Täglicher Nachrichtenüberblick Nachrichten

19-05-2005

CSSD: In Regierungspartei wächst Zuspruch für Spitzenkandidat Paroubek

Unter den tschechischen Sozialdemokraten, die immer noch die größte Anzahl der Abgeordneten im Prager Parlament stellen, mehren sich die Stimmen, nach denen die stärkste Regierungspartei (CSSD) mit Premier Jiri Paroubek und nicht mit Parteichef Stanislav Gross als Spitzenkandidat in den Wahlkampf zu den im Juni kommenden Jahres stattfindenden Abgeordnetenhauswahlen gehen solle. Ministerpräsident Paroubek hat gegenüber der auflagenstärksten Tageszeitung "Mlada fronta Dnes" bestätigt, sich um die Position des parteiinternen Spitzenkandidaten bewerben zu wollen. Gross wiederum hatte noch vor seinem Rücktritt als Regierungschef versprochen, die CSSD bei den Wahlen zum Sieg zu führen. Einer neuesten Meinungsumfrage der Agentur STEM zufolge habe Paroubek seit März in der Beliebtheitsskala der Wähler um 20 Prozentpunkte zugelegt, was ihn innerhalb von zwei Monaten in die Top 5 der beliebtesten tschechischen Politiker aufsteigen ließ.

Tschechische Regierung startet Kampagne für EU-Verfassungsvertrag

Die tschechische Regierung wird im Juli mit einer Kampagne zur Ratifizierung des EU-Verfassungsvertrags beginnen und hat dafür 6,7 Millionen Euro aus dem Staatshaushalt bereitgestellt. Die Kampagne beginne mit dem Verteilen von 100.000 Exemplaren der Verfassung, sagte die Regierungsbeauftragte Petra Masinova am Donnerstag. In der im Oktober beginnenden zweiten Phase würden sowohl Befürwortern, als auch Gegnern Raum und Geld zur Verfügung gestellt, sagte sie. Der Inhalt der dritten Phase, die im Januar beginnen soll, hänge davon ab, ob die Verfassung vom Volk oder vom Parlament ratifiziert werde. Die Entscheidung falle im Herbst, hieß es. Einer neueren Umfrage zufolge ist die Mehrheit der Tschechen für die Ratifizierung.

Europäische Demokraten reichten Verfassungsbeschwerde gegen Klaus ein

Die tschechische Partei der Europäischen Demokraten (ED) hat beim nationalen Verfassungsgericht in Brünn/Brno eine Beschwerde gegen Staatspräsident Vaclav Klaus wegen dessen ablehnenden Auftretens gegenüber der europäischen Verfassung eingereicht. Man fordere vom Verfassungsgericht eine Untersuchung darüber, ob der Präsident mit seinem Verhalten nicht womöglich seine Kompetenzen überschritten habe, teilte das Gremiumsmitglied der Partei, Josef Bouska, der Nachrichtenagentur CTK mit. "Der Präsident hat den Regierungschef und den Außenminister bevollmächtigt, den EU-Verfassungsvertrag zu unterzeichnen. Logischerweise kann er nun nicht gegen die Annahme eines Dokumentes vorgehen, das er in Vertretung unterschrieben hat", erklärte Parteivizechef Stanislav Polcak zur Begründung der von den Europäischen Demokraten eingereichten Verfassungsbeschwerde.

Erneut kranke irakische Kinder zur Behandlung in Tschechien erwartet

Im Sommer wird eine weitere Gruppe ernsthaft erkrankter irakischer Kinder in Tschechien erwartet, um hier einen mehrwöchigen kostenlosen Genesungsaufenthalt zu verbringen. Die Behandlung und Betreuung der mit schweren Herzfehlern behafteten fünf bis sechs kleinen Patienten wird die Chirurgische Abteilung des Krankenhauses im Prager Stadtteil Motol übernehmen. Das gab der tschechische Innenminister Frantisek Bublan nach seinem Treffen mit dem irakischen Botschafter in Prag am Donnerstag vor Journalisten bekannt.

