Täglicher Nachrichtenüberblick Nachrichten

02-06-2005

Tschechische Regierung will Ratifizierungsprozess fortsetzen

Trotz des deutlichen Neins der Niederländer zum EU-Verfassungsvertrag will die Regierung in Prag den tschechischen Ratifizierungsprozess fortsetzen. "Franzosen oder Niederländer können nicht für uns entscheiden", sagte am Donnerstag Premierminister Jirí Paroubek. Das Kabinett beschloss bereits am Mittwoch, die Kampagne zur EU-Verfassung in Tschechien fortzusetzen. Außerdem will Paroubek am Brüsseler EU-Gipfel Mitte Juni eine Verlängerung der Ratifizierungsfrist über das Jahr 2006 hinaus beantragen. Präsident Václav Klaus hingegen bezeichnete die EU-Verfassung als "tot". Wer geglaubt habe, das französische Nein sei Zufall gewesen, sei am Mittwochabend eines Besseren belehrt worden, sagte Klaus, der den Verfassungsvertrag im Gegensatz zur offiziellen Regierungslinie ablehnt.

Klaus trifft Amtskollegin Halonen: Meinungsdivergenz zur EU-Verfassung

Die finnische Präsidentin Tarja Halonen, mit der Vaclav Klaus am Donnerstag im Rahmen seines dreitägigen Staatsbesuches in Helsinki zusammengetroffen ist, teilt nicht die Meinung ihres tschechischen Amtskollegen, wonach der EU-Verfassungsvertrag bereits ein Dokument sei, das der Vergangenheit angehöre. Beide Politiker waren sich nichtsdestotrotz jedoch darin einig, dass nach den Ergebnissen der Referenden in Frankreich und den Niederlanden noch längst kein Grund zur Panikmache bestehe, ernsthafte Befürchtungen aber am Platz seien und es daher notwendig sei, zu verhandeln. Klaus ergänzte, dass die Europäische Union bisher auch ohne Verfassung existiert habe, nun aber die Zeit reif dafür sei, endlich seriös über dieses Dokument zu sprechen. "Bisher hat noch keine ernsthafte Debatte darüber stattgefunden", monierte Klaus.

Jahn legt Strategiepapier für mehr Wirtschaftswachstum in Tschechien vor

Die Senkung der Lohnnebenkosten, der Einkommenssteuern für Personen und Firmen, die unverzügliche und vollständige Deregulierung der Mieten sowie die strengere Handhabung bei der Zuteilung von Arbeitslosengeld - das sind die wichtigsten Eckpunkte eines staatlichen Strategiepapiers, anhand dessen der tschechischen Ökonomie ein anhaltendes Wirtschaftswachstum bis zum Jahr 2013 gesichert werden soll. Dieses Strategiepapier, das am Donnerstag in Prag publik gemacht wurde, ist durch ein Team von Wirtschaftsexperten unter Leitung des Vizepremiers für Ökonomie Martin Jahn ausgearbeitet worden. Inwieweit die tschechische Regierung das Papier zur Vorlage ihrer künftigen Wirtschafts- und Sozialpolitik machen werde, wird Gegenstand der nächsten Kabinettssitzungen sein. Der Minister für Regionalentwicklung hat unterdessen bereits angekündigt, die einschneidenden Maßnahmen bei der Deregulierung der Mieten in dieser Form nicht zu akzeptieren.

Erste Frauenpartei in Tschechien will Verfassung umschreiben lassen

In Tschechien gibt es erstmals eine "Frauenpartei". Die derzeit 600 Mitglieder starke Gruppierung "Rovnost sanci" setze sich insbesondere für eine 40-prozentige Frauenquote in Parlamenten und Aufsichtsräten ein, sagte die Vorsitzende Zdenka Ullmannova am Donnerstag in Prag. Zudem müsse die tschechische Verfassung so umgeschrieben werden, dass neben dem Wort "Bürger" der Begriff "Bürgerin" vorkomme. Dabei handele es sich keinesfalls um "hysterischen Feminismus", versicherte Ullmannova und verwies darauf, dass die Partei letztlich auch von vielen Männern unterstützt werde.

Tschechische Landwirtschaft schrieb 2004 endlich wieder schwarze Zahlen

Die tschechische Agrarwirtschaft hat den Angaben des Prager Landwirtschaftsministeriums zufolge im vergangenen Jahr ihre Schulden tilgen und auf einen Gewinn von knapp neun Milliarden Kronen (ca. 300 Millionen Euro) verweisen können, während sie noch das Jahr 2003 mit einem Verlust von 2,36 Milliarden Kronen abgeschlossen hatte. Die Rückkehr der ökonomischen Kennziffern der Landwirte in den Bereich der schwarzen Zahlen sei insbesondere dem vorjährigen EU-Beitritt des Landes zuzuschreiben, da dieser einen sprunghaften Anstieg der Subventionen im Agrarsektor, das Wachstum der landwirtschaftlichen Produktion und den Anstieg der Preise nach sich zog. Das geht aus dem Bericht über den Stand der tschechischen Landwirtschaft im Jahr 2004 hervor, der am Donnerstag bei der Nachrichtenagentur CTK eingegangen war.

