische Regierungssprecher. Großbritannien hätte im Herbst vergangenen Jahres an die 300 Asylanträge pro Woche aus den osteuropäischen Ländern, und dies vor allem aus Tschechien, verzeichnet. Heute seien es nur einige wenige pro Tag, hieß es. Die britischen Immigrationsbeamte führen wiederholt Kontrollen am Prager Flughafen durch, mit dem Ziel, potentielle Asylsuchende bereits an ihrer Abreise zu verhindern.

Zentraler Krisenstab aktiviert

Im Zusammenhang mit Informationen über eine mögliche Anwesenheit von Terroristen in Tschechien wurde der Zentrale Krisenstab aktiviert. Dies sagte am Montag der Polizeipräsident Jiri Kolar mit dem Hinweis, dass der Krisenstab noch nicht getagt habe. Derzeit werden allerdings keine Sicherheitsmaßnahmen vorbereitet, die einen konkreten Einfluss auf die tschechische Bürger hätten, fügte Polizeipräsident Kolar hinzu.

Havel fährt zum letzten Besuch als Präsident in die Slowakei

Der slowakische Präsident Rudolf Schuster ist der Auffassung, dass Vaclav Havel, der vor dem Zerfall der Tschechoslowakei über zwei Jahre lang Staatsoberhaupt des gemeinsamen Staates der Tschechen und Slowaken war, den Grundstein für eine gute tschechisch-slowakische Zusammenarbeit gelegt habe. Des weiteren hofft Schuster, dass auch Havels Nachfolger ein guter Partner für ihn sein wird. Mit Havel trifft Schuster zum letzten mal am Mittwoch zusammen, Havels Mandat läuft am Sonntag ab. Die Slowakei wird somit das letzte Land sein, das Havel als Präsident besuchen wird. Seine erste Reise als tschechischer Präsident führte ihn ebenfalls in die Slowakei.

Tschechien handelt in Beitrittsverhandlungen Sonderbedingungen im Lebensmittelsektor aus

Die Tschechische Republik hat sich in den Beitrittsgesprächen mit der Europäischen Union im Lebensmittelsektor eine Reihe von Sonderbedingungen ausgehandelt, insbesondere im Bereich alkoholischer Getränke. So werden tschechische Winzer beispielsweise von der Verpflichtung ausgenommen, die bei der Weinherstellung anfallenden Nebenprodukte zu destillieren. Um weitere Teilregelungen bemüht sich Tschechien in diesen Tagen bei der Aushandlung des definitiven Wortlauts des Beitrittsvertrags.

800 Liter Treibstoff entwichen

An die 800 Liter Treibstoff sind am Montag aus einer Tankstelle in Albrechtice bei Bruntal entwichen. Es sei möglich, dass die Menge sich noch vergrößere, sagte der Nachrichtenagentur CTK der Chef der Feuerwehr in Bruntal. Bisher sei ein Brunnen verseucht, die Verseuchung von weiteren Wasserquellen könne noch nicht ausgeschlossen werden, hieß es.

Geburtshaus von Josef Hoffmann wird rekonstruiert

In Brtnice bei Jihlava hat die Rekonstruktion des Geburtshauses des weltberühmten Architekten und Designers Josef Hoffmann begonnen. Die Stadt erhielt dafür 400 000 Euro aus dem SAPARD-Programm der EU. Die Rekonstruktion sollte bis Ende des Jahres beendet sein. Im ersten Stock wird sich eine Ausstellung über Hoffmanns Leben und Werk befinden, im Erdgeschoss eine moderne Bibliothek, sagte der Nachrichtenagentur CTK der Bürgermeister von Brtnice, Petr Stepan. Josef Hoffmann war Mitgründer der Wiener Werkstätte.

27-01-2003