Täglicher Nachrichtenüberblick Nachrichten

11-02-2005

Altneuer Gouverneur der tschechischen Zentralbank ist Zdenek Tuma

Präsident Václav Klaus hat am Freitag neue Mitglieder der Führung der tschechischen Zentralbank (CNB) ernannt. Der bisherige Gouverneur der Zentralbank Zdenek Tuma wird sein Amt weitere sechs Jahre bekleiden. Zum Vizegouverneur wurde Miroslav Singer ernannt. Der Bankrat wird noch zwei weitere neue Mitglieder haben - Robert Holman von der Prager Wirtschaftsuniversität und den ehemaligen Leiter der tschechischen Konsolidierungsagentur, Pavel Rezabek. Der Chefökonom der HVB Bank, Pavel Sobísek, begrüßte Tumas Wiederwahl zum Gouverneur der Zentralbank. Denn Tuma werde - so Sobísek - von den Investoren für eine Garantie für die Kontinuität der Bankpolitik gehalten.

Präsident Klaus nennt das Verhalten von Premier Gross eine "Eskapade"

Wegen der ungeklärten Finanzierung seiner Wohnung gerät der tschechische Ministerpräsident Stanislav Gross immer mehr unter Druck. Am Freitag äußerte erstmals Präsident Václav Klaus Kritik an dem Sozialdemokraten. Das Verhalten von Gross sei eine "unglaubliche Eskapade", sagte Klaus im Rundfunk. Laut einer repräsentativen Umfrage der Prager Agentur SC&C sprechen sich mittlerweile 61 Prozent der Tschechen für einen Rücktritt des einstmals beliebtesten Politikers des Landes aus. Am Vortag hatte Gross zudem zugegeben, aus spekulativen Gründen eine Ackerfläche gekauft zu haben. Dabei hatte die vorherige Regierung, der er als Innenminister angehörte, stets beteuert, dass der EU-Beitritt des Landes keinen Einfluss auf den Wert von Grundstücken haben werde. "Peinlich" nannte dies ein Parteifreund am Freitag. Gross hatte 1999 für umgerechnet 140 000 Euro eine Wohnung in Prag erworben und erklärt, Geld von einem Onkel geliehen zu haben. Die Opposition und Medien zweifeln an dieser Darstellung.

Internationale Sicherheitskonferenz in München

Der tschechische Verteidigungsminister Karel Kühnl ist am Freitag zur Internationalen Sicherheitskonferenz nach München gereist. An der dreitägigen Konferenz nehmen hochrangige Politiker aus aller Welt teil. Erwartet werden unter anderen auch der UN-Generalsekretär Kofi Annan und der US-Verteidigungsminister Paul Wolfowitz. Indes kündigte Verteidigungsminister Karel Kühnl am Donnerstag an, dass sich Tschechien an der deutschen Afghanistan-Mission in Faisabad ab März mit 40 Soldaten beteiligen wird: Er hatte bereits zuvor erklärt, dass die tschechische Armee ihr Kontingent in Afghanistan von derzeit 20 auf bis zu 90 Soldaten aufstocken wolle. Während die Hälfte davon den Flughafen von Kabul sichern helfen solle, werde die andere Hälfte in Faisabad mit der Bundeswehr zusammenarbeiten, hatte Kühnl gesagt. Außer in Afghanistan ist Tschechien unter anderem im Irak militärisch aktiv.

Irak braucht weitere Militärinstruktoren

Der Irak hat die NATO ersucht, mehr Militärinstruktoren für die Ausbildung der entstehenden irakischen Sicherheitskräfte zu entsenden. Mit dem Thema befassten sich die Verteidigungsminister der NATO-Länder bei einem inoffiziellen Gipfeltreffen am Mittwoch und am Donnerstag in Nizza. Nach Worten des tschechischen Verteidigungsministers Karel Kühnl mangelt es momentan an qualifizierten Militärinstruktoren. Kühnl zufolge wurden alle NATO-Mitgliedsstaaten aufgefordert, wenigstens zwei oder drei weitere Ausbildner in den Irak zu entsenden, bzw. die Ausbildung der irakischen Sicherheitskräfte finanziell zu unterstützen. Kühnl erklärte, die Tschechische Republik sei bereit, über den Vorschlag nachzudenken. Im Südirak sind über ein Jahr lang bereits mehr als 90 tschechische Militärinstruktoren tätig. Ein tschechisches Chirurgenteam arbeitet in einem in der Region stationierten britischen Feldlazarett.

