Täglicher Nachrichtenüberblick Nachrichten

26-08-2005

Bürgerdemokraten bereiten Verfassungsbeschwerde in Affäre Hamid Sani vor

Die oppositionelle Demokratische Bürgerpartei (ODS) beabsichtigt, bezüglich der Affäre um Hamid Sani, einen Angehörigen der Königsfamilie des Emirats Katar, Verfassungsbeschwerde einzureichen. An der Beschwerde arbeitet ein Expertenteam um Jiri Pospisil, der im Schattenkabinett der ODS den Justizministerposten bekleidet. Pospisil informierte darüber am Freitag die Nachrichtenagentur CTK. Sani wurde wegen sexuellen Missbrauchs Minderjähriger in Tschechien strafrechtlich verfolgt, der Oberste Gerichtshof Tschechiens leitete den Fall jedoch nach Katar weiter. Über die Übergabe des Falles an ein Gericht in Katar entschied Justizminister Pavel Nemec bereits kurz nachdem Anklage gegen Sani erhoben worden war. Die Gerichte akzeptierten den Beschluss des Ministers jedoch nicht, und Sani wurde zu 2,5 Jahren Freiheitsentzug verurteilt. Minister Nemec legte daraufhin Beschwerde beim Obersten Gerichtshof ein, ihr wurde stattgegeben. Die Oberste Staatsanwaltschaft Tschechiens bezeichnete das Vorgehen des Justizministers als präzedenzlosen Eingriff der Exekutive in die Zuständigkeit der Gerichte. Was Hamid Sani in Katar erwartet, ist noch unklar. Aus einer Analyse der von der EU eingerichteten Justizbehörde Eurojust geht hervor, dass es schwierig sein wird, Hamid Sani in Katar zu verurteilen.

US-Armee kauft das tschechische Ortungssystem "Vera"

Die US-Armee wird ab nächster Woche über das passive Ortungssystem "Vera" verfügen. US-Vertreter übernahmen das System, das im Unterschied zu einem klassischen Radarsystem keine Wellen aussendet, sondern nur Signale registriert und bearbeitet, vorige Woche im ostböhmischen Pardubice. Die Tageszeitung "Lidove noviny" informierte darüber in ihrer Freitagsausgabe unter Berufung auf Jiri Tomes, den Chef der Gesellschaft Thomas CZ, die den Amerikanern das Ortungssystem verkaufte. Diese Woche machen sich Vertreter der US-Armee in Tschechien mit dem System vertraut, danach wird die Anlage auf einem der US-Militärstützpunkte stationiert. Interesse für das Ortungssystem Vera, das von der Firma Era in Pardubice hergestellt wird, bekundeten unter anderem Ägypten, China, Malaysia, Pakistan und Vietnam. Außer an die USA wurde es bislang noch an Estland verkauft.

Fitch Rating: Bessere Note für Tschechien

Die internationale Ratingagentur Fitch Rating hat die Tschechische Republik hinsichtlich ihrer Kreditverlässlichkeit um einen Punkt höher bewertet als zuvor. Tschechien verdiene eine bessere Beurteilung aufgrund eines starken Wirtschaftswachstums, ökonomischer Integration und einer mäßigen äußeren Verschuldung. Darüber informierte die Agentur Fitch Rating am Freitag. Der tschechische Finanzminister Bohuslav Sobotka erklärte, die bessere Bewertung der Tschechischen Republik durch eine renommierte Ratingagentur spiegele die hervorragenden Wirtschaftslage und den sich verbessernden Zustand der öffentlichen Haushalte wider. Der Vizepremier für wirtschaftliche Koordination, Martin Jahn, sagte, dies sei ein weiterer Beweis dafür, dass sich die tschechische Wirtschaft auf dem besten Stand seit zehn Jahren befinde.

Landwirte müssen mit Zusatzkosten rechnen

Die Bedingungen für die diesjährige Ernte in Tschechien sind nach Angaben der Tschechischen Agrarkammer kritisch. Während die Bauern Ende August des vergangenen Jahres nur noch 5-10 Prozent des Getreides zu ernten hatten, bleibt in diesem Jahr etwa ein Drittel des Getreides auf den Feldern. Außerdem muss das inzwischen geerntete Getreide noch trocknen. Die Landwirte müssen aus dem Grund mit Zusatzkosten in Höhe von etwa 750 Millionen Kronen (ca. 25 Millionen Euro) rechnen. Darüber informierte der Präsident der Agrarkammer, Jan Veleba, am Freitag auf der internationalen Landwirtschaftsmesse in Ceske Budejovice/Budweis.

