Täglicher Nachrichtenüberblick Nachrichten

10-11-2005

Landwirtschaftsminister Zgarba tritt zurück - Jan Mladek sein Nachfolger

Der tschechische Landwirtschaftsminister Petr Zgarba tritt zum 16. November von seiner Funktion zurück. Sein Nachfolger wird der sozialdemokratische Abgeordnete Jan Mladek. Das erklärte Regierungschef Jiri Paroubek am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in Prag. Zgarba fügte an, dass er nach einer mit dem Premier geführten Unterredung zu dem Schluss gelangt sei, wegen zahlreicher medialer Affären sein Amt zur Verfügung zu stellen. Paroubek hatte die Abberufung Zgarbas vorangetrieben, nachdem sich die Informationen verdichtet hatten, dass der Minister als gleichzeitiger Vorsitzender des Präsidiums des Grundstückfonds nicht imstande gewesen war, die unseriöse Vergabe von lukrativen Grundstücken in der Umgebung Prags an Spekulanten zu verhindern.

Tschechische Krankenversicherung VZP unter Zwangsverwaltung gestellt

Der tschechische Premier Jiri Paroubek hat die Direktorin der tschechischen Allgemeinen Krankenversicherung (VZP), Jirina Musilkova, am Donnerstag aufgefordert, wegen der schlechten wirtschaftlichen Ergebnisse der Versicherung ihren Hut zu nehmen. Paroubek zufolge würde der Rücktritt der VZP-Chefin zu einer schnelleren Stabilisierung der Finanzlage der Krankenversicherung beitragen, über die zuvor der neue Gesundheitsminister David Rath die Zwangsverwaltung verhängt hat. Der Premier geht davon aus, dass diese Zwangsverwaltung einige Wochen in Anspruch nehmen wird, sie aber spätestens Ende Januar 2006 wieder aufgehoben werden könne. Staatspräsident Vaclav Klaus hat die Regierungsentscheidung über die Zwangsverwaltung als einen unbegründeten und destabilisierenden Schritt bezeichnet.

Präsident Klaus besuchte tschechisches Tatra-Werk in Indien

Der tschechische Präsident Vaclav Klaus hat seine Indien-Reise am Donnerstag mit einem Besuch des im Süden des Landes gelegenen Tatra-Werkes fortgesetzt. Des Weiteren besichtigte Klaus in Bengalur die Software-Firma Infosys, die ihren Betrieb im mährischen Brno / Brünn erweitern will, sowie das indische Zentrum für Weltraumforschung (ISRO). Am Mittwoch war Klaus an der berühmten Universität Vishwa Bharati im bengalischen Shantiniketan der Ehrendoktortitel verliehen worden.

Bücher über Auschwitz-Lüge an tschechischen Schulen aufgetaucht

Zeitgleich mit einem Prozess gegen den deutschen Rechtsextremisten Ernst Zündel in der Bundesrepublik sind an tschechischen Schulen Bücher antisemitischen Inhalts des 66-Jährigen aufgetaucht. Die pseudowissenschaftlichen Ausführungen in tschechischer Sprache seien von Unbekannten an zahlreiche Lehrer offenbar mit dem Ziel versandt worden, die Leugnung oder Relativierung des Holocaust im Ganzen oder in Teilen (Auschwitz-Lüge) zu propagieren, berichteten Prager Tageszeitungen am Donnerstag. Da in Tschechien das Leugnen des von den deutschen Nationalsozialisten ausgehenden Völkermordes an den Juden strafbar sei, habe die Polizei Ermittlungen eingeleitet. Zündel ist zurzeit vor dem Landgericht Mannheim wegen Volksverhetzung angeklagt. Der Prozess wurde am Dienstag vertagt.

Tschechisches Gericht fällt Grundsatzentscheidung über Enteignungen

Nachkriegsvertriebene aus der Tschechoslowakei können in Tschechien gegen ihre damalige entschädigungslose Enteignung nicht nach dem bürgerlichen Gesetzbuch, sondern einzig nach dem tschechischen Sondergesetz über Rückgabe vorgehen. Das entschied das Verfassungsgericht in Brünn / Brno am Donnerstag. In der Vergangenheit hatten Vertriebene wiederholt auf zivilrechtlichem Weg gegen ihre Enteignung geklagt und dabei in Einzelfällen Recht erhalten. Dem schob das Gericht nun einen Riegel vor. Im so genannten Restitutionsgesetz seien die Fristen sowie der Kreis der Personen genau definiert, die sich berechtigte Hoffnung auf die Rückgabe von Eigentum machen könnten, das vor der kommunistischen Machtergreifung in Prag am 25. Februar 1948 verstaatlicht worden ist, sagte ein Justizsprecher. Dieses Gesetz dürfe nicht mit Hilfe des bürgerlichen Gesetzbuches umgangen werden. Ein Anwalt des in Argentinien lebenden Adligen Frantisek Oldrich Kinsky, der zurzeit in Tschechien auf Rückgabe von Eigentum klagt, kritisierte die Entscheidung. Nun bleibe wohl nur der Gang vor europäische Gerichte, sagte er der Prager Nachrichtenagentur CTK.

