Täglicher Nachrichtenüberblick Nachrichten

05-06-2005

Präsident Klaus fordert Ende des Ratifizierungsprozesses

Der tschechische Staatspräsident Vaclav Klaus hat sich gegen eine Fortsetzung des Ratifizierungsprozesses zur EU-Verfassung ausgesprochen. "Alle haben gesagt, dass hoffentlich nicht Großbritannien als einziges Land die EU-Verfassung ablehnt. Jetzt haben gleich zwei Länder Nein gesagt, und dieselben Personen tun jetzt so, als sei nichts geschehen", sagte Klaus in einer vom privaten TV-Sender Nova am Sonntag ausgestrahlten Debatte. Er lehne das Dokument in seiner vorliegenden Form nach wie vor ab, betonte der Präsident, und fügte hinzu, dieses mache die EU zum Superstaat. Klaus äußerte sich zudem ablehnend über eine mögliche Wiederholung der Referenden in Frankreich und den Niederlanden. In derselben Debatte äußerte sich der Präsident zu der vor kurzem beendeten Regierungskrise. Er erklärte, dass nicht einmal ein strengeres Gesetz über Interessenkonflikte die Krise verhindert hätte. Für die Ursache der Krise hält Klaus die seiner Ansicht nach komplizierte Regierungskoalition. Der Präsident äußerte sich des Weiteren zu den Kompetenzen in der Außenpolitik. Er sagte, das Kabinett sei ein bedeutender, aber nicht der einzige Akteur in der Außenpolitik. Ihre Rolle spielen darin Klaus zufolge auch das Parlament und der Staatspräsident. Darauf wies Klaus im Zusammenhang mit dem Streit hin, den er vor kurzem mit Premier Jirí Paroubek wegen der Kompetenzen in der Außenpolitik geführt hatte.

Finanzministerium will die Stellung der Bankkunden stärken

Das tschechische Finanzministerium möchte die Klienten der Banken unter anderem durch entsprechende Gesetzesänderungen schützen. Das sagte Finanzminister Bohuslav Sobotka in einer vom öffentlich-rechtlichen Tschechischen Fernsehen am Sonntag ausgestrahlten Diskussionssendung. Die Stellung der Kunden der Finanzinstitute soll sich Sobotka zufolge aber auch dank Maßnahmen verbessern, die die Banken freiwillig treffen würden. Darüber wird den ganzen Monat Juni diskutiert. Danach wird eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die einen konkreten Plan für die Regierung vorbereiten wird, der die Stellung der Bankkunden stärken würde, sagte der Minister. Die Banken werden schon lange wegen unangemessen hoher Gebühren kritisiert.

Elektronik-Hersteller aus Tschechien und Litauen wehren sich gegen Billigimporte aus Asien

Der führende litauische Elektronik-Hersteller "Ekranas" wird gemeinsam mit der tschechischen Firma "Tesla Ecimex" die EU um Hilfe gegen Billigimporte aus Asien ersuchen. Darüber informierte die Presseagentur AFP. Es handelt sich offensichtlich um den ersten Antrag dieser Art, der von einer tschechischen Firma gestellt wird. Der Präsident der litauischen Firma, Eimutis Zvybas, erklärte gegenüber der AFP, dass alle notwendigen Dokumente für die EU vorbereitet wurden, damit sie ein Antidumping-Verfahren gegen die massiven Importe chinesischer Ersatzteile für Fernsehgeräte einleiten kann. Der Sprecher der tschechischen Firma, Karel Petrzelka, wies darauf hin, dass der von den chinesischen Firmen entwickelte Druck nicht nur für die beiden Firmen, sondern auch für andere europäische Hersteller gefährlich sein kann.

In Prag wird über Beitrag des Helsinki-Prozesses zum Zusammenbruch des Kommunismus diskutiert

Experten und Zeitzeugen aus verschiedenen Ländern diskutieren seit Sonntag in Prag darüber, in wie weit der Helsinki-Prozess zum Zusammenbruch des kommunistischen Blocks beitrug. Die internationale Konferenz wurde vom tschechischen Ex-Präsidenten Václav Havel und dem US-Botschafter in Tschechien William Cabaniss eröffnet. Die Konferenz stellt den Worten ihrer Veranstalter zufolge ein Forum dar, auf dem die Entwicklung in den einzelnen Ländern des sowjetischen Einflussbereichs verglichen wird. Die anlässlich des 30. Jahrestags der Unterzeichnung der Schlussakte von Helsinki initiierte Konferenz wird vom Tschechoslowakischen Dokumentationszentrum in Zusammenarbeit mit zehn Partnerorganisationen aus Tschechien und dem Ausland organisiert.

Brüder Masín wurden in Kanada ausgezeichnet

Die Brüder Masín und vier weitere ehemalige tschechoslowakische Staatsbürger, die sich Anfang der fünfziger Jahre gegen das kommunistische Regime stellten, sind von der "Tschechischen und slowakischen Vereinigung in Kanada" (CSSK) mit dem Masaryk-Preis ausgezeichnet worden. Ctirad und Josef Masín und Josef Paumer nahmen die Auszeichnung am Samstag auf dem Kongress der Vereinigung in Halifax entgegen. Zbynek Janata, Václav Svéda und Ctibor Novák, die 1955 von den Kommunisten hingerichtet wurden, wurden in memoriam ausgezeichnet. Die Gruppe wurde für den Mut ausgezeichnet, die sie in der grausamsten Zeit in der kommunistischen Tschechoslowakei gezeigt hatte, sagte der Vorsitzende der Vereinigung, Milos Suchma, gegenüber der Nachrichtenagentur CTK. Josef Masín erklärte, er schätze die Auszeichnung hoch, da sie von Menschen verliehen worden sei, die den Unterschied zwischen der kommunistischen Diktatur und der Demokratie kennen. Von der Tschechischen Republik wurden sie bisher nicht ausgezeichnet.

In Prag begann das internationale Schriftstellerfestival

In Prag wurde am Sonntag das 15. internationale Schriftstellerfestival eröffnet. Das Festival steht dieses Jahr im Zeichen von Giacomo Casanova. Bei der feierlichen Festivaleröffnung überreichte Festivalpräsident Michael March dem Prager Oberbürgermeister Pavel Bém die Auszeichnung "Ritter der Kultur". Damit wurde Bém für seine Unterstützung ausgezeichnet, die er dem Festival gewährt. Unter den Festivalgästen sind u. a. der in Frankreich lebende Publizist Antonín J. Liehm oder der amerikanische Dichter Ed Sanders, der in den achtziger Jahren die tschechische Undergroundkapelle The Plastic People of the Universe unterstützte.

Nacht den Museen war in Prag erfolgreich

Während der Prager "Nacht der Musseen" von Samstag auf Sonntag sind viele Museen aus allen Nähten geplatzt. Jedes Museum bereitete für seine Besucher ein Sonderprogramm vor. Den vorläufigen Schätzungen zufolge wurden in den Prager Museen während der Museumsnacht mehr als 70.000 Besucher verzeichnet.

05-06-2005