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Erweiterte Parteiführung der Bürgerdemokraten tagt in Prag

Am Sonntagabend trat in Prag der Exekutivrat der bürgerdemokratischen Partei zusammen. Das erweiterte Führungsgremium der ODS beriet unter anderem über die Gründe der Wahlniederlage bei den Kreis- und Senatswahlen im Oktober. Zudem wurden Details zum ODS-Parteitag in 14 Tagen diskutiert. An dem Treffen nahmen auch Parteichef Premierminister Mirek Topolánek und sein Stellvertreter, der Prager Oberbürgermeister Pavel Bém teil. Bém gilt als größter innerparteilicher Rivale Topoláneks. Er hat angekündigt, auf dem Parteitag Anfang Dezember gegen Topolánek um den Parteivorsitz kandidieren zu wollen. Über die Ergebnisse der Sitzung des Exekutivrates der ODS wurde zunächst nichts bekannt. Topolánek und Bém gaben keine Stellungnahme ab.

Sozialdemokraten schließen Koalition mit Kommunisten aus

Die Sozialdemokraten (ČSSD) würden keine Regierung mit den Kommunisten (KSČM) bilden, sollten sie die Parlamentswahlen im Jahr 2010 gewinnen. Dies sagte Sozialdemokraten-Chef Jiří Paroubek am Sonntag in einer Diskussionssendung im Tschechischen Fernsehen. Dies gelte aber nur auf nationaler Ebene, fügte Paroubek hinzu. Auf regionaler Ebene brauche man die KSČM „nicht zu fürchten“, so der ČSSD-Chef wörtlich. Er erwarte nicht, dass sich die KSČM reformiere. Daher gebe es keinen Grund, den so genannten „Bohumíner Beschluss“ zu revidieren. Dieser verbietet eine Koalition mit den Kommunisten auf landesweiter Ebene aus.

Industrieminister Říman fordert Steuerentlastung für Unternehmen

Der tschechische Industrie- und Handelsminister Martin Říman fordert vor dem Hintergrund der weltweiten Finanzkrise Steuererleichterungen für die Unternehmen. Dies sagte der bürgerdemokratische Minister am Sonntag in einer Polit-Talkshow im Tschechischen Fernsehen. Man müsse die Reduktion der Körperschaftssteuer auf einheitlich 15 Prozent schneller als geplant umsetzen. Als möglichen Termin nannte er 2011 oder 2012. Zudem sollte man eine Senkung des Arbeitgeber-Beitrags zu den Krankenkassen um ein Prozent überlegen, so Říman. Er betonte auch, dass die Finanzkrise die Einführung des Euro in Tschechien weiter verzögern werde.

Tschechische Bahn präsentiert neuen Fahrplan

Am Montagvormittag präsentiert die Tschechische Bahn (ČD) den neuen Fahrplan. Im internationalen Fernverkehr wird das Angebot auf der Achse Berlin – Prag – Brünn – Wien verbessert. Auf der Strecke Wien – Prag fahren ab 14. Dezember täglich acht direkte Züge, ebenso zwischen Berlin und Prag. Einige Züge werden wie bisher von Berlin über Prag nach Wien durchgebunden. Auch Budapest, Hamburg und Stralsund sind weiterhin von Prag aus direkt erreichbar. Ebenfalls am 14. Dezember tritt eine Fahrpreiserhöhung in Kraft. Einzelfahrten kosten einheitlich um zwei Kronen mehr, ebenfalls teurer werden Zeitkarten, Wochenendtickets und der Ermäßigungspass „In Karta“.

Kein Geld für neue Kläranlagen

Mehr als 14 Milliarden Kronen (540 Millionen €) fehlen landesweit für den Bau neuer Kläranlagen und die nötige Erweiterung des Kanalnetzes. Dies geht aus Unterlagen des tschechischen Umweltministeriums hervor. Die größten Finanzierungsprobleme haben die dreizehn größten Siedlungsgebieter einschließlich der Hauptstadt Prag. Hier fehlen rund 11 Milliarden Kronen. Gemäß einer EU-Richtlinie müssen bis Ende 2010 alle Gemeinden über 2000 Einwohner die ordnungsgemäße Reinigung ihrer Abwässer sicherstellen. Anderenfalls drohen Sanktionen. Man müsse daher mehr öffentliche Gelder bereitstellen beziehungsweise kurzfristig Kredite aufnehmen, so das Ministerium.

