Täglicher Nachrichtenüberblick Nachrichten

07-08-2005

Innenminister Bublan will nach CzekTek 2005 einige Gesetze ändern lassen

Der tschechische Innenminister Frantisek Bublan will nach den Vorfällen bei der Techno-Party CzechTek 2005 bis Ende August Vorschläge zur Abänderung einiger Gesetze auf den Tisch legen. Seiner Meinung nach sollten das gegenwärtige Gemeinde- und das Versammlungsgesetz geändert werden. Anhand dieser Änderungen sollten in Zukunft die betroffenen Gemeinden selbst entscheiden können, ob auf ihrem Territorium solche und ähnliche Aktionen stattfinden dürfen, erklärte Bublan am Sonntag in einer Sendung des Tschechischen Fernsehens (CT). Demgegenüber haben sich die Organisatoren der die gesamte vergangene Woche in Prag und anderen tschechischen Großstädten durchgeführten Demonstrationen gegen den Polizeieinsatz bei der Techno-Party in einem Internetaufruf an Staatspräsident Vaclav Klaus gewandt, sie bei ihrem auf den Innenminister ausgeübten Druck zu unterstützen. Von Bublan verlangen sie eine Erklärung des Polizeieinsatzes gegen die CzechTek-Teilnehmer.

Juztizminister Nemec outet Prager Richterin als frühere StB-Mitarbeiterin

Jitka Horova, eine Richterin des Oberen Gerichtes in Prag, ist als Mitarbeiterin des ehemaligen tschechoslowakischen Staatssicherheitsdienstes (StB) registriert. Mit dieser Behauptung wartete Justizminister Pavel Nemec am Sonntag in einer Sendung des Tschechischen Fernsehens (CT) auf. Richterin Horova verleugne, dass sie mit der StB zusammengearbeitet habe, und sie habe die Absicht, rechtliche Schritte gegen das Innenministerium einzuleiten, das ihr das "positive" Überprüfungszeugnis ausgestellt hat, sagte Nemec. Aufgrund dieses Falles hat Justizminister Nemec inzwischen die Überprüfung von weiteren 60 Richtern angeordnet.

Sachsen-SPD lobt Tschechien für Ehrung von Sudetendeutschen

Der stellvertretende sächsische Ministerpräsident Thomas Jurk (SPD) hat die von der tschechischen Regierung geplante Ehrung sudetendeutscher Widerstandskämpfer als "bedeutend" gewürdigt. Er hoffe, dass sich Polen, Slowenien und die Slowakei der Initiative anschließen würden, sagte Jurk am Samstagabend bei einem Treffen mit tschechischen Sozialdemokraten (CSSD) in Nordböhmen. Der CSSD-Vorsitzende Stanislav Gross sagte, Tschechien schulde den sudetendeutschen Antifaschisten etwas. Kritik kam hingegen von Oppositionsführer Mirek Topolanek. Die Initiative sei "zwecklos", sagte der Konservative der Prager Zeitung "Dnes" (Sonntagausgabe).

CzechInvest: Neues Programm zur Förderung von Forschung und Entwicklung

Die Prager Agentur CzechInvest hat dieser Tage ein neues Programm zur Unterstützung der Vorbereitung von Projekten in Forschung und Entwicklung gestartet. Kleine und mittlere tschechische Unternehmen können dank dieses Programms Subventionen in Höhe von bis zu einer Viertelmillion Kronen aus den EU-Fonds zur Deckung ihrer mit dem Projekt verbundenen Kosten erhalten. Damit soll das bisher noch relativ geringe Interesse tschechischer Klein- und Mittelständler an solchen Projekten erhöht werden, hieß es in der CTK-Meldung vom Sonntag.

Nordmähren will über EU-Zuschüsse den Tourismuszweig ankurbeln

Im Mährisch-Schlesischen Landkreis herrscht gegenwärtig das größte Interesse an EU-Subventionen zur Unterstützung von Projekten in der Tourismusbranche. "Das Interesse übersteigt die finanziellen Zuwendungen um mehr als das Sechsfache. Zur Verfügung stehen 53 Millionen Kronen, die Antragsteller beantragen aber insgesamt 346 Millionen Kronen", sagte Landkreis-Sprecherin Sarka Swiderova am Sonntag der Nachrichtenagentur CTK. Die Projekte seien auf den Ausbau von Radwegen, die Modernisierung von Übernachtungskapazitäten, die Verbesserung von Sportanlagen und die Erneuerung von Denkmälern ausgerichtet, hieß es in der CTK-Meldung.

SPORT: Tschechische Leichtathleten steigern sich bei WM in Helsinki

Nach den Enttäuschungen zum Auftakt der Leichtathletik-Weltmeisterschaften in Helsinki konnte die tschechische Mannschaft am Sonntag endlich auch für einige positive Schlagzeilen sorgen. Sowohl Diskuswerferin und Titel-Mitfavoritin Vera Cechlova als auch Stabhochspringerin Pavla Hamackova haben in ihren Disziplinen am Sonntagvormittag mühelos die Qualifikation überstanden und sich für den Endkampf qualifiziert. In der Damenkonkurrenz über 20 km Gehen kam außerdem Barbora Dibelkova in neuer Landesrekordzeit auf dem hervorragenden fünften Platz ein. Der Wettbewerb wurde von der Russin Olimpiada Ivanowa in der neuen Weltrekordzeit von 1:25:41 h gewonnen.

07-08-2005