Täglicher Nachrichtenüberblick Nachrichten

05-01-2003

Parteitag der Christdemokraten

Die tschechische Christdemokratische Union KDU-CSL beginnt am Montag im böhmischen Lipnice nad Sazavou einen dreitägigen Parteikongress. Wie die Nachrichtenagentur CTK am Sonntag berichtete, wird die Parteispitze dabei hauptsächlich über die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen beraten. Außerdem soll auch die Reform der öffentlichen Finanzen auf der Tagesordnung stehen, über die die Christdemokraten mit ihren Koalitionspartnern aus der Sozialdemokratischen Partei und der liberalen Freiheitsunion ab Mittwoch auf Regierungsebene verhandeln werden. Ein weiteres Thema dürfte auch die Kampagne im Vorfeld des für Juni geplanten EU-Referendums sein. Diese fällt zu einem großen Teil in die Kompetenz von Parteichef Cyril Svoboda, der gleichzeitig Außenminister ist.

Hochwasser klingt in den meisten Landesteilen ab

Die Hochwassergefahr in Tschechien, die nach den verheerenden Überschwemmungen vom vergangenen August einige Landesteile erneut in Alarmbereitschaft versetzt hatte, nimmt fast überall wieder ab. Die Wasserpegel der meisten Flüsse sinken wieder, nur der Pegelstand der Elbe im Bereich Usti nad Labem / Aussig stieg im Verlauf des Sonntags noch leicht an. Da aber auch die Elbe im Bereich des Moldauzuflusses bei der mittelböhmischen Stadt Melnik bereits Sonntag früh ihren Höchststand erreicht hatte, rechnet man auch in Nordböhmen mit einer baldigen Entspannung der Situation. Experten machen unter anderem den raschen Temperaturrückgang in Tschechien für das Abfallen der Wasserstände verantwortlich, warnen aber nun vor erhöhter Glatteisgefahr.

Streik der Prager Straßenbahnfahrer abgesagt

Die Prager Straßenbahnfahrer haben ihren für Montag geplanten halbtägigen Streik nun doch abgesagt, alle Garnituren werden am Montag somit fahrplanmäßig verkehren. In Verhandlungen zwischen Gewerkschaftsvertretern und der Leitung der Prager Verkehrsbetriebe konnte am Sonntagnachmittag im letzten Moment eine Einigung erzielt werden. Die Straßenbahnfahrer hatten mit Streik gedroht, um eine Angleichung ihrer Gehälter an die der Busfahrer zu erreichen. Bei den Verhandlungen, an denen auch der Prager Oberbürgermeister Pavel Bem teilnahm, wurde die Ausarbeitung einer unabhängigen Studie bis zum 31. Januar vereinbart, in der das Tätigkeitsprofil von Straßenbahn-, U-Bahn- und Buslenkern verglichen werden soll.

Fernsehdiskussion mit zwei Anwärtern auf das Präsidentenamt

Zwei Kandidaten für das Amt des tschechischen Staatsoberhauptes, Ex-Justizminister Jaroslav Bures von den Sozialdemokraten und Senatsvorsitzender Petr Pithart von den Christdemokraten, haben am Sonntag in einer Fernsehdiskussion des TV-Kanals Prima ihre Sicht des Präsidentenamtes dargelegt. Beide waren sich darüber einig, dass man die Kompetenzen des Präsidenten nicht einschränken sollte, wie dies in letzter Zeit von einigen Politikern gefordert worden war. Diese seien dem höchsten Amt im Staat angemessen. Allerdings sollte der Präsident bei wichtigen Entscheidungen wie der Ernennung von Verfassungsrichtern oder der Erteilung von Amnestien immer eine Einigung mit anderen Funktionsträgern, wie etwa den ressortverantwortlichen Regierungsmitgliedern, anstreben. Auch sollte er, so Pithart, die Unterschrift unter ein Gesetz nur im Falle von Verstößen gegen die Verfassung oder bei gravierenden rechtlichen Mängeln verweigern.

Präsidentschaftskandidaten: Klaus, Motejl und Pithart führen in der Gunst der Bevölkerung

Bei der Präferenz unter den Kandidaten für das Amt des tschechischen Staatsoberhaupts führen in der Bevölkerung der ehemalige Chef der Demokratischen Bürgerpartei ODS, Vaclav Klaus, der sozialdemokratische Ombudsmann Otakar Motejl und Senatsvorsitzender Petr Pithart von den Christdemokraten. Dies gab die Nachrichtenagentur CTK am Sonntag unter Berufung auf Meinungsumfragen verschiedener Forschungsinstitute bekannt. Die Reihenfolge der drei erstgenannten Kandidaten variiere allerdings in den verschiedenen Ergebnissen. Eindeutige Unterstützung bei den Bürgern und Bürgerinnen hätte hingegen eine Direktwahl des tschechischen Präsidenten: Für eine solche sprachen sich 87 Prozent der Befragten aus. Das tschechische Staatsoberhaupt wird laut Verfassung von beiden Kammern des Parlaments gewählt, die Amtszeit von Präsident Vaclav Havel läuft Anfang Februar ab.

Prager Zoo: Abendbesichtigungen wieder aufgenommen

Nach der Hochwasserkatastrophe vom vergangenen August werden im Prager Zoo seit dem abgelaufenen Wochenende wieder die beliebten Abendführungen veranstaltet. Besucher haben somit die Möglichkeit, den Tiergarten auch nach Einbruch der Dunkelheit zu besichtigen und das Verhalten der Tiere um diese Tageszeit zu beobachten. Die Abendführungen finden von nun an wieder jeden Samstag und Sonntag um 17.00, 17.30 und 18.00 Uhr statt. Die einzelnen Gruppen sind auf 25 Teilnehmer beschränkt, Interessenten sollten sich daher rechtzeitig anmelden, etwa per e-mail unter der Adresse pr@zoopraha.cz. Der Prager Zoo war von den Überschwemmungen im August vorigen Jahres schwer in Mitleidenschaft gezogen worden. Etwa 1000 Tiere mussten damals im Verlauf weniger Stunden evakuiert werden, fast 90 fanden den Tod. Der Schaden betrug mehr als 150 Millionen Kronen, das sind 5 Millionen Euro.

Wetter

Zum Abschluss die Wetteraussichten: Am Montag ist es in Tschechien zunächst überwiegend heiter, im Tagesverlauf wird es dann von Nordwesten her bewölkt bis bedeckt, örtlich sind dann auch Schneeschauer zu erwarten. Tageshöchstwerte minus acht bis minus vier Grad, in tausend Metern Höhe minus neun Grad. Wind aus wechselnder Richtung mit bis zu 20 Kilometern pro Stunde.

05-01-2003