Täglicher Nachrichtenüberblick Nachrichten

25-04-2005

Jiri Paroubek neuer tschechischer Premier mit alt-neuem Kabinett

Die Tschechische Republik hat einen neuen Premierminister und eine neue Regierung. Präsident Vaclav Klaus hat am Montag den sozialdemokratischen Vizevorsitzenden Jiri Paroubek zum neuen Regierungschef berufen und kurze Zeit später auch die von ihm vorgeschlagenen Kandidaten zu Ministern ernannt. Der über drei Monate währende Streit in der tschechischen Mitte-Links-Regierung ist mit diesem Akt beigelegt worden. Der bisherige Regionalminister Paroubek tritt die Nachfolge von Stanislav Gross an, der einige Stunden zuvor wegen der ungeklärten Finanzierung seiner Privatwohnung und der nicht ganz nachvollziehbaren Geschäftstätigkeit seiner Frau zurückgetreten war. Paroubek übernimmt von seinem Vorgänger eine Koalition der Sozialdemokraten mit den Christdemokraten und Liberalen, die über eine hauchdünne Mehrheit von 101 der 200 Sitze im Abgeordnetenhaus verfügt. Das Kabinett Paroubek unterscheidet sich nur auf vier Posten von der Gross-Regierung. Die letzte offene Stelle, das Amt des Informatikministers, wurde mit der liberalen Politikerin Dana Berová besetzt. Zu den ersten Aufgaben des Kabinetts gehört die Ausarbeitung des Regierungsprogramms. Eine der Hauptaufgaben der Regierung ist jedoch die Ratifizierung des EU-Verfassungsvertrags. Paroubek muss sich nach seiner Ernennung innerhalb von 30 Tagen einer Vertrauensabstimmung im Parlament stellen. Präsident Klaus geht jedoch davon aus, dass dies wesentlich früher geschehen wird. Die oppositionellen Bürgerdemokraten und Kommunisten haben unterdessen bereits angekündigt, dieser Regierung nicht ihr Vertrauen auszusprechen.

Koalitionsvertrag über das neue Kabinett in Prag unterzeichnet

Die führenden Vertreter der altneuen Regierungskoalition aus Sozialdemokraten, Christdemokraten und Liberalen haben am Montag in Prag einen Vertrag über das neue Kabinett unterzeichnet. Darüber informierte der Vorsitzende der Christdemokraten Miroslav Kalousek. Seinen Worten zufolge wurde im Vertrag verankert, dass die Koalitionspartner in Grundfragen gemeinsam abstimmen und nicht nach der Unterstützung durch die Kommunisten suchen werden. Der Vizechef der Liberalen, Karel Kühnl, sagte, dass damit die Krise noch nicht beendet sei. Wichtig sei, so Kühnl, das Vertrauensvotum im Unterhaus.

Tschechiens neuer Regierungschef würdigt Beziehungen zu Deutschland

Tschechiens neuer Ministerpräsident Jiri Paroubek hat die Beziehungen seines Landes zu Deutschland als außergewöhnlich bedeutend" gewürdigt. "Das bilaterale Verhältnis war nie besser, und das ist in deutlichem Maße auch ein Verdienst von Bundeskanzler Gerhard Schröder und Bundesaußenminister Joschka Fischer", sagte der Regierungschef am Montag der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Prag. Nach der dreimonatigen Regierungskrise warb Paroubek um Vertrauen für sein Land: "Wir waren innerhalb weniger Wochen fähig, eine neue Koalition zu schmieden. Das zeigt, dass sich tschechische Politiker trotz einiger schlechter Eigenschaften verständigen können." In anderen Ländern würden Krisen viel länger dauern, sagte der 52-Jährige: "Im Vergleich dazu ist Tschechien eine Oase der Ruhe."

Festgehaltener aserbaidschanischer Flüchtling kehrt nach Tschechien zurück

Professor Sadaj Nazarov, dem in der Tschechischen Republik politisches Asyl gewährt wird, kehrt nach einer drei Monate währenden Festnahme in Aserbaidschan am Dienstagmorgen wieder nach Prag zurück. Nazarov wird gleich nach seiner Landung mit dem tschechischen Außenminister Cyril Svoboda zusammentreffen. Der aserbaidschanische Professor war bei einem Besuch in seiner Heimat am 20. Januar mit der Begründung, Vaterlandsverrat begangen zu haben, festgenommen und danach für einige Zeit inhaftiert worden. Mitte April wurde die gegen ihn betriebene Strafverfolgung von Seiten der aserbaidschanischen Behörden eingestellt. Nazarov erhielt seinen tschechischen Flüchtlingspass zurück und kann dank dessen nun wieder in die Tschechische Republik einreisen.

Klaus übergab Ernennungsurkunden an neue Hochschulprofessoren

Präsident Vaclav Klaus hat am Montag im Karolinum der Prager Karlsuniversität die Ernennungsurkunden an 67 neue Hochschulprofessoren übergeben. Den höchsten akademischen Titel erhielten die Ernannten auf Grundlage der Vorschläge des Wissenschaftlichen Rates ihre Universitäten für ihre pädagogische und wissenschaftliche Arbeit.

Tschechische Krone sank leicht auf Kurs von 30,28 CZK/EUR ab

Die tschechische Währung wurde zum Geschäftsschluss am Montag nach leichten Einbußen mit einem Kurs von 30,28 Kronen für einen Euro gehandelt. Gegenüber der US-Währung fiel sie auch leicht ab und wurde mit einem Kurs von 23,35 CZK/USD registriert. Nach Meinung von Finanzexperten werde der Kursverlust in den nächsten Tagen gestoppt und die nationale Währung bald wieder bei einem Wechselkurs von unter 30 Kronen je Euro anzutreffen sein.

Fluggesellschaft CSA verzeichnet neue Höchstwerte im Passagiertransport

Die tschechische Fluggesellschaft CSA hat im ersten Quartal dieses Jahres 964.000 Reisende transportiert, was einem Zuwachs von 17 Prozent gegenüber dem gleichen Zeitraum des Vorjahres entspricht. Auch die Anzahl der Flüge sowie der transportierten Fracht sind gestiegen. In den ersten drei Monaten dieses Jahres waren es insgesamt 8425 Flüge, die von CSA durchgeführt wurden, gab dazu am Montag die Sprecherin der Fluggesellschaft, Jitka Novotna, über die Nachrichtenagentur CTK bekannt.

Eishockey: Tschechien reist mit 12 Weltmeistern und vier Neulingen zur WM

Im Aufgebot der tschechischen Eishockey-Nationalmannschaft für die bevorstehende Weltmeisterschaft in Österreich, das am Montag von Auswahlcoach Vladimir Ruzicka bekannt gegeben wurde, befinden sich insgesamt zwölf Spieler, die bereits einen oder mehrere WM-Titel errungen haben. Unter diesen Dutzend Cracks sind mit David Vyborny und Frantisek Kaberle auch zwei Akteure, die an allen vier von der Tschechischen Republik in den Jahren von 1996 bis 2001gewonnenen WM-Goldmedaillen ihren Anteil hatten und die beide in Wien ihre bereits zehnte Weltmeisterschaft bestreiten. Mit Jiri Fischer, Ales Hemsky, Adam Svoboda und Marek Zidlicky hat Trainer Ruzicka jedoch auch vier WM-Neulinge nominiert. Ziel der tschechischen Eishockeyauswahl ist es, nach zuletzt drei medaillenlosen Jahren endlich wieder einen Platz auf dem Siegertreppchen einzunehmen.

25-04-2005