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Palästinenserpräsident Abbas zu Gesprächen in Prag

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas weilte am Montag zu Gesprächen in Prag. Nach einem Treffen mit Staatspräsident Václav Klaus sagte Abbas, die Friedensgespräche zwischen Israelis und Palästinensern müssten rasch fortgesetzt werden. Präsident Klaus sagte im Hinblick auf den kürzlich erfolgten Regierungswechsel in Israel, es sei notwendig, an das bereits Erreichte anzuknüpfen. Man dürfe nicht wieder bei null beginnen. Direkte Verhandlungen mit der radikal-islamistischen Hamas-Bewegung kämen allerdings weder für Tschechien, noch für die EU in Frage, ergänzte Klaus. Abbas bedanke sich bei Tschechien für die großzügige humanitäre und finanzielle Unterstützung durch Tschechien.

Vondra: Zusammenarbeit mit neuer Regierung in Israel unabdingbar

Alexandr Vondra, der derzeitige EU-Ratsvorsitzende und tschechische Europaminister, spricht sich für eine enge Zusammenarbeit mit der neuen israelischen Regierung aus. Möglicher Weise gebe es mit dem Kabinett Netanjahu einen „schwierigen Start“. Doch man könne sich den „Luxus des Abwartens“ nicht leisten, so Vondra am Montag in Brüssel auf einem Treffen der EU-Außenminister. Es sei das Recht Israels, eine Regierung zu wählen, die eine Mehrheit im Parlament habe. Man werde mit der neuen israelischen Führung „zu arbeiten haben“, so Vondra. Die EU fordert Benjamin Netanjahu zu einer uneingeschränkten Fortsetzung des Friedensprozesses auf. Dieser lehnt die derzeitigen Friedensgespräche jedoch ab und will sich auf einen „wirtschaftlichen Frieden“ beschränken.

Tschechien und Frankreich wollen regelmäßige gemeinsame Konsultationen

Der tschechische Außenminister Karel Schwarzenberg und sein französischer Amtskollege Bernard Kouchner wollen jede Woche mindestens zweimal miteinander sprechen, um Missverständnisse zwischen beiden Ländern zu vermeiden. Dies teilten Schwarzenberg und Kouchner am Montag in Brüssel bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit. In den meisten Belangen habe man ohnehin eine ähnliche Sichtweise, fügte Schwarzenberg hinzu.

In den letzten Wochen waren in der französischen Presse immer wieder Spekulationen geäußert worden, dass Paris mit der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft nicht zufrieden sei. Prag hatte sich gegen eine solche Sicht mehrfach verwahrt.

Sudetendeutsche wollen Verbleib von Erika Steinbach im Vertriebenen-Zentrum

Die Sudetendeutsche Landsmannschaft fordert denVerbleib der CDU-Politikerin Erika Steinbach im Projektteam für das geplante „Zentrum gegen Vertreibungen“ in Berlin. Sollte Steinbach von dem Projekt ausgeschlossen werden, würde auch die Sudetendeutsche Landsmannschaft ihre Mitarbeit beenden. Dies sagte am Montag deren Sprecher, Bernd Posselt. In diesem Falle werde man über ein eigenes Projekt nachdenken, so Posselt.

Bereits seit einigen Monaten fordern vor allem polnische Politiker den Rückzug der Präsidentin des „Verbandes der Vertriebenen“ aus dem gemeinsamen Versöhnungsprojekt. Sie reagieren damit auf die wiederholte scharfe Kritik Steinbachs an der Vertreibung der deutschen Bevölkerung aus Polen und Tschechien nach dem Zweiten Weltkrieg.

Nationalbank koordiniert Geldpolitik mit weiteren Notenbanken

Die Tschechische Nationalbank koordiniert ihre Geldpolitik mit den Notenbanken aus weiteren mitteleuropäischen Ländern. Die Chefs der Notenbanken aus Tschechien, Ungarn, Rumänien und Polen gaben am Montag eine gemeinsame Erklärung zur Unterstützung der schwächelnden nationalen Währungen heraus. Die jüngsten Kursverluste seien übertrieben und man werde nun gemeinsam gegen eine drohende weitere Abwertung vorgehen, sagte der Gouverneur der tschechischen Nationalbank, Zdeněk Tůma.

Am Montagnachmittag zog der Kurs der tschechischen Krone merklich an: Für einen Euro wurden 27,96 Kronen bezahlt, für einen Dollar 21,83. Noch in der Vorwoche lag der Kurs Krone zu Euro bei 29,69.

