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Tschechiens Außenminister Schwarzenberg: „Kein Europa ohne Irland“

Der tschechische Außenminister Karel Schwarzenberg hat davor gewarnt, nach dem „Nein“ der Iren zum Lissabon-Vertrag Druck auf Irland auszuüben. „Das wäre jetzt das Dümmste, was wir tun könnten“, sagte er am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Am Rande des europäisch-israelischen Dialogs im Axel-Springer-Haus in Berlin erteilte Schwarzenberg auch Vorstellungen eine klare Absage, es könne ein Europa der 26 statt 27 Mitgliedstaaten geben. Irland sei elementarer Bestandteil Europas. „Nein, ich will kein Europa ohne Irland“, sagte er. Schwarzenberg warnte auch vor Druck auf andere Länder, die noch nicht den Reformvertrag ratifiziert hätten. „Dies wäre kontraproduktiv.“

Mit Blick auf sein eigenes Land rechnet der Außenminister mit einer Entscheidung über die Ratifizierung des Lissabon-Vertrages im Herbst dieses Jahres. Zunächst müsse das tschechische Verfassungsgericht entscheiden, ob der Vertrag mit der tschechischen Verfassung vereinbar sein. „Wie vermutlich bei jeder Gerichtsentscheidung ist dazu etwas Zeit notwendig.“ Es hänge natürlich auch vom politischen Willen ab. „Im Moment gibt es starke Elemente, die für eine Ratifizierung sind, und es gibt starke Stimmen, die dagegen sind. Wir werden sehen“, sagte der Außenminister.

Klaus und Topolánek diskutierten über „Schicksal“ des Lissabon-Vertrags

Der tschechische Präsident Václav Klaus, der sich gegenwärtig von einer Hüftgelenkoperation erholt, ist am Montag in einem Prager Krankenhaus mit Premier Mirek Topolánek zusammengetroffen. Während dieses Treffens hat Topolánek den Präsidenten über den gestrigen Besuch des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy in Prag sowie über das Gipfeltreffen der Visegrad-Länder informiert. Beide Politiker haben darüber gesprochen, wie sich das irische „Nein“ zum Lissabon-Vertrag auf die weitere Entwicklung der Europäischen Union auswirken könne. Klaus hatte das irische „Nein“ zum Reformvertrag der EU am Wochenende begrüßt. Der tschechische Präsident ist ein langjähriger Kritiker der EU-Legislative und ihrer Reformbemühungen. Mit dem Ausgang des irischen Referendums endet seiner Meinung nach der Ratifizierungsprozess des Lissabon-Vertrags.

Tschechien gegen Aufhebung der EU-Sanktionen gegen Kuba

Die Außenminister der EU-Länder haben am Montag die geplante Debatte über die eventuelle Aufhebung der Sanktionen gegen Kuba vertagt. Über die Sanktionen wird erst auf dem bevorstehenden EU-Gipfel verhandelt. Das Thema ist auch für Tschechien sehr wichtig. Tschechien kündigte an, die eventuelle Aufhebung der Sanktionen zu blockieren, falls bezüglich der Einhaltung der Menschenrechte auf Kuba kein Forschritt erzielt werde. Das sagte der tschechische Außenminister Karel Schwarzenberg gestern in Luxemburg. Auf die Frage, was man denn als einen Forschritt im Bereich der Menschenrechte ansehe, antwortete der Außenminister: „Ich kann mir darunter beispielsweise vorstellen, dass die politischen Gefangenen von Vertretern internationaler Organisationen besucht werden dürfen, was derzeit unmöglich ist.“ Schwarzenberg betonte, dass die Einhaltung der Menschenrechte auf Kuba für Tschechien eine tragende Rolle habe. Neben Tschechien hat auch Schweden Probleme damit, die Sanktionen gegen Kuba aufzuheben.

