Täglicher Nachrichtenüberblick Nachrichten

03-06-2005

Klaus beendet Besuch in Finnland

Der tschechische Staatspräsident Václav Klaus hat am Freitag seinen dreitägigen Besuch in Finnland beendet. An der Universität in Turku traf Klaus mit dortigen Professoren zusammen. Die medizinische Fakultät der Universität in Turku bekundete Interesse daran, mit tschechischen Experten an Forschungen im Bereich der Krebsbehandlung zusammenzuarbeiten. Präsident Klaus brachte in Finnland u. a. die Meinung zum Ausdruck, dass die Menschen die Pflicht haben, die Natur zu beschützen, dafür seien jedoch, so Klaus, keine organisierten Umweltfreunde und grünen Parteien notwendig.

Im Rahmen des Staatsbesuches war Klaus am Donnerstag in Helsinki mit der finnischen Präsidentin Tarja Halonen zusammengetroffen. Halonen hatte nach dem Treffen deutlich gemacht, dass sie nicht die Meinung ihres tschechischen Amtskollegen teile, wonach der EU-Verfassungsvertrag bereits ein Dokument sei, das der Vergangenheit angehöre. Ausführlicher befassen wir uns mit dem Besuch des tschechischen Staatspräsidenten in Finnland im Tagesecho im Anschluss an die Nachrichten.

Zaorálek traf in Berlin mit Fischer zusammen

Der Vorsitzende des Abgeordnetenhauses des tschechischen Parlaments, Lubomír Zaoralek, hat am Freitag in Berlin mit dem deutschen Außenminister Joschka Fischer die aktuellen Probleme in der EU besprochen. Das sei das zentrale Thema gewesen, hieß es in Delegationskreisen. Bilaterale Fragen spielten demnach bei dem Treffen keine Rolle. Fischer habe noch einmal unterstrichen, dass es trotz des notwendigen Nachdenkens nach dem Nein bei den Referenden zur EU- Verfassung in Frankreich und den Niederlanden nicht zu einem Stillstand kommen dürfe. Der Ratifizierungsprozess müsse weitergehen. Zaoralek hatte am Vorabend bei einer Versammlung der Deutsch- Tschechischen und der Deutsch-Slowakischen Gesellschaft in Berlin gesagt: "Der EU-Verfassungsvertrag ist notwendig zur Bewahrung der europäischen Lebensweise und des Sozialstaates, und das müssen die europäischen Politiker der Öffentlichkeit verständlich machen." Der Vorsitzende des tschechischen Abgeordnetenhauses warnte, es reiche nicht, sich mit der ökonomischen Integration der EU zu begnügen. Den Politikern der 15 "älteren" EU-Staaten sei es nicht gelungen, die große EU-Erweiterung aus dem Jahr 2004 zu verteidigen. Aus Sicht des Sozialdemokraten Zaoralek empfinden die Gesellschaften der Alt-Mitglieder den Beitritt der ärmeren und "billigeren" Länder als Bedrohung ihres Lebensstandards und lehnen auch aus diesem Grund die EU-Verfassung ab. Die EU könne aber das Prinzip «gleiches Recht für alle» nicht aufgeben.

Erstmals in Umfrage Oberhand für EU-Verfassungsgegner in Tschechien

Die Ablehnung der EU-Verfassung in Frankreich und den Niederlanden hat in Tschechien nach Angaben von Meinungsforschern zu einem leichten Stimmungsumschwung geführt. Erstmals überwiege in einer Umfrage die Zahl der Verfassungsgegner, meldete die Prager Nachrichtenagentur CTK am Freitag unter Berufung auf die Agentur Factum Invenio. Demnach seien derzeit 33,7 Prozent der Tschechen gegen und 31,5 Prozent für das Dokument. 34,8 Prozent sagten, sie seien unentschieden. Vor dem Referendum in Frankreich hatten sich in einer Umfrage der Agentur CVVM Mitte Mai rund 51 Prozent der Tschechen für die EU-Verfassung ausgesprochen.

Staat wird dem Gesundheitsressort helfen

Der tschechische Staat wird das hiesige Gesundheitswesen finanziell unterstützen. So werde die Entlohnung der Ärzte und anderer in staatlichen Krankenhäusern Beschäftigter ab September um acht Prozent erhöht. Auf der anderen Seite sollte man zu sparen beginnen, beispielsweise im Bereich der Arzneimittel und der medizinischen Geräte. Darüber haben sich am Freitag Vertreter der Regierung, der Versicherungsanstalten, der Ärzte und der Krankenhäuser geeinigt. Premier Jirí Paroubek erklärte darüber hinaus, dass die Menschen in Zukunft auch erfahren werden, welches Krankenhaus bei Behandlungen besonders erfolgreich ist. Der Präsident der Tschechischen Ärztekammer, David Rath, sagte, es handele sich um eine "rationale Kompromisslösung", die allen Nutzen bringen werde. Der Staat wird des Weiteren von der Allgemeinen Krankenversicherung die von bankrott gegangenen Staatsunternehmen angehäuften Verbindlichkeiten in Höhe von 3,8 Milliarden Kronen (ca. 126 Millionen Euro) abkaufen. Außerdem wird der Staat ab nächstem Jahr mehr Geld in die Versicherung der Kinder, Rentner und Arbeitslosen einzahlen. Politiker, Krankenhaus- und Versicherungsvertreter hatten sich schon einige Wochen lang darum bemüht, ein solches Abkommen zu schließen. Das ist ihnen jedoch offensichtlich erst am Freitag gelungen.

