Täglicher Nachrichtenüberblick Nachrichten

13-03-2005

Premier Gross nannte acht Prioritäten seines Kabinetts

Der tschechische Premier Stanislav Gross will im sog. "Gesellschaftsvertrag" acht Grundaufgaben formulieren, die das Kabinett bis zum Ende der Legislaturperiode erfüllen soll. Als Prioritäten bezeichnete er die Rentenreform, die Vorbereitungen auf die Einführung des Euro, die Lage im Gesundheitswesen, die Ratifizierung der EU-Verfassung, den Kampf gegen die Arbeitslosigkeit, ein transparenteres Milieu, eine gerechteres Sozialsystem und eine Strategie für die Wirtschaft. Nach Meinung der oppositionellen Demokratischen Bürgerpartei (ODS) ist dies nur ein weiterer Versuch, die Aufmerksamkeit von den Problemen des Ministerpräsidenten und von der Regierungskrise abzulenken. Gross sagte in der am Sonntag vom öffentlich-rechtlichen Tschechischen Fernsehen (CT) ausgestrahlten Diskussionssendung, der Gesellschaftsvertrag konkretisiere zum Unterschied von der Programmerklärung der Regierung Prioritäten, auf die sich die Minister in den nächsten 15 Monaten konzentrieren sollen.

Premier Gross: Schritte der KDU-CSL und der ODS scheinen koordiniert zu sein

Premier Stanislav Gross ist der Meinung, dass die Christdemokraten (KDU-CSL), die Mitglieder der Regierungskoalition sind, und die oppositionellen Bürgerdemokraten (ODS) einigermaßen koordiniert gehandelt hätten. In der erwähnten Diskussionssendung wies Gross darauf hin, dass die Christdemokraten vor dem Parteitag der Sozialdemokratischen Partei den Premier zum Rücktritt nicht auffordern werden und dass die Bürgerdemokraten erst nach dem sozialdemokratischen Parteitag die Vertrauensfrage im Parlament stellen wollen. Es sei - so Gross - interessant, wie das Vorhaben der Bürgerdemokraten mit dem Standpunkt der Christdemokraten koordiniert sei.

Gesundheitsministerin Emmerová will Gesundheitsausweise einführen

Die tschechische Gesundheitsministerin Milada Emmerová beabsichtigt, die sog. "Gesundheitsausweise" im tschechischen Gesundheitswesen bis zum September dieses Jahres einzuführen. Diese Ausweise sollen Emmerová zufolge das Geldverschwenden im Gesundheitswesen bedeutend einschränken. Diese Meinung teilt jedoch nicht Tomás Julínek, der im Schattenkabinett der oppositionellen Bürgerdemokraten den Posten des Gesundheitsministers innehat. Er behauptet, die Einführung der Papierausweise würde Hunderte Millionen Kronen kosten. Er sprach sich eher für die Nutzung der sog. "persönlichen Konten" aus. Emmerová meint, dass das Gesundheitswesen für eine elektronische Form der Gesundheitsausweise nicht entsprechend ausgestattet sei. Dies sagte die Ministerin in einer vom privaten TV-Sender Nova am Sonntag ausgestrahlten Debatte.

Verteidigungsminister Kühnl zu Besuch in Israel

Der tschechische Verteidigungsminister Karel Kühnl musste am Sonntag wegen einer Flugzeugpanne bereits nach wenigen Minuten eine geplante Reise nach Israel abbrechen. Kurz nach dem Start in Prag habe die Maschine wegen eines Fehlers an der Treibstoffanzeige umkehren müssen, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums Andrej Círtek. Nach zweieinhalb Stunden habe der Minister seine Reise fortgesetzt. Während seines viertägigen Besuches in Israel wird Kühnl mit seinem israelischen Amtskollegen Saul Mofaz und mit dem Vorsitzenden des Sicherheitsausschusses im Parlament, Juval Steinitz, zusammentreffen. Thema der Gespräche werden die Sicherheitslage in der Region, die Beziehungen Israels zur NATO sowie die tschechisch-israelische Zusammenarbeit im Militärbereich sein. Der Minister wird des Weiteren die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem und den Luftstützpunkt Ramat David besuchen.

Zwei Tschechen kamen in Österreich beim Skisport ums Leben

Zwei tschechische Skifahrer sind am Sonntag in Österreich ums Leben gekommen. Ein 31jähriger Skialpinist starb unter einer Lawine bei Sportgastein im Salzburger Pongau. Er hatte auf der Suche nach seinem entlaufenen Hund ein 200 Meter langes Schneebrett losgetreten. Im Tiroler Hochstein ist ein vierzehnjähriger Tscheche auf der Skipiste tödlich verunglückt.

Mehr als 3 Meter hohe Schneeschicht im Riesengebirge

Starker Wind und Neuschnee haben ähnlich wie am Samstag auch am Sonntag den Verkehr auf vielen Straßen Tschechiens erschwert. Im nordböhmischen Riesengebirge fiel während des Wochenendes etwa 75 Zentimeter Neuschnee. Im Ort Horní Mísecky (Oberschüsselbauden) lagen am Sonntag 3 Meter 30 Zentimeter Schnee. Dies sei - so der Leiter des Skiareals Spindleruv Mlyn (Spindlermühle), Jirí Beran, ein Rekordzustand.

13-03-2005