Neue EU-Ziele zur Müllentsorgung sorgen bei Tschechiens EU-Abgeordneten für Missstimmung

Das Europäische Parlament hat am Dienstag neue und ehrgeizige Ziele zur Müllaufbereitung in der EU verabschiedet. Gleichzeitig hat sie damit einer veränderten Sichtweise zur Nutzung von Müllverbrennungsanlagen zugestimmt. Das aber missfällt gleich mehreren tschechischen Europa-Abgeordneten. Sie hegen die Befürchtung, dass Tschechien aufgrund dieses Beschlusses zum „Müllentsorger Europas“ werden könne. Diese Befürchtungen teilt das tschechische Umweltministerium jedoch nicht.

Tschechien muss EU-Gelder wegen der starken Krone eventuell zurückzahlen

Die Tschechische Republik muss den Kassen der Europäischen Union möglicherweise ein Teil des Geldes zurückführen, das sie im Haushaltszeitraum von 2004 bis 2006 erhalten hat. Der Grund für diese Befürchtung ist die fortschreitende Aufwertung der Tschechischen Krone. Das nämlich hatte zur Folge, dass die im genannten Zeitraum aus mehreren EU-Programmen geschöpften Gelder den finanziellen Rahmen gesprengt haben, der ursprünglich dafür bestimmt war. Das gab der Direktor der Abteilung Nationalfonds beim tschechischen Finanzministerium, Jan Gregor, am Dienstag auf einer Konferenz über strukturelle Fonds in Prag bekannt.

Kreisgericht Brünn eröffnet Prozess im Fall der Misshandlung des kleinen Ondřej

Vor dem Kreisgericht im mährischen Brno / Brünn hat am Dienstag der Prozess im Fall der Misshandlung des achtjährigen Jungen Ondřej und seines zehnjährigen Bruders Jakub begonnen. Der Fall, der großes Medienaufsehen in Tschechien erregt hatte, wird öffentlich verhandelt. Die beiden Kinder waren 2006/2007 mehrere Monate lang im Keller des Hauses der Familie gefangen gehalten worden und wurden von mehreren Familienangehörigen inklusive der Mutter geschlagen und misshandelt. Laut der Anklage waren die Taten äußerst grausam und haben die Kinder auf Lebenszeit geschädigt. Den sechs Angeklagten drohen bis zu zwölf Jahre Gefängnis. Das Urteil wird im Spätsommer erwartet.

Ehemaliges Roma-KZ soll zu Doku- und Bildungszentrum zum Holocaust ausgebaut werden

Im Areal des ehemaligen Roma-Konzentrationslagers in Hodonín u Kunstátu wird voraussichtlich ein internationales Dokumentations- und Bildungszentrum zum Holocaust an den Roma entstehen. Das gab die Ministerin für Minderheiten und Menschenrechte, Dzamila Stehlíková, am Dienstag vor Journalisten in Prag nach einer Sitzung des Regierungsrates für Roma-Angelegenheiten bekannt. Vor und während des Zweiten Weltkriegs lebten alten Unterlagen zufolge etwa 6500 Roma und Roma-Mischlinge im damaligen Protektorat Böhmen und Mähren. 1375 von ihnen wurden ins KZ Hodonín gesteckt.

Tschechische Währung liegt weiter bei Kurs von etwas über 24 Kc je Euro

Die tschechische Währung ist mit einem stabil hohen Kurs zur europäischen und zur amerikanischen Währung in die neue Woche gestartet. Zum Ende des ersten Geschäftstages wurde sie gegen 17 Uhr mit einem Kurs von 24,20 Kronen je Euro sowie von 15,59 Kronen je US-Dollar gehandelt. Die Inlanddaten zur Zahlungsbilanz hätten jedoch nur minimalen Einfluss auf den Kronenkurs genommen, sagte der Analytiker der Gesellschaft Patria Finance, Tomas Vlk.