Deregulierung der Mieten in Tschechien wird langsamer vonstatten gehen

Die Deregulierung der tschechischen Mieten wird sich über einen längeren Zeitraum erstrecken als ursprünglich beabsichtigt. Das geht aus einem Gesetzentwurf hervor, den der neu ernannte Minister für Regionalentwicklung Radko Martinek nach Angaben der Tageszeitung "Mlada fronta Dnes" bereits fertig gestellt hat. Darin werden Mieterhöhungen vorn durchschnittlich 9,3 Prozent jährlich gestattet. In sechs Jahren sollen die Mieten dann weitgehend freigegeben werden. Martineks Amtsvorgänger, der jetzige Premierminister Jiri Paroubek, hatte ursprünglich eine schnellere Deregulierung favorisiert.

Tscheche soll Rausch mit 7,9 Promille Alkohol im Blut überlebt haben

Ein Tscheche soll einen Alkoholgehalt von 7,9 Promille im Blut überlebt haben. Wie die Zeitung "Pravo" am Donnerstag auf ihrer Internetseite berichtete, war der 39-jährige Lastwagenfahrer in der Nähe von Liberec/Reichenberg mit seinem Fahrzeug in einen Graben gerutscht. Unmittelbar nach dem Unfall habe die Polizei bei dem Mann den sonst als tödlich geltenden Promillewert gemessen. Bereits vor einem Monat sei der 39-Jährige der Polizei mit einem Alkoholgehalt von 4,2 Promille im Blut aufgefallen, hieß es. Experten zufolge gilt sogar für Gewohnheitstrinker ein Wert von 5,5 Promille als lebensbedrohlich.

Tschechische Währung erhielt leichten Dämpfer: 30,20 Kronen je Euro

Die tschechische Währung, die am Donnerstagvormittag zunächst ihren Aufwärtstrend vom Vortag fortsetzte, ist später wieder in ihrem Kurs zur europäischen Währung gefallen und wurde zum Geschäftsschluss mit einem Kursverhältnis von 30,20 Kronen je Euro notiert. Auch gegenüber der US-Währung fiel die Krone wieder ab, so dass ihr Wechselkurs am späten Donnerstagnachmittag nur knapp unter 24,00 Kronen je US-Dollar lag. Der Finanzexpertin der Firma Next Finance Marketa Sichtarova zufolge, werde sich der Kurs der Tschechischen Krone in den nächsten Tagen in einem Intervall von 29,80 bis 30,40 Kronen je Euro bewegen.

Identisches Vorstandstrio führt zwei tschechische Gasgesellschaften

Die Nordmährischen Gaswerke (SMP) und die Ostböhmischen Gaswerke (VCP), die als regionale Verteilergesellschaften dem internationalen Energieriesen RWE angehören, werden ab sofort von ein und demselben dreiköpfigen Vorstand geführt. Zum Vorstandsvorsitzenden wurde der Deutsche Reinhold Frank (50) ernannt, sein Stellvertreter ist der 57-jährige Tscheche Karel Mazal. Neu in den Vorstand wurde Lumir Novacek (40) gewählt. Die RWE-Group in Tschechien hält neben den beiden genannten Gaswerken ebenso die Aktienmehrheit bei den Mittel-, Nord- und Westböhmischen Gaswerken sowie bei den Südmährischen Gaswerken.

Deutscher Kammersänger Peter Schreier beendet Karriere am Jahresende

Das 60. Musikfestival "Prager Frühling", das vor einer Woche begann und noch bis zum 4. Juni andauert, wird am Donnerstagabend mit einem Konzert im Rudolfinum fortgesetzt, in dem die Johannes-Passion von Johann Sebastian Bach erklingen wird. Die Einstudierung ist das Werk des deutschen Dirigenten und weltbekannten Tenors Peter Schreier, der am Rande des Festivals bekannt gegeben hat, dass er zum Jahresende seine Karriere als Kammersänger definitiv beenden werde. "Ich möchte auf dem Höhepunkt Schluss machen, damit meine Zuhörer mich in guter Erinnerung behalten", sagte der fast 70-jährige, in Meißen geborene Sachse am Donnerstag der Deutschen Presseagentur in Prag. Künftig wolle er nur noch dirigieren, betonte Schreier und ergänzte: "Aber auch das nicht so lange, bis ich den Stock nur noch zitternd halten kann."

19-05-2005