Defizit der Handelsbilanz ist 2004 gesunken

Das Defizit der Handelsbilanz ist im vergangenen Jahr von 157,2 Milliarden Kronen auf 142,5 Milliarden Kronen (etwa 4,7 Milliarden Euro) gesunken. Die Resultate wurden am Freitag von der tschechischen Zentralbank veröffentlicht. Die direkten Auslandsinvestitionen erreichten im vergangenen Jahr den Wert von mehr als 115 Milliarden Kronen (ca. 3,8 Milliarden Euro), im Jahre 2003 waren es 72,9 Milliarden Kronen (ca. 2,4 Milliarden Euro).

Gesetz zur "Homo-Ehe" ist gescheitert

Das Abgeordnetenhaus hat zum vierten Mal seit 1998 ein Gesetz zur Legalisierung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften abgelehnt. Ein fraktionsübergreifender Entwurf verfehlte am Freitag um eine Stimme die nötige Mehrheit. Vertreter der tschechischen "Gay- und Lesben-Initiative" kündigten nach der Niederlage einen erneuten Versuch an, der im Abgeordnetenhaus aber vermutlich nicht mehr vor 2007 behandelt werden wird. Die Gegner des Gesetzes argumentieren mit Befürchtungen vor einer Schwächung der traditionellen Familie.

Arbeitsinspektionen werden vereinfacht

Das System der Arbeitsinspektionen zu vereinfachen und zu vereinheitlichen, ist das Ziel eines Gesetzes, das am Freitga vom Abgeordnetenhaus verabschiedet wurde. Zum Unterschied von der gültigen Rechtsnorm werden im neuen Gesetzentwurf Verstöße präziser definiert, die mit Geldstrafen in Höhe von bis zu zwei Millionen Kronen (ca. 67.000 Euro) bestraft werden können. Außerdem soll mit dem neuen Gesetz die Einhaltung des Arbeitsgesetzes einfacher kontrolliert werden können.

"König der Diebe" in zehn Kategorien für den "Böhmischen Löwen" nominiert

Der Film "König der Diebe" des in Frankfurt/Main lebenden Regisseurs Ivan Fila ist in Tschechien in zehn Kategorien für den bedeutendsten Filmpreis des Landes nominiert worden. In der Sparte "Beste weibliche Nebenrolle" geht die deutsche Schauspielerin Katharina Thalbach am 5. März ins Rennen um den "Böhmischen Löwen". Der 1956 in Prag geborene Fila, der seit 1977 in Deutschland lebt, wurde in den Kategorien "Beste Regie" und "Bestes Drehbuch" nominiert. Zudem ist "König der Diebe" einer von drei Kandidaten auf die Auszeichnung zum "Besten Film". 1997 war in Tschechien bereits der Fila-Film "Lea" mit zwei "Böhmischen Löwen" ausgezeichnet worden.

Tscheche gewinnt Schadenersatzklage gegen Show "Wer wird Millionär?"

Wegen einer unklaren Frage im TV-Quiz "Wer wird Millionär?" hat ein Quiz-Teilnehmer vom tschechischen privaten TV-Sender Nova mehr als 100 000 Euro erstritten. Karel Lupomesky war vor vier Jahren als Kandidat der Show nach einer angeblich falschen Antwort zu einer Frage über das römische Militär ausgeschieden. Ein Gericht in Prag entschied jedoch am Freitag auf Grund eines Gutachtens, dass auf die Frage mehrere Antworten möglich waren und ordnete Schadenersatz an. Von einem Teil seines späten Gewinnes wolle er nun in Urlaub fahren, sagte Lupomesky nach der Urteilsverkündung: "Aber wohl nicht nach Rom."

Alpin-Ski-WM: Sárka Záhrobská gewann die Bronzemedaille

Bei den Alpin-Skiweltmeisterschaften in Santa Caterina hat Sárka Záhrobská am Freitag die historisch erste Medaille auf einer Alpin-Ski-WM für Tschechien gewonnen. Sie belegte im Slalom den dritten Platz, das Gold ging an die Kroatin Janica Kostelic.

11-02-2005