Senderbetriebs-Unternehmen für Änderungen bei Digital-TV bestraft

300.000 Kronen (10.300 Euro) Strafe haben die mit dem Betrieb der Rundfunk- und Fernsehsender beauftragten „České Radiokomunikace“ bezahlt. Die Sanktion sprach die tschechische Fernmeldebehörde aus, weil das Unternehmen im Herbst des vergangenen Jahres den Betrieb des digitalen Fernsehsignals DVB-T in Prag unterbrochen und auf einen anderen Sender umgeschaltet hat. Dabei habe es die Firma unterlassen, die Öffentlichkeit ausreichend zu informieren. Zehntausende Prager Haushalte waren deshalb ohne Fernsehempfang. „České Radiokomunikace“ begründeten die Umschaltung mit dem Austausch der Hauptantenne auf dem Prager Fernsehturm, räumten aber Fehler in der Kommunikation mit den Fernsehzusehern ein.

LKW-Unfall blockierte stundenlang Schnellstraße

Ein umgestürzter Lkw hat am Montagnachmittag mehrere Stunden lang die Schnellstraße R7 von Prag nach Slaný blockiert. Der Lastwagen war kurz nach 14 Uhr in Schleudern geraten, hatte die Mittelleitschiene durchbrochen und war quer zu allen Fahrspuren zum Liegen gekommen. Die Polizei leitete den Verkehr in beiden Richtungen um. Das Fahrzeug hatte schwere Eisenteile geladen. Ein Bergungsversuch durch die Feuerwehr scheiterte. Erst die herbei gerufene Eigentümerfirma des Fahrzeugs konnte in den späten Abendstunden die geladenen Transformator-Teile von der Fahrbahn entfernen. Als Unfallursache vermutet die Polizei überhöhte Geschwindigkeit.

Historiker: Mindestens 400 Tschechoslowaken sind 1937/38 in der Sowjetunion umgebracht worden

Der Historiker Mečislav Borák hat bei Archivstudien in Russland neue Erkenntnisse über die tschechoslowakischen Opfer des so genannten Großen Terrors in der Sowjetunion erlangt. So seien insgesamt mindestens 400 tschechoslowakische Staatsbürger Opfer politischer Morde geworden. Im ukrainischen Schitomir wurden am 28. September 1938 an einem Tag 70 Tschechoslowaken hingerichtet worden, so Borák gegenüber dem Webserver Aktuálně.cz. Laut einer Fernsehreporterin, die über die Morde einen Film gedreht hat. würden viele Angehörige bis heute glauben, ihre Vorfahren seien in den Straflagern des Gulag umgekommen.

Streit über Rückzug der Polizei aus den Fußball-Stadien

Nach dem letzte Woche angekündigten Rückzug der Polizei aus den Fußball-Stadien kam es am Wochenende wie befürchtet zu Ausschreitungen. Beim mährischen Derby 1. FC Brno /Brünn gegen Baník Ostrava / Ostrau wurden mehrere Fans und Sicherheitsleute verletzt. Erst die Polizei konnte die Randale beenden. Der Vorsitzende der Sozialdemokraten, Jiří Paroubek bezeichnete die Neuregelung am Montag als gescheitert und verlangt eine Rückkehr der Polizei in die Stadien. Innenminister Ivan Langer kritisierte am Montag auf einer eilig einberufenen Pressekonferenz den 1. FC Brno als Veranstalter des bereits im Vorfeld als problematisch eingestuften Matches. Offenbar seien die Sicherheitsvorkehrungen nicht ausreichend gewesen. Langer verteidigte dennoch die Neuregelung: Es sei nicht die Aufgabe des Staates, für die Sicherheit bei privaten Veranstaltungen zu garantieren.

Tennis: Štěpánek verliert Finale des ATP-Turniers in Memphis

Der tschechische Tennisspieler Radek Štěpánek hat in der Nacht auf Montag das Finale im amerikanischen Memphis verloren; er konnte damit nicht sein drittes ATP-Turnier in diesem Jahr gewinnen. In einem hart umkämpften Match unterlag Štěpánek Lokalmatador Andy Roddick in zwei Sätzen jeweils mit 5:7. Vor einer Woche hatte der 30-jährige Tscheche Roddick noch im Finale des Turniers in San José besiegt. Neben dem Turnier in San José hat Radek Štěpánek dieses Jahr auch den Wettbewerb im australischen Brisbane gewonnen.

Das Wetter am Dienstag, 24. Februar: Schnee oder Regen, bis +3 Grad

Am Dienstag lassen Regen und Schneefall langsam nach, es bleibt aber überwiegend bedeckt. Maximal -1 bis +3 Grad Celsius.