Mörder von Röckingens Ex-Bürgermeister weiterhin flüchtig

Rund 100 Polizisten haben auch am Donnerstag erfolglos im Raum Cheb / Eger nach den zwei am Dienstag aus einem streng bewachten Gefängnis in Plzen / Pilsen ausgebrochenen Häftlingen gefahndet. Einer der beiden Flüchtigen ist Roman Cabrada, der Mörder des ehemaligen Bürgermeisters der bayerischen Stadt Röckingen. Der Geflohene hatte im März 2002 mit einem Komplizen in der Wohnung einer Prostituierten in Cheb / Eger den Bürgermeister ermordet und beraubt und die Leiche vergraben. Die Aufseher des Pilsener Gefängnisses sind inzwischen von dem Verdacht freigesprochen wurden, dass Angestellte aus ihren Reihen dem Täter zur Flucht verholfen haben könnten. Einer der Gefängniswärter ist jedoch vom Dienst suspendiert worden, weil er seine Aufsichtspflicht verletzt habe, hieß es am Donnerstag in einer Meldung der Nachrichtenagentur CTK.

Polizei nimmt einen der größten Diebe Tschechiens fest

Die Polizei hat im Gebiet von Strakonice vermutlich einen der größten Diebe in der Geschichte der tschechischen Kriminalität gefasst. Der 45-jährige Mann aus Prag wird verdächtigt, während der letzten zehn Jahre über fünftausend Wochenendhäuschen und Datschen, insbesondere in Südböhmen, ausgeraubt zu haben. Das gab am Donnerstag die Sprecherin der Polizeibehörde von Strakonice vor Journalisten bekannt.

"Lidove noviny": Frankreich benötigt eine "amerikanische Lösung"

Die konservative tschechische Tageszeitung "Lidove noviny" schreibt am Donnerstag über die Krawalle in französischen Vorstädten: "Was die Franzosen jetzt tatsächlich benötigen, aber nie freiwillig annehmen werden, ist eine "amerikanische Lösung". Also das Umsetzen jener drastischen Schritte, die die USA schon in den 1960er Jahren unternommen haben, um die jahrhundertealte Diskriminierung zu überwinden: die zwangsweise Versetzung von Kindern in Schulen außerhalb der Vorstädte, eine bessere Ausbildung für Jugendliche aus sozial schwachen Familien und eine positive Diskriminierung. Denn die Ungleichheit in der französischen Gesellschaft hat sich in eine Angelegenheit auf Leben und Tod entwickelt."

Terry Gilliam will Fragment "Lost in La Mancha" zu Ende drehen

Regisseur Terry Gilliam ("The Brothers Grimm") will sein Fragment "Lost in La Mancha" über Don Quixote trotz ungezählter Rückschläge zu Ende drehen. "Es gibt jetzt eine kleine Möglichkeit, den Film weiterzumachen", sagte das 64-jährige Ex-Mitglied der Komikertruppe "Monty Python" am Donnerstag in Prag. Das Drehbuch sei seit fünf Jahren Gegenstand einer juristischen Auseinandersetzung. "Nun existiert wohl eine Chance, das Skript wiederzubekommen." Nach Verletzungen, Unwettern und internen Streitigkeiten hatte Gilliam im September 2000 die Dreharbeiten mit Jean Rochefort und Johnny Depp nach nur sechs Drehtagen abgebrochen. Bei der Präsentation von "The Brothers Grimm" am Drehort Prag wies der Regisseur Vorwürfe zurück, der Film sei zu düster und für Kinder ungeeignet. "Da liegen Sie aber falsch, denn Untersuchungen haben gezeigt, dass Erwachsene sich dabei mehr fürchten als Kinder." Von seinen "Monty Python"-Kollegen Michael Palin und Terry Jones sei er jedenfalls gelobt worden, unterstrich Gilliam.

Autofahrerin textete bei Tempo 119 Lied am Steuer

Bei Tempo 119 auf der deutschen Autobahn A 4 hat eine 25-jährige Autofahrerin einen Liedtext in ihr Notizbuch geschrieben. Als die Polizei die junge Tschechin anhielt, erklärte diese, sie sei Sängerin und müsse ihre Texte immer sofort aufschreiben, wenn sie ihr einfielen. Die Beamten hatten zwischen Gera und Schmölln beobachtet, wie die Fahrerin minutenlang etwas in ihr Notizbuch schrieb. Dabei habe sie die erlaubten 80 Stundenkilometer deutlich überschritten, sagte ein Polizeisprecher am Donnerstag.

10-11-2005