Täglicher Nachrichtenüberblick Nachrichten

15-08-2005

Tschechische Künstlerszene gespalten über Nominierung von Vitezslav Jandak zum neuen Kultusminister

Die Nominierung von Vitezslav Jandak, Schauspieler und Direktor des Zliner Kinderfilmfestivals, zum neuen Kultusminister, hat am Montag in tschechischen Künstlerkreisen gespaltene Reaktionen hervorgerufen. Jandak soll nach dem Willen von Ministerpräsident Jiri Paroubek die Nachfolge des Ende Juli verstorbenen langjährigen Kultusminister Pavel Dostal antreten und bereits am Mittwoch von Präsident Klaus zum Minister ernannt werden. Zur Begründung der Wahl hieß es aus dem Regierungsamt, Jandak habe "eine Reihe von Freunden in Künstlerkreisen auf der ganzen Welt". Präsident Vaclav Klaus wollte sich am Montag zunächst nicht äußern. Eine Reaktion wird für Dienstag erwartet, hieß es aus dem Präsidentenamt. Die oppositionelle Demokratische Bürgerpartei bezeichnete den Nominierungsprozess, bei dem zahlreiche Künstlergruppen bei der Regierung Lobby für ihre Kandidaten betrieben hatten, als Posse.

Konservative Opposition will Technoparty im Abgeordnetenhaus thematisieren

Die oppositionelle Demokratische Bürgerpartei (ODS) hat am Montag gefordert, dass sich das tschechische Abgeordnetenhaus mit dem umstrittenen Polizeieinsatz auf der Technoparty CzechTek Ende Juli in Westböhmen beschäftigt. Die ODS spreche sich zwar für den Schutz von Privateigentum aus, mit dem Innenminister Bublan das Einschreiten von rund 1000 Polizisten begründet hatte, der Einsatz sei jedoch unverhältnismäßig gewesen und von Regierungschef Paroubek zur Demonstration politischer Stärke benutzt worden, erläuterte der ODS-Vizevorsitzende Ivan Langer am Montag die Haltung seiner Partei. Der Vorsitzende der sozialdemokratischen Fraktion (CSSD) im Abgeordnetenhaus, Michal Kraus, sprach sich am Montag ebenfalls für eine Behandlung der Vorgänge um die Technoparty im Abgeordnetenhaus aus, allerdings erst im September und nicht gleich auf der ersten Sitzung nach der Sommerpause an diesem Dienstag. Die Einrichtung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Technoparty, wie sie von vielen Kritikern des Polizeieinsatzes gefordert wird, hat nach Meinung der SOzialdemokraten zum jetzigen Zeitpunkt keinen Sinn. Untersuchungskommissionen seinen nie unabhängige, sondern stets politische Organe, sagte der CSSD-Vorsitzende Stanislav Gross am Montag.

Nach Flugzeugkatastrophe in Griechenland gibt es erstmals genauere Informationen über die verunglückten Insassen

Einen Tag nach dem Absturz des über Griechenland verunglückten zyprischen Passagierflugzeugs gibt es erstmals genauere Angaben über die 121 Insassen, die bei der Katastrophe ums Leben gekommen sind. Laut einer Passagierliste, auf die sich die Agentur Reuters am Montag berief, handelte es sich bei den Verunglückten in erster Linie um Zyprioten, weiter seien Griechen, Armenier und ein Deutscher an Bord gewesen. Tschechische Insassen sind auf der von Reuters zitierten Passagierliste nicht verzeichnet. Tschechische Behörden schließen mögliche tschechische Opfer dennoch nicht aus. Zwar deute alles darauf hin, endgültige Klarheit gebe es jedoch erst nach Veröffentlichung der offiziellen Passagierliste hieß es seitens des tschechischen Außenministeriums. Prag drängt Zypern seit gestern, die Namen der Passagiere bekannt zu geben. Unklar war zunächst auch die Zahl der verunglückten Kinder. Die Die Fluggesellschaft "Helios Airlines" war ursprünglich davon ausgegangen, dass 48 Kinder an Bord waren, die in Prag ihren Urlaub verbringen wollten. Zyprische Behörden korrigierten diese Zahl am Montag auf 21 nach unten.

Bisheriger Botschafter in Russland zum Vize-Außenminister ernannt

Der bisherige tschechische Botschafter in Russland, Jaroslav Basta (CSSD), ist am Montan erwartungsgemäß zum Vize-Außenminister für aktuelle politische Fragen ernannt worden. Er löst in dieser Funktion ab September Jan Winkler ab, der als Botschafter nach Großbritannien geht. Darüber informierte am Montag die Nachrichtenagentur CTK unter Berufung auf das tschechische Außenministerium. Basta ist insbesondere als früherer Sicherheits-Experte der Sozialdemokraten und Minister ohne Portefeuille in der Regierung Milos Zeman bekannt. Wegen schwacher Ergebnisse im Kampf gegen die Korruption musste er die Regierung im März 2000 jedoch vorzeitig verlassen.

Einnahmen aus Landwirtschaft gehen zurück

Tschechien erwarten in diesem Jahr die niedrigsten Einnahmen aus der landwirtschaftlichen Produktion in den letzten 15 Jahren. Darüber informierte am Montag der Vorsitzende des Landwirtschaftverbandes, Miroslav Jirovsky. Der Verband schätzt die diesjährigen Einnahmen auf 67 Milliarden Kronen (das sind etwa 2,2 Milliarden Euro) und somit rund 333 Millionen Euro weniger als im Vorjahr. Grund für die geringen Einnahmen ist vor allem der Rückgang in der Produktion tierischer Erzeugnisse. Allein die Rindfleischproduktion sei in der ersten Jahreshälfte um mehr als 20 Prozent zurückgegangen.

15-08-2005