Zwei Tote bei Flugzeugabsturz in Westböhmen

Beim Absturz eines Ultra-Leichtflugzeugs bei Krasná unweit der westböhmischen Stadt Sokolov / Falkenau sind am Dienstnachmittag der Pilot und das zweite Besatzungsmitglied ums Leben gekommen. Das Unglück ereignete in unmittelbare Nähe des örtlichen Flugplatzes. Es sei nicht auszuschließen, dass der Pilot aufgrund eines technischen Defekts eine Notlandung versucht habe, sagte der Sprecher des zuständigen Rettungsdienstes. Nach dem Absturz hat die Fluginspektion erste Ermittlungen eingeleitet.

Prag: Linienbus 177 nach elektronischem Defekt in Flammen – Keine Verletzte

Im zehnten Prager Stadtbezirk ist am Dienstagnachmittag einen städtischer Linienbus völlig ausgebrannt. Den Fahrgästen der Buslinie 177 ist es gelungen, rechtzeitig auszusteigen, niemand wurde verletzt. Die wahrscheinliche Brandursache war ein Defekt in der Motorelektronik, informierten die Server tn.cz und iDnes.

Weltberühmter Tenor Joseph Calleja stellt sich in Ostrau vor

Der maltesische Tenor, Joseph Calleja, der zu den besten jungen Opernstars der Gegenwart gehört, wird sich morgen mit einem Konzert im mährischen Ostrava / Ostrau vorstellen. Calleja wird von der Janáček-Philharmonie Ostrava begleitet, die unter der Leitung ihres Chefdirigenten Theodor Kuchar spielen wird. Zusammen mit Calleja wird auch seine Frau, die junge moldawische Sopranistin Tatjana Lisnic auftreten. Calleja hat bereits im Januar 2007 ein Konzert in Prag gegeben. Den Veranstaltern des Ostrauer Konzerts zufolge kehrt der Tenor nach Tschechien gern zurück. Das Publikum in Ostrau darf sich auf die schönsten Arien und Duette aus Opern von Donizetti, Puccini, Pietri und weiteren Komponisten freuen, hieß es.

Fußball: Brückner und drei Spieler nehmen Abschied aus der Nationalmannschaft

Nach ihrer überraschenden wie blamablen 2:3-Niederlage im letzten EM-Gruppenspiel gegen die Türkei ist die tschechische Fußballnationalmannschaft am frühen Montagabend wieder in Prag gelandet. „An Bord herrschte eine gedrückte Atmosphäre“, sagte kurz nach der Landung Angreifer Libor Sionko, der noch zu den Besten im tschechischen Team gehörte. Die enttäuschende EM-Vorrundenpartie gegen die Türkei in Genf war das letzte Spiel von Jan Koller, Tomáš Galásek und Jaromír Blažek im Auswahltrikot. Alle drei hatten bereits vor Wochen ihren Rücktritt aus der Nationalmannschaft erklärt. Das Gleiche gilt für Nationaltrainer Karel Brückner, der nach mehr als sechsjähriger Amtszeit seinen Abschied nahm. Ob und wie er dem Fußball treu bleiben werde, wisse er noch nicht, sagte der 68-Jährige nach dem schmerzhaften Ausscheiden vor Journalisten.

Fußball: Nürnbergs Torhüter Blazek kehrt zu Sparta Prag zurück

Nach nur einem Jahr beim Fußball-Bundesligisten 1. FC Nürnberg kehrt Torhüter Jaromir Blažek zu Sparta Prag zurück. Beide Vereine hätten über die Ablösemodalitäten Stillschweigen vereinbart, teilte Sprecher Martin Haltermann vom Bundesliga-Absteiger am Dienstag mit. Der tschechische Nationaltorhüter, der auch im EM-Kader seines Landes stand, hat in Prag einen Zweijahresvertrag unterschrieben. Routinier Blažek war erst vor einem Jahr in die Bundesliga zu den Franken gewechselt, dort agierte er aber glücklos und leistete sich wiederholt Unsicherheiten.

Wetter

Am Mittwoch wird es in Tschechien heiter bis bewölkt sein, es wird wieder wärmer. Die Tageshöchsttemperaturen werden bei 20 bis 24 Grad Celsius liegen.