Bürgerrechtler gedachten der Opfer des Massakers von Peking von 1989

Sechzehn vor dem Gebäude der chinesischen Botschaft in Prag angezündeten Kerzen haben am Freitag an den 16. Jahrestag des Massakers auf dem Platz des Himmlischen Friedens in Peking erinnert. Die Zahl der Menschen, die dort damals bei einer Studentendemonstration von den chinesischen Soldaten ermordet wurden, ist bisher unbekannt. Die Gedenkveranstaltung wurde in Prag von der Gesellschaft Olympic Watch und von der Amnesty International organisiert. Die Teilnehmer der Gedenkveranstaltung wenden sich mit einem Brief an den tschechischen Premier Jirí Paroubek, der Ende Juni zu einem offiziellen Besuch nach China reisen soll. Sie fordern ihn dazu auf, sich während der Verhandlungen mit dem chinesischen Kabinett für die Einhaltung der Menschenrechte einzusetzen. Der Vorsitzende des Komitees der Organisation Olympic Watch, der Ex-Innenminister Jan Ruml, betonte, die ganze Welt schließe die Augen davor, dass in China die Menschenrechte massiv verletzt werden. Noch heute sitzen in Gefängnissen Menschen, die vor 16 Jahren an der Demonstration in Peking teilnahmen, sagte Ruml und fügte hinzu, das Massaker sei nie untersucht worden und niemand sei dafür bestraft worden.

Havel gründet Verband zur Unterstützung weißrussischer Initiativen

Der ehemalige tschechische Staatspräsident Vaclav Havel hat mit ehemaligen Regimegegnern des Landes eine Vereinigung zur Unterstützung weißrussischer Bürgerrechtler gegründet. Ziel der "Internationalen Vereinigung weißrussischer Bürger" (MSOB) sei insbesondere die Unterstützung weißrussischer Privatinitiativen, die von dem autoritär herrschenden Präsidenten Alexander Lukaschenko verboten worden seien, sagte ein Mitarbeiter von Havel am Freitag in Prag. Neben Havel befinden sich unter anderem Ex-Innenminister Jan Ruml sowie Senator Karel Schwarzenberg in dem Verband.

April-Bilanz: Tschechischer Export überstieg Import um 5,1 Mrd. Kronen

Die tschechische Außenhandelsbilanz wies zum Ende des Monats April einen Exportüberschuss von 5,1 Milliarden Kronen (ca. 170 Millionen Euro) auf. Auf das zurückliegende Jahr bezogen beträgt der Exportüberschuss sogar schon 16 Milliarden Kronen (ca. 530 Millionen Euro), was den höchsten Wert in der Geschichte der Tschechischen Republik darstellt. Das gab am Freitag das Tschechische Statistik-Amt in Prag bekannt.

Kriminalität: Zwei Männer mit Heroin im Wert von 1,2 Mill. Euro gefasst

Die Kriminalisten der Nationalen Antidrogen-Zentrale in Tschechien haben im Mai in Prag zwei Männer gefasst, die in ihrem Fahrzeug versteckt acht Kilogramm Heroin transportierten. Der Wert dieser Drogenmenge wurde mit mindestens 36 Millionen Kronen - das entspricht rund 1,2 Millionen Euro - beziffert, teilte Zdenek Zelenka von der Presseabteilung des Polizeipräsidiums am Freitag der Nachrichtenagentur CTK mit. Den beiden 24 bzw. 41 Jahre alten Männern, die vom Balkan stammen, droht nun eine Freiheitsstrafe von bis zu 15 Jahren.

Archäologen entdecken in Prag Pokal mit großer Menge an Silbermünzen

Archäologen haben in dieser Woche in einem Innenhof im Prager Stadtzentrum keramisches Geschirr entdeckt, in dem sich eine große Anzahl von kleinen Silbermünzen befand. Die seinerzeit in Kutna Hora/Kuttenberg geprägten Münzen stammen aus der Zeit der 50er bis Ende 60er Jahre des 15. Jahrhunderts. Experten zufolge handelt es sich hierbei um einen außergewöhnlichen Fund, denn das Entdecken einer größeren Menge an Münzen in Prag sei eher die Ausnahme, äußerte Vojtech Kaspar von der archäologischen Gesellschaft Archaia am Freitag gegenüber der Nachrichtenagentur CTK.

03-06-2005