Wittig: Skoda Auto wird vermutlich Serienproduktion des Yeti starten

Der deutsch-tschechische PKW-Hersteller Skoda Auto wird aller Voraussicht nach die Serienproduktion des Modells Yeti aufnehmen. Die Vorbereitungen dazu dauern rund drei Jahre. Daher werde dieser erste Off-Roader von Skoda frühestens im Jahr 2008 auf den Markt kommen, teilte der Vorstandsvorsitzende des Unternehmens, Detlef Wittig, am Donnerstag der Nachrichtenagentur CTK mit.

LKW-Unfälle sorgen für große Verkehrsbehinderungen auf Autobahn D1

Auf der tschechischen Autobahn D1 von Brno/Brünn nach Prag ist es am Donnerstag aufgrund mehrerer Unfälle erneut zu massiven Verkehrsbehinderungen gekommen. Am Kilometer 52 war die Autobahn in Richtung Hauptstadt für nahezu neun Stunden nur einspurig befahrbar, weil ein LKW an einer Baustelle durch die vermutlich unaufmerksame Fahrweise seines Fahrers ins Schleudern gekommen und danach umgekippt war. Dabei waren Flaschen mit Mineralien sowie Dieselkraftstoff ausgeflossen, was die zeitlich langen Bergungs- und Aufräumarbeiten erforderlich machte. Am Kilometer 160 war zudem ein LKW mit einem Feuerwehrauto zusammengestoßen, was dazu führte, dass hier die Autobahn in Richtung Prag bis weit in den Nachmittag hinein geschlossen blieb. Auf der Gegenfahrbahn war die Autobahn an der gleichen Stelle aufgrund der Havarie eines Lieferwagens bis ca. 11.30 Uhr nur einspurig passierbar, was einen kilometerlangen Stau zur Folge hatte.

Pianist Alfred Brendel Ehrenbürger seines tschechischen Heimatortes

Der österreichische Pianist Alfred Brendel ist zum Ehrenbürger seines tschechischen Heimatortes Loucna nad Desnou/Wiesenberg ernannt worden. "Es ist eine große Ehre, aber ich bin der gleiche Mensch wie vor der Auszeichnung", sagte der 74-Jährige am Mittwochabend am Rande des Musikfestivals "Prager Frühling". Im Rahmen der renommierten Veranstaltung spielte Brendel dort ein rund zweistündiges Konzert mit Werken von unter anderem Mozart, Haydn und Liszt. Der Auftritt im Dvorak-Saal des Rudolfinums wurde von etwa 1100 Besuchern mit viel Applaus bedacht.

Tschechiens Eishockey-Star Jaromir Jágr an der Hand operiert

Zwei Wochen nach der Eishockey-Weltmeisterschaft in Österreich ist Tschechiens Superstar Jaromir Jágr in Prag an der linken Hand operiert worden. Der deutsche Verteidiger Stefan Schauer hatte dem 33-Jährigen bei der 0:2-Niederlage Anfang April in Wien mit einem Stockschlag das zweite Glied am kleinen Finger gebrochen. Jágr hatte daraufhin mit einem Spezialverband weitergespielt und wesentlich zum späteren Titelgewinn der Tschechen beigetragen. Weil jedoch der Finger nicht richtig zusammenwachse, sei eine Operation unumgänglich gewesen, sagte ein Prager Arzt am Donnerstag der Nachrichtenagentur CTK.

Rosický: "Es gibt für mich keinen Grund, aus Dortmund zu flüchten"

Der tschechische Fußball-Nationalspieler Tomas Rosický hat sich zurückhaltend über einen möglichen Abschied vom Fußball-Bundesligisten Borussia Dortmund geäußert. "Einerseits würde mir eine Veränderung gut tun, andererseits will ich nicht um jeden Preis weg", sagte Rosický der tschechischen Tageszeitung "Mlada fronta Dnes" in einem Gespräch, das am Donnerstag veröffentlicht wurde. Er glaube zwar, dass Dortmund ihn bei einem "interessanten Angebot" aus dem bis 2008 laufenden Vertrag entlassen würde, sagte der Mittelfeldspieler: "Aber das müsste schon ein Verein sein, zu dem ich passe, und der nicht nur Geld auf den Tisch legt. Es gibt für mich keinen Grund, aus Dortmund zu flüchten."

02-06-2005