Zwei Tote bei Bergwerksunglück in Nordmähren

Zwei Bergleute wurden in der Nacht auf Sonntag bei einem Grubenunglück in der Nähe der nordmährischen Stadt Karviná getötet. Kurz vor Mitternacht erschütterte ein Erdbeben das Gebiet. 21 Bergleute wurden aus dem Kohlebergwerk evakuiert. Für zwei polnische Grubenarbeiter im Alter von 39 beziehungsweise 46 Jahren kam jede Hilfe zu spät. Drei weitere Bergleute wurden verletzt. Das Beben erreichte eine Stärke von 3,5 auf der Richter-Skala. Polizei und Bergbau-Inspektion untersuchen nun, ob die Erdbewegungen natürliche Ursachen haben oder durch statische Probleme in einem der Schächte ausgelöst wurden.

Massenschlägerei in südböhmischer Diskothek

Etwa dreißig Personen versuchten in der Nacht auf Sonntag eine Diskothek in Volary bei Prachatice zu stürmen. Zuvor war bei einer Schlägerei ein 46-jähriger schwer verletzt wurde. Die Angreifer wollten dem Verletzten offenbar zu Hilfe eilen, der Betreiber verwehrte ihnen allerdings den Zutritt zu dem Nachtlokal. Daraufhin eskalierte die Situation und die Täter drangen gewaltsam in die Diskothek ein. Dabei verletzten sie den Besitzer. Nach Augenzeugenberichten wurde bei dem Vorfall auch geschossen. Zudem verschüttete ein Unbekannter Benzin und versuchte Feuer zu legen. Rund 40 Polizisten, darunter Spezialkräfte aus Budweis, konnten die Lage schließlich unter Kontrolle bringen.

25 Personen nach Wohnhausbrand in Brünn evakuiert

25 Menschen musste die Feuerwehr am Sonntag in den frühen Morgenstunden aus einem Wohnhaus im Brünner Stadtteil Žabovřešky evakuieren. Gegen 4 Uhr 30 war im Erdgeschoss eine Wohnung in Brand geraten. Flammen schlugen aus den Fenstern und dichter Rauch füllte das Gebäude. Innerhalb einer halben Stunde gelang es den Einsatzkräften, das Feuer unter Kontrolle zu bringen. Verletzt wurde niemand. Der Sachschaden wird auf mindestens eine Million Kronen (50.000 €) geschätzt. Die Brandursache ist zurzeit unklar. Feuerwehr und Polizei ermitteln.

Electric Light Orchestra trat in Prag auf

Die bekannte britische Rockgruppe „Electric Light Orchestra“ trat am Sonntag in Prag auf. Wegen des großen Andrangs schoben die Veranstalter eine zusätzliche Nachmittags-Vorstellung ein. Die Band trat im Prager Kongresszentrum gemeinsam mit dem Tschechischen Symphonieorchester auf. Das Konzert findet im Rahmen der Europa-Tournee des „Electric Light Orchestras“ statt. Die Rockgruppe spielt dabei auch ihre populärsten Hits wie „Can't Get It Out of My Head“, „Rock'n'roll Is King“, „Hold On Tight“.

Wintereinbruch in Tschechien

Bereits seit Freitag schneit es in den höheren Lagen des Landes. Im Laufe des Samstags sank die Schneefallgrenze bis in die Niederungen. In der Nacht zum Sonntag bildete sich nahezu in ganz Tschechien eine Schneedecke. Auch in der Hauptstadt Prag fielen einige Zentimeter Schnee. In vielen Gebieten kamen die Autofahrer nur langsam voran. Besonders betroffen waren der Böhmerwald, das böhmisch-mährische Hochland, der Landkreis Králové / Königgrätz und das Gebiet um Liberec / Reichenberg. Auf den schneeglatten Straßen blieben immer wieder Fahrzeuge hängen. Im Kreis Liberec waren viele höher gelegene Straßen nur mit Schneeketten befahrbar. In den Vormittagsstunden waren dann alle wichtigen Straßen salznass.

Das Wetter am Montag, dem 24.11.2008:

Am Montag ist es bedeckt und immer wieder schneit es. Die Höchstwerte erreichen 3 Grad Celsius.