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18-06-2005

EU-Gipfel: Tschechiens Unterhändler enttäuscht, Union vor Weichenstellung

Die tschechischen Vertreter am Brüsseler EU-Gipfel zeigten sich enttäuscht vom Scheitern der Budgetverhandlungen. Premierminister Jirí Paroubek sagte in einer ersten Reaktion, dass die EU ihre Erweiterung noch nicht verkraftet habe. Der Abbruch der Verhandlungen sei für ihn eine große Enttäuschung gewesen. Ebenso wie Außenminister Cyril Svoboda meinte er, die Europäische Union stehe nun vor der Frage, ob sie nur auf der Basis eines gemeinsamen Marktes weiter existieren oder doch auch eine politische Dimension behalten möchte, die das Prinzip der Solidarität anerkennt.

Über den EU-Haushalt für die Jahre 2007 bis 2013 war zuvor kein Kompromiss erzielt worden, das Gipfeltreffen endete ergebnislos. Außer Großbritannien, das auf seinen Rabatten bei den Beitragszahlungen bestand, haben auch die Niederlande, Spanien, Schweden und Finnland die Kompromissvorschläge des Luxemburgischen Ratspräsidenten Jean-Claude Juncker abgelehnt. Einige andere Staaten, die doch noch einen Kompromiss erzielen wollten, boten zuletzt sogar an, auf einen Teil ihrer Einnahmen aus dem EU-Budget zu verzichten, wenn auf diese Weise ein Übereinkommen erzielt werden könne. Tschechien schloss sich dieser Initiative an. Premier Paroubek meint, dass Zugeständnisse besser gewesen wären als das völlige Scheitern des Budgets. "Jetzt ist keine geeignete Zeit für nationale Egoismen", sagte Paroubek.

Koalitionstreffen zu EU-Verfassung

Die Spitzen der sozialliberalen Regierungskoalition Tschechiens sind am Samstag in Prag zu Beratungen über das weitere Vorgehen im Zusammenhang mit der EU-Verfassung zusammengetroffen. Der früheste Termin für ein Referendum wäre der Juni 2006, gemeinsam mit den nächsten Wahlen zum Abgeordnetenhaus, sagte Premierminister Jirí Paroubek im Anschluss an die Gespräche. Eine Volksabstimmung in 18 bis 20 Monaten, also um die Jahreswende 2006 / 2007, wäre aber vorteilhafter, so der Sozialdemokrat. Die Kampagne im Vorfeld des Referendums sollte sich nicht nur auf den Verfassungsvertrag beziehen, sondern auch auf die allgemeinen Auswirkungen der EU-Mitgliedschaft Tschechiens. Es soll eine breite Diskussion geführt werden, etwa über den Beitritt zum Schengen-Raum, die Einführung des Euro oder die Nutzung der EU-Fonds, hieß es. Die tschechische Regierung hat im Parlament keine Verfassungsmehrheit. Premier Paroubek will daher in den nächsten Tagen auch mit der oppositionellen Demokratischen Bürgerpartei und mit den Kommunisten über die Durchführung eines Referendums zur Verfassung beraten.

Christliche Begegnungstage in Prag

Die Christlichen Begegnungstage 2005, die am Freitagabend in Prag offiziell eröffnet wurden, wurden am Samstag fortgesetzt. Mehrere Tausend Gläubige aus Tschechien, Deutschland, Österreich, der Slowakei, Polen und Ungarn sind in die tschechische Hauptstadt gekommen. Im Rahmen des Treffens stehen unter anderem Gottesdienste, Konzerte, Diskussionen, aber auch Veranstaltungen für Kinder und Jugendliche auf dem Programm. Auch die momentane Situation in Europa kam bei dem Treffen zur Sprache. Der Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland, Bischof Wolfgang Huber, sagte in der Prager Salvator-Kirche, es sei zwar richtig, die EU-Verfassung kritisch zu hinterfragen, aber es sei gefährlich, sich gedanklich nur in den Grenzen der eigenen Nation zu bewegen. Außerdem dürfe Europa nicht auf machtpolitische Verhandlungen und abstrakte ökonomische Prozesse reduziert werden, meinte Huber. Die Christlichen Begegnungstage 2005 stehen unter dem Motto "Zur Hoffnung eingeladen" und dauern noch bis zum Sonntag.

Aussig an der Elbe plant Zentrum für tschechisch-deutsche Studien

In der nordböhmischen Stadt Ústí nad Labem (Aussig an der Elbe) könnte es bereits im Juni 2008 ein neues Zentrum für tschechisch-deutsche Studien geben. In dem "Collegium Bohemicum" sollen ein Museum, ein Archiv und eine Bibliothek untergebracht werden, außerdem soll das Zentrum als Begegnungsstätte für Experten und Interessierte aus beiden Ländern dienen. Ungeklärt ist vorerst noch die Finanzierungsfrage. Sollten die erhofften Subventionen bewilligt werden, dann könnte man mit dem Umbau des alten Stadtmuseums, in dem das Zentrum entstehen soll, bereits im nächsten Frühjahr beginnen, sagte der Pressesprecher der Stadtverwaltung.

Dagmar Havlová kehrt zurück auf die Bühne

Die Schauspielerin Dagmar Havlová wird bald an das Prager Divadlo na Vinohradech, also das Theater in den Weinbergen, zurückkehren. Nach ihrer Hochzeit mit dem damaligen Präsidenten Václav Havel im Januar 1997 hatte Havlová ihre Schauspiellaufbahn unterbrochen. Voraussichtlich Anfang März kommenden Jahres könne das Publikum sie wieder auf der Bühne des Hauses sehen, sagte am Samstag der künstlerische Leiter des Theaters, Martin Stropnický. Dagmar Havlová bestätigte indes ihr bevorstehendes Comeback. Sie sei seit acht Jahren nicht mehr auf der Bühne gestanden und habe sich bereits danach gesehnt. "Jetzt kann ich mir diese Freude wieder machen", sagte Havlová.

Wetter

Am Sonntag ist es in Tschechien überwiegend heiter und frühsommerlich warm. Tageshöchsttemperaturen: 23 bis 27 Grad

18-06-2005