Täglicher Nachrichtenüberblick Nachrichten

02-11-2005

Tschechischer Präsident ernennt am Freitag neuen Gesundheitsminister

Der tschechische Präsident Vaclav Klaus wird am Freitag David Rath zum neuen Gesundheitsminister ernennen. Darüber informierte am Mittwoch Präsidentensprecher Petr Hajek. Klaus hatte es zuvor abgelehnt, Rath mit der Ressortleitung zu betrauen, weil dieser zugleich Vorsitzender der Tschechischen Ärztekammer war. Der Präsident betrachtete dies als unzulässigen Interessenskonflikt. Am Dienstag hatte Rath bekannt gegeben, er werde sein Amt in der Ärztekammer niederlegen. Um die Ernennung Raths hatte es in den vergangenen Tagen wiederholt Streit zwischen Präsident Klaus und Premierminister Jiri Paroubek gegeben, der Rath für den Ministerposten vorgeschlagen hatte. Rath wollte sein Amt ursprünglich erst zurücklegen, nachdem er das Ministeramt offiziell übernommen hat.

Sächsischer Ministerpräsident Milbradt zu Besuch in Prag

Der sächsische Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) absolvierte am Mittwoch einen Arbeitsbesuch in der tschechischen Hauptstadt. Bezüglich der schwierigen Regierungsbildung in Deutschland sagte Milbradt gegenüber Radio Prag, dass ein positiver Abschluss der Verhandlungen und eine Kanzlerin Merkel letztlich in jedem Fall günstig für die tschechisch-deutschen Beziehungen wären:

"Ich gehe davon aus, dass die neue Regierung unter Frau Merkel europapolitisch - ähnlich wie unter Helmut Kohl - nicht nur eine starke Zusammenarbeit der großen europäischen Nationen einschließlich Russlands favorisiert, sondern auch das Gespräch mit den mittleren und kleineren europäischen Ländern sucht. Insbesondere in Ost- und Mitteleuropa. Denn dort hat Deutschland aufgrund der Geographie eine besondere Verantwortung", sagte Milbradt.

Die tschechisch-deutschen Beziehungen galten allerdings in den letzten Jahren auch unter dem sozialdemokratischen Kanzler Gerhard Schröder als hervorragend. Zur Frage der Übergangsfristen auf dem Arbeitsmarkt sagte Milbradt, er gehe davon aus, dass diese die vollen sieben Jahre, die laut EU-Beitrittsvertrag möglich sind, bestehen bleiben. Deutschland schützt mit diesen Fristen, ähnlich wie die meisten anderen alten EU-Staaten, seinen Arbeitsmarkt vor einem befürchteten Zustrom von Arbeitskräften aus den neuen Mitgliedsländern.

Eklat zum tschechischen Staatsfeiertag in Havanna: Prag legt offiziellen Protest ein

Das tschechische Außenministerium hat am Mittwoch offiziellen Protest gegen das Vorgehen der kubanischen Behörden eingelegt, die einen Empfang anlässlich des tschechischen Staatsfeiertags in einem Hotel in Havanna verboten hatten. Der Empfang musste am 28. Oktober, an dem traditionell an die Gründung der Tschechoslowakischen Republik im Jahr 1918 gedacht wird, von dem Hotel in die Residenz der diplomatischen Vertretung in Havanna verlegt werden. Die kubanischen Behörden hatten die Veranstaltung als "kontrarevolutionär" bezeichnet, weil auch die Frauen und Freunde von politischen Gefangenen auf der Gästeliste standen.

Umfrage: Tschechen wollen stärkere Gemeinden und Gewerkschaften, EU-Skepsis steigt

Zwei Fünftel der Tschechen sind der Ansicht, dass die Europäische Union das Leben im Land stärker beeinflusst als nötig. Das geht aus einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes STEM hervor. Der Anteil der Menschen, die diese Meinung vertreten, stieg in letzter Zeit kontinuierlich. Allerdings ist ein Großteil der Befragten auch der Ansicht, dass tschechische Minister, Abgeordnete und Senatoren über zu großen Einfluss verfügen. Dies könnte die These stützen, dass sich hinter der vieldiskutierten EU-Skepsis der Tschechen eher eine allgemeine Politik-Skepsis verbirgt. Mehr Einfluss wünschten sich die Befragten hingegen für Gemeindevertretungen und Gewerkschaften.

Neue Tesco-Filiale: Gedränge um Eröffnungsangebot, Vorrat nach einer Stunde erschöpft

Bei der Eröffnung einer neuen Filiale der Kaufhauskette Tesco im Prager Stadtteil Skalka kam es am Mittwochfrüh zu einem so großen Gedränge, dass die Polizei einschreiten musste. Tesco hatte vor allem mit stark verbilligten Digitalkameras der Marke Kodak geworben. Das Eröffnungsangebot, auf das mehrere hundert Menschen bereits seit dem frühen Morgen warteten, war aber bereits nach weniger als einer Stunde ausverkauft, den Kunden wurden dann zum selben Preis Kameras einer weniger bekannten Marke angeboten. Laut Aussage von Verkäufern kam es zu tumultartigen Szenen. Kunden, die noch eine Kodak-Kamera ergattert hatten, war der Rückweg zur Kassa praktisch versperrt. Erst kürzlich hatte das Abgeordnetenhaus ein Gesetz zur Regulierung von Werbung verabschiedet, weil es in Tschechien immer wieder Lockangebote von Waren gab, die dann in zu geringer Menge oder gar nicht vorhanden waren. Das Gesetz muss noch vom Senat und vom Präsidenten gebilligt werden.

Wetter

Am Donnerstag ist es in Tschechien überwiegend bewölkt, stellenweise ist mit Regen zu rechnen. Es wird wieder etwas wärmer, die Tageshöchsttemperaturen betragen 10 bis 14 Grad.

02-11-2005