Täglicher Nachrichtenüberblick Nachrichten

15-11-2005

Tschechisches Finanzministerium will bis Ende 2006 Konzept zur Einführung des Euro vorlegen

Das tschechische Finanzministerium will bis Ende 2006 einen genauen Plan zur Einführung des Euro ausarbeiten. Darüber informierte am Dienstag Vize-Finanzminister Tomas Prouza, der die Einführung der gemeinsamen europäischen Währung koordiniert. Prouza plädiert dafür, die tschechische Krone an einem einzigen Stichtag durch den Euro zu ersetzen statt die alte Währung stufenweise abzulösen. Nach den Plänen des tschechischen Kabinetts soll der Euro im Jahre 2010 in Tschechien eingeführt werden. Voraussetzung dafür ist aber die Zustimmung des Europarats. Tschechien wäre nicht das erste neue EU-Land, das die gemeinsame europäische Währung übernimmt. Bereits für das Jahr 2007 planen Estland, Slowenien und Litauen die Einführung des Euro.

In Prag beginnt Tagung des Stabilitätspaktes für Südosteuropa

Die Tschechische Republik ist für viele Länder Südosteuropas ein Vorbild hinsichtlich seiner wirtschaftlichen Transformation nach der politischen Wende von 1989. Auf einer heute in Prag beginnenden Tagung des "Stabilitätspaktes für Südosteuropa" sagte dies Peter Sanfey von der Europäischen Bank für Entwicklung und Wiederaufbau (EBRD). Tschechien müsse zwar noch sein Steuersystem vereinfachen, für mehr Transparenz sorgen und die Unternehmersphäre verbessern, so Sanfey. Im Vergleich zur Region Südosteuropa könne die Tschechische Republik aber eindeutig bessere makroökonomische Werte aufweisen, wie etwa ein höheres Bruttoinlandsprodukt oder einen größeren Umfang von Auslandsinvestitionen. Die Teilnehmer der zweitägigen Konferenz wollen sich über die politische und wirtschaftliche Lage sowie über den aktuellen Stand der Demokratie in der Region austauschen. Zur Sprache kommen soll u.a. auch die Frage nach der zukünftigen Stellung der südserbischen Provinz Kosovo.

Tschechien wird vorerst nicht Teil von US-Raketenabwehrsystem

Tschechien wird sich vorerst nicht an einem möglichen US-Raketenabwehrsystem in Europa beteiligen. Diesbezügliche bilaterale Beratungen seien «nicht über die Expertenebene hinausgekommen», zitierte die Nachrichtenagentur dpa am Dienstag den Sprecher des tschechischen Verteidigungsministeriums, Andrej Cirtek. Die Warschauer Zeitung «Gazeta Wyborcza» hatte am Wochenende über Geheimverhandlungen zwischen Polen und den USA berichtet. Außer Polen sollen auch Tschechien und Ungarn Interesse bekundet haben, hieß es. Es wäre die erste derartige Raketenabwehrbasis außerhalb der USA, wo es bereits Stützpunkte in Kalifornien und Alaska gibt.

ODS will Zielgruppe für Gesetz über Interessenskonflikte erweitern

Die konservative Demokratische Bürgerpartei (ODS), größte Oppositionspartei Tschechiens, will den Kreis öffentlicher Funktionsträger erweitern, auf die sich das neue Gesetzt über Interessenskonflikte bezieht. Einer strengeren Kontrolle sollten laut der ODS künftig beispielsweise auch Polizisten, Staatsanwälte und führende staatliche Angestellte unterliegen. Die sozialliberalen Regierung hatte in ihrer Gesetzesvorlage als Zielgruppe Regierungsmitglieder, Parlamentarier und Direktoren staatlicher Organe vorgesehen und darüber hinaus etwa Richter und Mitglieder der Wertpapierkommission sowie des Rates der Tschechischen Zentralbank. Die Gesetzesvorlage war im August in erster Lesung verhandelt worden. Es wird erwartet, dass sich das Abgeordnetenhaus erneut Anfang 2006 damit befasst.

Ex-Präsident Havel und andere frühere Staats- und Regierungschefs fordern Putin zu mehr Demokratie auf

Auf Initiative des tschechischen Ex-Präsidenten Vaclav Havel haben acht ehemalige Staats- und Regierungschefs in einem Brief an den russischen Präsidenten Wladimir Putin den Stand der Menschenrechte in Russland kritisiert. Der Fall des inhaftierten Ex-Ölmagnaten Michail Chodorkowski und anderer Kreml-Kritiker «wecke den Verdacht, dass die russische Regierung ihre Gegner zum Schweigen bringen und aus dem politischen Leben beseitigen» wollten, heißt es in dem Schreiben, das Havels Büro am Dienstag in Prag veröffentlichte. Gleichzeitig appelliere man an die internationale Gemeinschaft, in den Beziehungen zu Russland die Menschenrechte nicht zugunsten wirtschaftlicher Interessen zu opfern. Neben Havel haben Ex-Präsidenten von Brasilien, Irland, Kanada, Island, Albanien, Rumänien und Bulgarien das Schreiben unterzeichnet.

Architekt Boris Sipek in Paris ausgezeichnet

Der tschechische Architekt und Designer Boris Sipek ist in Paris für sein originelles Werk ausgezeichnet worden. Den Preis überreichte ihm dem 5. internationalen Treffen der Institution "Gipfel des Luxus und der Produktivität" die französische Ministerin für Außenhandel, Christin Lagard, in Anwesenheit von 300 Persönlichkeiten aus der Mode- und benachbarten Branchen. Die Auszeichnung gilt nicht nur als Würdigung von Sipeks Werk, sondern des tschechischen Designs insgesamt. Sipek hatte in Paris während der doertigen Tschechischen Kultursaison im Jahr 2002 ausgestellt und hatte unlängst im Tschechischen Zentrum Paris eine erfolgreiche Verkaufsausstellung.

15-11-2005