Täglicher Nachrichtenüberblick Nachrichten

13-04-2005

Entscheidende Gespräche in tschechischer Regierungskrise

In Prag sind am Mittwoch Abend führende Vertreter der bisherigen Koalitionsparteien zu Verhandlungen über eine mögliche Neuauflage der Regierungskoalition ohne den gegenwärtigen Premierminister Stanislav Gross zusammen getroffen. Gross hatte zuvor für den heutigen Mittwoch eine Entscheidung in der seit Monaten andauernden Regierungskrise angekündigt. Sollte auch die dritte Verhandlungsrunde der bisherigen Koalitionsparteien scheitern, werde er definitiv eine Minderheitsregierung bilden, so Gross. In diesem Fall schließe er eine Zusammenarbeit mit den Kommunisten nicht aus. Die Sozialdemokraten von Gross bevorzugen ein Tolerierungsmodell, während sich Christdemokraten und Liberale für eine klassische Koalition bis zu regulären Wahlen im Juni 2006 aussprechen. Bei einer Neuauflage der Koalition wäre Gross zum Rücktritt bereit. Vor den mit Spannung erwarteten Verhandlungen sprachen sich die Sozialdemokraten (CSSD) am Mittwoch erneut gegen vorgezogene Parlamentswahlen und für die Bildung einer "proeuropäischen" Regierung mit möglichst vielen neuen Ministern aus.

Oppositionschef Topolanek will "Regenbogenkoalition" und Neuwahlen

Im Zusammenhang mit der Regierungskrise hat sich am Mittwoch Oppositionschef Mirek Topolánek von der Demokratischen Bürgerpartei (ODS) dafür ausgesprochen, dass die Chefs aller Parlamentsparteien mit Ausnahme der Kommunisten so bald wie möglich über den Vorschlag der ODS zur Beendigung der Regierungskrise beraten. Die ODS schlägt vor, eine so genannte "Regenbogenkoalition" zu bilden, also eine Koalition aller Parlamentsparteien mit Ausnahme der Kommunisten (KSCM). Diese sollte das Land provisorisch regieren und zu vorgezogenen Parlamentswahlen führen. Neu an dem Vorschlag ist, dass die ODS auch erstmals die Möglichkeit in Betracht zieht, Parlamentswahlen mit einem Referendum über die Europäische Verfassung zu verbinden. Bislang hatte die ODS eine Zusammenlegung der beiden Urnengänge bisher stets abgelehnt.

Regierung beschließt den Kauf neuer Armeetransporter

Das tschechische Kabinett hat am Mittwoch den Kauf von 234 neuen Armeetransportern beschlossen. Sie sollen die bisherigen Truppentransporter ersetzen, die die tschechische Armee bereits seit 40 Jahren benutzt. Es handelt sich bei dem Kauf um die wohl größte Armee-Investition. Sie wird den Staat umgerechnet mehr als 665 Millionen Euro kosten. Die ersten neuen Transporter könnte Tschechien nach Angaben des Verteidigungsministeriums in zwei Jahren erhalten.

Präsident Klaus sagt Akademie der Wissenschaften Unterstützung zu

Präsident Vaclav Klaus hat dem neuen Vorsitzenden der Akademie der Wissenschaften, Vaclav Paces, Hilfe bei der Verwirklichung seiner Ziele zugesagt. Paces, der seit knapp drei Wochen die Akademie leitet, will die tschechische Wissenschaft auf internationales Spitzenniveau bringen und dabei vor allem die Bedingungen für die Forschung verbessern. In seiner Antrittsrede hatte sich Paces auch gegen Tendenzen ausgesprochen, in erster Linie angewandte Forschung zu fördern, die einen wirtschaftlichen Nutzen hat.

Feinstaub-Werte in vielen tschechischen Städten überschritten

In Tschechien haben viele Städte ähnlich wie in Deutschland bereits im ersten Quartal 2005 das EU-Jahreslimit für Feinstaub überschritten. Überhöhte Konzentrationen seien vor allem in der nordmährischen Industriestadt Ostrava (Ostrau) sowie im mährischen Bohumin und in Prag gemessen worden, sagte Jaroslav Santroch vom Hydrometeorologischen Institut der "Prager Zeitung" vom Mittwoch. Die seit dem 1. Januar 2005 geltende EU-Richtlinie sieht vor, dass der Wert von 50 Mikrogramm Feinstaub pro Kubikmeter Luft an nicht mehr als 35 Tagen im Jahr überschritten werden darf. Als Hauptgrund für die Überschreitung der Limits in Tschechien gilt der Straßenverkehr.

In Rom wird Tschechisches Zentrum eröffnet

In Rom wird am Donnerstag das erste Tschechische Zentrum Italiens eröffnet. Nachdem die Pläne zur Gründung einer solchen Kultureinrichtung in der Zwischenkriegszeit und der darauffolgenden Ära des Kommunismus nicht verwirklicht worden seien, begleiche die Tschechische Republik jetzt eine langjährige Schuld gegenüber den Italienern, sagte der Leiter des Tschechischen Zentrums Rom, Miloslav Hirsch, am Mittwoch. Mit dem neu eröffneten Zentrum in Rom gibt es in Europa jetzt insgesamt 19 Tschechische Zentren, weitere seien nicht geplant, hieß es am Mittwoch seitens der Prager Verwaltung der Tschechischen Zentren.

Alfred-Döblin-Preis 2005 geht an tschechischen Schriftsteller Jan Faktor

Der in Deutschland lebende tschechische Schriftsteller Jan Faktor erhält den von Günter Grass gestifteten Alfred-Döblin-Preis 2005. Die mit 12 000 Euro dotierte Auszeichnung wird ihm für sein Prosamanuskript mit dem Arbeitstitel "Schornstein" verliehen, teilte das Literarische Colloquium Berlin am Mittwoch mit. Die Preisverleihung mit Grass findet am 29. Mai in der Berliner Akademie der Künste am Pariser Platz statt. Der 1979 von Grass in Erinnerung an sein großes literarisches Vorbild ins Leben gerufene Alfred-Döblin-Preis wird für unveröffentlichte und noch nicht vollendete Prosamanuskripte vergeben.

13-04-2005