Täglicher Nachrichtenüberblick Nachrichten

06-11-2005

Veruntreuung von EU-Geldern: ehemalige hohe Regierungsmitarbeiter in Haft

Im bisher größten Fall der Veruntreuung von EU-Geldern in Tschechien hat die Polizei am Samstag in Prag fünf Verdächtige in Untersuchungshaft genommen, darunter auch hochrangige ehemalige Mitarbeiter des Ministeriums für Regionalentwicklung. Die Gruppe habe über einen Entwicklungsfonds rund 7,7 Millionen Euro Fördermittel illegal abgeschöpft, berichtete die Sonntagszeitung "Nedelni svet". Davon hätten etwa 6,8 Millionen Euro auf Privatkonten sichergestellt werden können, sagte ein Justizsprecher. Den Beschuldigten, darunter der ehemalige Vize-Minister Petr Forman, drohen zwölf Jahre Haft. Weder Regierungschef Jiri Paroubek, der das Ministerium für Regionalentwicklung bis April geleitet hatte, noch sein dortiger Amtsvorgänger, der heutige Justizminister Pavel Nemec, seien in den Fall verwickelt, hieß es.

Handelsminister Urban erwartet Rekordplus im Außenhandel

Der tschechische Industrie- und Handelsminister Milan Urban erwartet für das laufende Jahr einen Außenhandelsüberschuss von etwa 60 Mrd. Kronen, das sind rund zwei Mrd. Euro. Es würde sich dabei um das beste Ergebnis in der Geschichte des Landes handeln. Im vergangenen Jahr hatte die Außenhandelsbilanz noch mit einem Minus von 20,6 Mrd. Kronen geschlossen. Tschechien stelle qualitativ hochwertige Güter mit einem guten Preis-Leistungs-Verhältnis her und sei international auf allen Märkten konkurrenzfähig, sagte Urban im Vorfeld der Veröffentlichung der Außenhandelsstatistik für den September, die das Tschechische Statistische Amt am Montag vorstellen wird.

Präsident Klaus startet zu einwöchiger Indien-Reise

Der tschechische Präsident Vaclav Klaus trat am Sonntag einen einwöchigen Staatsbesuch in Indien an. Klaus wird dabei mit den höchsten Vertretern des nach China bevölkerungsreichsten Landes der Welt zusammentreffen; außerdem sind ein Besuch im indischen Weltraumforschungszentrum und die feierliche Eröffnung einer neuen Fertigungslinie der Skoda-Werke in Aurangabad geplant. Der Präsident wird auf der Reise von einer tschechischen Unternehmerdelegation begleitet.

Nach Dauerstreit: Prager Jüdische Gemeinde wählt neuen Vorstand

Die rund 1500 Mitglieder der Prager Jüdischen Gemeinde waren am Sonntag aufgerufen, eine neue Gemeindevertretung zu wählen. Die vorgezogenen Wahlen sollen helfen, den Streit beizulegen, der seit mehr als einem Jahr zwischen zwei Flügeln der Gemeinde herrscht. Die Auseinandersetzung gipfelte wechselseitig in der Abberufung von Oberrabbiner Karel Sidon und dem vormaligen Gemeindevorsitzenden Tomas Jelinek und brachte die Gemeinde an den Rand der Spaltung. Die Ergebnisse der Wahl sollen am Montag bekannt gegeben werden; für Donnerstag ist dann die Konstituierung des neuen Vorstandes geplant. Tschechische Medien weisen darauf hin, dass es bei den Wahlen nicht nur um Form und Ausrichtung der Gemeinde geht, sondern auch um die Verfügungsgewalt über das Gemeindeeigentum in Höhe von mehreren hundert Millionen Kronen.

Todesschüsse auf Ostdeutschen 1967 erneut in Tschechien vor Gericht

Rund 38 Jahre nach Todesschüssen auf einen damaligen DDR-Bürger an der tschechoslowakisch-österreichischen Grenze muss sich ein ehemaliger Grenzsoldat erneut vor Gericht verantworten. Der heute 57-jährige Tscheche soll im August 1967 einen 28-jährigen DDR-Flüchtling erschossen haben, als dieser durch die Donau schwamm, um nach Österreich zu gelangen. Die beiden beteiligten Grenzsoldaten, von denen einer mittlerweile gestorben ist, hatten insgesamt 48 Schüsse abgefeuert. In einem ersten Prozess war der Angeklagte im vergangenen Jahr freigesprochen worden, da nicht festzustellen war, ob die tödliche Kugel aus seiner Waffe stammte. Tschechische Zeitungen hatten den Freispruch scharf kritisiert. Das Oberste Gericht hat nun eine Berufungsverhandlung noch für November angeordnet. Bei einer Verurteilung drohen dem Angeklagten 15 Jahre Haft. Bisher war es in Tschechien bei 18 Prozessen dieser Art erst zu zwei Verurteilungen zu Bewährungsstrafen gekommen.

Karel Gott erhält in Tschechien eigenes Museum

Der Schlagerstar Karel Gott erhält in Tschechien ein eigenes Museum. Standort soll die ehemalige Villa des 66-Jährigen in Jevany bei Prag sein, die der Unternehmer Jan Motovsky dem Sänger vor kurzem abgekauft habe, berichtete die Sonntagszeitung "Nedelni svet". Er wolle erheblich in das Museum für die "Goldene Stimme aus Prag" investieren, sagte Motovsky. Als Vorbild schwebt dem Unternehmer nichts Geringeres vor als die Elvis-Presley-Gedenkstätte Graceland in Memphis.

06-11-2005