Bublan: Bei einer Gesetzverletzung wird Polizei wieder eingreifen

Der tschechische Innenminister Frantisek Bublan hat am Freitag erklärt, die Polizei werde erneut eingreifen, wenn es wieder zu einer Veranstaltung wie der Technoparty CzechTech kommt und die Teilnehmer das Gesetz verletzen werden. Das sagte der Innenminister während seines Besuchs im westböhmischen Tachov/Tachau auf die Frage eines Journalisten. Bei Tachov hatte die Polizei im Juli die Technoparty CzechTek gewaltsam aufgelöst. Bublan war daraufhin in die Kritik geraten, weil die Polizeikräfte angeblich mit unnötiger Gewalt vorgegangen seien. Befürworter begrüßten jedoch den Polizeieinsatz, weil sich die mehreren tausend Teilnehmer der Party illegal auf einem Privatgrundstück aufgehalten hätten. Der Minister diskutierte am Freitag mit den Bürgermeistern der Region, sowie mit Feuerwehrleuten und Polizisten über dieses Thema.

Svoboda wird sich nicht um Posten des KDU-CSL-Vorsitzenden bewerben

Außenminister Cyril Svoboda wird sich auf dem Parteitag der tschechischen Christdemokraten (KDU-CSL) im November nicht um den Posten des Parteichefs bewerben. Der jetzige Parteivorsitzende Miroslav Kalousek kommt damit um den praktisch einzigen möglichen Gegner, mit dem er um das Amt des Parteivorsitzenden konkurrieren könnte. Dies schrieb die Tageszeitung "Mlada fronta Dnes" in ihrer Freitagsausgabe. Svoboda sagte in der Zeitung, er habe vor, sich um den Posten des Vizevorsitzenden und des Prager Spitzenkandidaten der KDU-CSL für die Parlamentswahlen zu bewerben. Seine Entscheidung habe er, so der Minister, bereits dem Parteichef mitgeteilt. Bis zum November 2003 war Svoboda Parteichef, dann wurde er von Kalousek abgelöst.

Ex-Präsident Havel würdigt Beitrag der Solidarnosc zum Zusammenbruch des Kommunismus

Der tschechische Ex-Präsident Vaclav Havel hat am Freitag den Beitrag der polnischen Gewerkschaftsbewegung Solidarnosc zum Zusammenbruch des Kommunismus im ehemaligen sowjetischen Block einschließlich der Tschechoslowakei gewürdigt. Die spontane Unterstützung der Öffentlichkeit für die Solidarnosc war in den achtziger Jahren eine Ermunterung auch für die tschechische Opposition, schrieb Havel in seiner anlässlich des 25. Gründungstags der legendären polnischen Bewegung veröffentlichten Erklärung. In der Zeit, als die Solidarnosc entstand, saß Vaclav Havel, damals die führende Persönlichkeit der tschechoslowakischen Dissidentenbewegung, im Gefängnis.

Festival der Bergsteigerfilme begann in Teplice nad Metuji

Im ostböhmischen Teplice nad Metuji/Wekelsdorf hat am Freitag das 22. internationale Bergsteigerfilmfestival begonnen. Neben Filmvorführungen können die Interessenten im Rahmen des Festivals eine Fotoausstellung, Konzerte oder Sportveranstaltungen besuchen. Am Wettbewerb nehmen 38 Filme aus 15 Ländern teil. Eine Fachjury sowie die Zuschauer werden die besten Filme in den drei folgenden Kategorien bewerten: Das Bergsteigen, Der Mensch und die Berge sowie Sportaktivitäten in der Natur.

Patti Smith zum dritten Mal in Prag

Ein Konzert der US-amerikanischen Sängerin Patti Smith hat am Freitag im Prager Theater Archa stattgefunden. Es handelte sich dabei um den bereits dritten Besuch der Sängerin in Tschechien. Patti Smith ist in den siebziger Jahren berühmt geworden, als sie zu den größten Stars der New Yorker Rockszene gehörte.

26-08-2005