Täglicher Nachrichtenüberblick Nachrichten

12-01-2003

Präsidentschaftskandidaten Klaus und Bures erläuterten im Fernsehen ihre Positionen

Nach Meinung des Ehrenvorsitzenden der Demokratischen Bürgerpartei(ODS) und Präsidentschaftskandidaten Vaclav Klaus könnte die Tschechische Republik gleich am 15.Januar gegen 18.00 Uhr einen neuen Präsidenten haben. Dies sagte Klaus in der sonntäglichen Politdebatte "Sieben Tage" auf dem TV-Privatsender Nova. Auch der sozialdemokratische Präsidentschaftskandidat und ehemalige Justizminister, Jaroslav Bures, der mit Klaus diskutierte, ist der Meinung, dass das neue tschechische Staatsoberhaupt schon aus der zweiten bzw. dritten Wahlrunde am kommenden Mittwoch hervorgehen könnte.

Unter dem Hinweis darauf, dass Präsident Havel des Öfteren wegen Ernennung von Richtern und Mitgliedern der Zentralbankführung wie auch wegen Verleihung von Staatsauszeichnungen bzw. Gnadengewährung auf heftige Kritik seitens mehrerer Regierungsmitglieder und anderer Politiker gestoßen habe, bekundeten Klaus und Bures übereinstimmend ihre Bereitschaft., im Falle eines Wahlsieges all diese Fragen mit der Regierung zu konsultieren. Beide Politiker äußerten sich u.a. auch zur Frage der Beteiligung tschechischer Soldaten an einer möglichen Operation gegen den Irak. Während Bures sich für diese einsetzte, gab Klaus seiner Überzeugung Ausdruck, dass ein Krieg gegen den Irak nicht stattfinden müsse.

Vier Präsidentschaftskandidaten

Am Montag 0.00Uhr, genau 48 Stunden vor dem Tag, an dem der neue Präsident der Tschechischen Republik gewählt wird, läuft die gesetzlich verankerte Frist für die Nominierung der Präsidentschaftskandidaten ab.

Die Parteien der Regierungskoalition und die Kommunistische Partei Böhmens und Mährens haben insgesamt vier Kandidaten nominiert. Außer Klaus und Bures sind es der jetzige Senatspräsident Petr Pithart, fur die christdemokratische Volkspartei (KDU-CSL), und der Rechtsanwalt Miroslav Krizenecky für die Kommunisten(KSCM).Politischen Beobachtern zufolge werde es am kommenden Mittwoch noch nicht gelingen, einen Nachfolger von Vaclav Havel zu wählen. Der scheidende Präsident wird sein Amt am 2.Februar verlassen.

Vaclav Havel plädiert für ein gemeinsames Vorgehen gegen den Irak

Vaclav Havel plädiert für ein gemeinsames Vorgehen gegen den Irak. Seiner Meinung nach sollten die Amerikaner nicht allein mit dem Regime Saddam Hussein kämpfen. Dies sagte Havel in einem Interview für die Montag-Ausgabe der tschechischen Wochenzeitung Respekt .Im Gespräch verwies Havel u.a. darauf, dass er bereits während des Prager Nato-Gipfels im November vergangenen Jahres mit US-Präsident Bush über die Bedeutung des UNO-Mandats wie auch über das Gewicht einer Anti-Saddam-Koalition gesprochen habe. Es sei nicht im Interesse unserer Zivilisation, dass Amerika in eine Isolation gerate und zugleich einen Zivilisationskrieg mit der gesamten arabischen bzw. moslemischen Welt führe, sagte Havel wörtlich.

Regionale Konferenzen der Sozialdemokraten nominierten Kandidaten für neue Parteiführung

Die Sozialdemokraten (CSSD) des südmährischen Landkreises Zlin haben am Sonntag auf ihrer Konferenz den jetzigen Parteivorsitzenden und Premier Vladimir Spidla für diesen Posten in der nächsten Wahlperiode nominiert. Über die neue Parteiführung wird der CSSD-Parteitag Ende März entscheiden. Bereits am Samstag wurde Spidla von 105 der insgesamt 116 Delegierten der CSSD-Regionalkonferenz im nordmährischen Ostrava für die bevorstehende Wahl vorgeschlagen.

Die Tschechische Kultursaison in Frankreich wurde beendet

Mit der Glagolischen Messe von Leos Janacek, gespielt vom Staatlichen Orchester Lille im Pariser Theater Champs-Elysées ist am Samstagabend die so genannte Tschechische Kultursaison in Frankreich feierlich beendet worden. Die acht Monate andauernde Serie von über 600 Aktionen unter dem Titel Bohemia Magica, die als die größte Präsentation der tschechischen Kultur im Ausland in den letzten 10 Jahren gilt, erklärten für beendet gemeinsam die Kulturminister Tschechiens und Frankreichs, Pavel Dostal und Jean-Jacques Aillagon.

Gerichtsprozess gegen einen hohen Funktionär der Ex-Tschechoslowakei

In der kommenden Woche beginnt in Prag ein Gerichtsverfahren gegen den ehemaligen hohen kommunistischen Funktionär Karel Hoffmann. Der 78jährige Hoffmann wurde im Zusammenhang mit den Ereignissen um die Besetzung der Ex Tschechoslowakei durch die Warschauer Paktstaaten im Jahr 1968 wegen Hochverrats angeklagt. Im August ´68 soll er als Direktor der Zentralverwaltung der Kommunikationen die Einstellung der Funk- und Fernsehsendungen angeordnet haben. In den Jahren 1959 - 1967 war Hoffman Generaldirektor des Tschechoslowakischen Rundfunks.

Tschechien will über die Antarktis mitentscheiden

Tschechien will aufgrund eines Gesetzes über die Antarktis über das Geschehen auf dem weißen Kontinent mitentscheiden. Mit der entsprechenden Gesetzesvorlage wird sich am Montag das tschechische Kabinett befassen. Nach ihrer Billigung durch das Parlament wird Tschechien eine vollberechtigte Stellung im internationalen Organ für die Antarktis, dem so genannten Antarktischen Vertrag, beantragen. Damit wird Tschechien gleichzeitig internationale Verpflichtungen eingehen müssen.

12-01-2003