Täglicher Nachrichtenüberblick Nachrichten

25-08-2005

Schröder begrüßt tschechische Geste gegenüber deutschen Antifaschisten

Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder hat die Geste Tschechiens gegenüber deutschen Antifaschisten begrüßt. Schröder war am Donnerstag von Premierminister Jiri Paroubek telefonisch über die Erklärung der tschechischen Regierung informiert worden. Nach Angaben aus Berlin würdigte Schröder die Geste als einen "wichtigen Beitrag, die bilateralen Beziehungen im Sinne der deutsch-tschechischen Erklärung von 1997 im Geist guter Nachbarschaft zukunftsgerichtet weiterzuentwickeln". Auch die Union begrüßte die Erklärung aus Prag. Sie trage dazu bei, Wunden aus der Vergangenheit, die noch immer nachwirkten, zu heilen, sagte der CDU-Außenpolitiker Wolfgang Schäuble. Die sozialliberale Regierung Tschechiens hatte sich am Mittwoch in einer offiziellen Erklärung bei den ehemaligen tschechoslowakischen Bürgern deutscher Nationalität entschuldigt, die aktiv gegen den Nationalsozialismus aufgetreten waren, der Tschechoslowakei loyal gegenüberstanden und nach dem Zweiten Weltkrieg Unrecht von tschechischer Seite erlitten.

Deutschland und Tschechien fordern rasche Lösung im EU-Finanzstreit

Im Streit um die Finanzierung des EU-Etats haben Tschechien und Deutschland die derzeitige EU-Präsidentschaft Großbritannien zur Vorlage eines Kompromiss-Vorschlags aufgefordert. Es wäre nicht gerecht, wenn Großbritannien am Jahresende die EU-Präsidentschaft an Österreich übergibt, ohne dass ein ernsthafter Versuch zur Lösung des Problems unternommen wird, sagte der deutsche Finanzminister Hans Eichel am Donnerstag nach einem Treffen mit seinem tschechischen Amtskollegen Bohuslav Sobotka in Dresden. Es dürfe auf keinen Fall zu Nachteilen für die Beitrittsländer kommen. Bei dem Konflikt geht es um die mittelfristige Finanzierung der EU in den Jahren von 2007 bis 2013. Eine Lösung war bisher vor allem an der Haltung der Briten und der Niederländer gescheitert. Sobotka und Eichel forderten ihre Amtskollegen in der EU zu einer solidarischen Lösung auf. Die EU-Mittel sollten jenen Mitgliedstaaten zugute kommen, die sie am nötigsten hätten. Die Beiträge dienten dazu, den Angleichungsprozess zu beschleunigen. Wenn das geschafft sei, könnten die Subventionen wieder reduziert werden, hieß es.

EU-Mitgliedschaft: Knapp 15.000 Tschechen arbeiten in Großbritannien

14.610 tschechische und 24.470 slowakische Bürger sind seit 1. Mai des Vorjahres auf dem Arbeitsmarkt Großbritanniens registriert worden. Den jüngsten offiziellen Statistiken zufolge haben sich in diesem Zeitraum insgesamt 230.000 Bürger aus acht neuen EU-Ländern erfassen lassen. Die Hälfte davon entfällt auf Polen. Die Tschechen rangieren mit sechs Prozent aller Registrierungen auf Platz fünf. Im Zusammenhang mit anfänglichen Befürchtungen der britischen Bevölkerung vor einer erwarteten Flut von Arbeitskräften aus Osteuropa hatte das Kabinett Blair die Pflicht eingeführt, sich registrieren zu lassen.

Tschechische Daueraufenthaltsgenehmigung soll es künftig schneller geben

Das tschechische Kabinett stimmte am Mittwoch einem Vorschlag zu, die bisher gültige Frist zur Erlangung einer Daueraufenthaltsgenehmigung für Ausländer aus Nicht-EU-Staaten von zehn auf fünf Jahre zu verkürzen. Eine Ausnahme stellen Personen dar, die im Rahmen des Regierungsprojekts "Legale Migration" nach Tschechien gekommen sind und bereits nach zweieinhalb Jahren im Land eine Daueraufenthaltsgenehmigung bekommen können. Mit diesem Projekt will Prag qualifizierte Arbeitskräfte ins Land holen und so langfristig den Rückgang der Geburtenrate ausgleichen. Das Programm richtet sich derzeit an Bürger aus sieben Staaten, darunter aus Kroatien, Bulgarien und Kanada.

Regierung will raschere Gerichtsverfahren

Bürger, die in allzu langwierige Gerichtsverfahren involviert sind, könnten künftig problemloser entschädigt werden. Einen entsprechenden Gesetzesentwurf hat die tschechische Regierung gebilligt. Das Kabinett verspricht sich davon eine Senkung der Zahl von Klagen, die vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg eingereicht werden. Die Gesetzesvorlage soll demnächst im Parlament behandelt werden. Wegen Verzögerungen in heimischen Gerichtsverfahren musste der tschechische Staat auf Beschluss des Straßburger Gerichtes seit dem Jahr 2000 etwa 5 Mio. Kronen, das sind etwa 170.000 Euro, an seine Bürger zahlen.

Porno-Fotos von Minderjährigen: Deutsche in Tschechien festgenommen

Wegen pornografischer Fotografien Minderjähriger für eine kommerzielle Internet-Seite sind zwei Deutsche in Tschechien festgenommen worden. Den Ermittlungen zufolge hatten die Männer seit Februar in einem Hotel in der südböhmischen Stadt Pelhrimov zahlreiche Nacktaufnahmen von tschechischen Mädchen im Alter von 8 bis 15 Jahren gemacht, berichtete die Tageszeitung "Pravo" am Donnerstag. Die Fotos seien anschließend im Internet veröffentlicht worden. Mit den Deutschen sei auch ein Tscheche festgenommen worden. Das Trio habe in Annoncen behauptet, Kinder für normale Werbung zu suchen. Den Männern drohen bis zu zehn Jahre Haft.

Wetter

Am Freitag ist es in Tschechien voraussichtlich überwiegend bewölkt, stellenweise ist mit Regen zu rechnen. Tageshöchsttemperaturen 18 bis 22 Grad.

25-08-2005