Täglicher Nachrichtenüberblick Nachrichten

11-10-2005

Premier Paroubek: Kroatien könnte bereits 2008 reif für die EU sein

Im Zusammenhang mit den EU-Beitrittsverhandlungen Kroatiens sagte der tschechische Premierminister Jiri Paroubek, aus seiner Sicht sei das Land möglicherweise bereits 2008 beitrittsfähig. Kroatien habe alle Voraussetzungen, die Gespräche mit Brüssel schnell erfolgreich zu beenden, so Paroubek am Dienstag anlässlich des Pragbesuches seines kroatischen Amtskollegen Ivo Sanader. Paroubek sprach sich zudem dafür aus, Kroatiens EU-Mitgliedschaft nicht mit dem Schicksal des mutmaßlichen Kriegsverbrechers Ante Gotovina zu verbinden: Ein Land dürfe nicht die Geisel eines Ex-Generals sein, meinte er. Der kroatische Regierungschef Ivo Sanader hofft auf eine EU-Mitgliedschaft seines Landes spätestens bis zum Jahr 2009. "Wir würden dann gerne an den Europa-Wahlen teilnehmen", sagte Sanader in Prag.

Tschechien hilft Erdbebenopfern in Pakistan

Die Tschechische Republik entsendet humanitäre Soforthilfe in Form von Medikamenten, Desinfektionsmitteln, Schlafsäcken und ähnlichem nach Pakistan. Darüber entschied am Dienstag der Krisenstab des tschechischen Außenministeriums. An Bord soll außerdem ein fünfzehnköpfiges Sanitäterteam sein. Der tschechische Premierminister Jiri Paroubek hatte am Sonntag darüber hinaus finanzielle Hilfe im Wert von einer Million US-Dollar angeboten. Entschieden werden soll darüber auf der Kabinettssitzung am Mittwoch. Pakistan war am Samstag von einem verheerenden Erdbeben getroffen worden.

Führende tschechische Politiker erwarten von großer Koalition in Deutschland weiter gute Beziehungen

Tschechien erwartet von einer großen Koalition in Deutschland keine Kurskorrektur in den "sehr guten" bilateralen Beziehungen. "Falls die SPD den Außenminister stellen sollte, wäre allein schon deswegen die Kontinuität des ausgezeichneten Verhältnisses sehr wahrscheinlich", sagte Premierminister Jiri Paroubek. Er halte zudem Angela Merkel "für eine absolut realistische Politikerin", so der Sozialdemokrat. Auch Staatspräsident Vaclav Klaus und der konservative Oppositionsführer Mirek Topolanek sagten in Prag, sie würden keine einschneidenden Änderungen erwarten. In Deutschland zeichnet sich drei Wochen nach der Bundestagswahl eine große Koalition zwischen CDU/CSU und SPD mit Angela Merkel als Bundeskanzlerin ab.

OECD-Studie: Tschechien investiert zu wenig in die Umwelt

Die negativen Auswirkungen, die das tschechische Wirtschaftswachstum auf die Qualität der Umwelt hat, sind zu groß. Das geht aus einer Studie hervor, die die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) am Dienstag in Prag veröffentlicht hat. So sei etwa der durchschnittliche Energiebedarf der tschechischen Wirtschaft besonders hoch, dies schlage sich auch in hohen Schadstoffemissionswerten nieder, heißt es in der Studie. Zum Vergleich: Ein Tscheche muss im Schnitt 1,66 Kilogramm CO2 in die Luft blasen, um 1000 Dollar zu verdienen. Der OECD-Schnitt beträgt 1,2, der EU-Schnitt sogar nur 0,85 Kilogramm. Ursache dafür seien unter anderem die unzureichenden Investitionen in Umwelttechnologien. Durch diverse Auflagen der Europäischen Union seien jedoch in den letzten Jahren die Ausgaben für den Umweltschutz wieder gestiegen, heißt es in dem Bericht.

Regierungsspitzen einigen sich auf Unipetrol-Untersuchungsausschuss

Das tschechische Abgeordnetenhaus hat am Dienstag die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses über die Privatisierung der Firma Unipetrol beschlossen. Im Zusammenhang mit dem Verkauf von Unipetrol hatte es Korruptionsvorwürfe gegeben, die bis in hohe Regierungskreise reichen. Der sozialdemokratische Premierminister Jiri Paroubek hatte sich zuvor mit den oppositionellen Kommunisten darauf geeinigt, lediglich einen allgemeinen Untersuchungsausschuss einzusetzen, der die Privatisierung der gesamten chemischen Industrie durchleuchten sollte. Nun fand Paroubek jedoch einen Kompromiss mit seinen christdemokratischen Koalitionspartnern: Der Ausschuss soll sich auf Unipetrol beschränken, jedoch den gesamten Privatisierungsprozess von Anfang an untersuchen. Damit bezieht er sich auch auf die Zeit, als der heutige Präsident Vaclav Klaus, Ehrenvorsitzender der oppositionellen Bürgerdemokraten, das Amt des Regierungschefs innehatte.

Tschechien schenkt Irak aussortierte Waffen

Tschechien hat dem Irak Waffen und Uniformen geschenkt, die die Armee nach dem NATO-Beitritt des Landes im Jahr 1999 aussortiert hat. Das Verteidigungsministerium in Prag habe einem irakischen Diplomaten unter anderem 1500 Maschinengewehre und 50 Granatwerfer übergeben, sagte am Dienstag ein Behördensprecher. Ein NATO-Flugzeug werde die Waffen nach Bagdad bringen. Tschechien hatte bereits Afghanistan rund 6000 Tonnen Munition geschenkt. Zuvor hatte Kabul allerdings schriftlich garantieren müssen, dass die Lieferung nicht in die Hände von Rebellen fallen kann. Tschechien ist in beiden Ländern mit Soldaten vertreten.

Deutsche wegen Drehens von Pornofilmen in Tschechien verurteilt

Zwei Deutsche, die in Tschechien Hard-Core-Pornofilme mit Minderjährigen gedreht haben, sind in Prag zu 22 und 12 Monaten Haft verurteilt worden. Ein 50-Jähriger und sein 46-jähriger Mitarbeiter hätten mindestens zwölf solcher Videos gedreht und im Internet verkauft, sagte ein Justizsprecher am Dienstag. Bei der Festnahme im September 2004 in Prag seien umfangreiche Beweise und Adressenlisten gefunden worden. Die beiden Männer hätten für die Mitwirkung in den Filmen bis zu 80 Euro gezahlt, hieß es. Einer der Männer sei "in der Szene international bekannt" und auch von der deutschen Polizei beobachtet worden, sagte der Sprecher.

Wetter

Das spätsommerliche Schönwetter bleibt vorerst noch weitgehend erhalten: Am Mittwoch ist es in Tschechien überwiegend heiter, die Tageshöchsttemperaturen betragen 14 bis 18 Grad.

11-10-2005