Täglicher Nachrichtenüberblick Nachrichten

09-02-2005

Ukrainischer Parlamentspräsident Lytvyn in Tschechien

Der ukrainische Parlamentspräsident Vlodymyr Lytvyn traf am Mittwoch zu einem zweitägigen Besuch in der Tschechischen Republik ein. Unterredungen mit Staatspräsident Vaclav Klaus und dem Vorsitzenden des Abgeordnetenhauses Lubomir Zaoralek betrafen die Vereinfachung der Visa-Regelung zwischen beiden Ländern, die ukrainischen Schulden in Tschechien sowie die Perspektiven der Ukraine nach der jüngsten politischen Krise. Für Donnerstag stehen unter anderem noch Treffen mit Premierminister Gross und Außenminister Svoboda, aber auch Gespräche mit Wirtschaftsvertretern auf dem Programm. Bei dem Besuch in Tschechien handelt es sich um die erste Auslandsreise Lytvyns nach der Krise um die Präsidentschaftswahl in der Ukraine.

Abgeordnetenhaus billigt gegen Widerstand der ODS Registrierkassen-Pflicht

Das tschechische Abgeordnetenhaus hat am Mittwoch gegen die Stimmen der oppositionellen ODS die verbindliche Einführung von Registrierkassen mit speziellem Sicherungsspeicher für den Einzelhandel und das Gastgewerbe ab 2007 beschlossen. Damit sollen Fälschungen und Steuerhinterziehungen in Zukunft erschwert werden. Die Einführung von Registrierkassen gehört zu den zentralen Programmpunkten der linksliberalen Regierungskoalition im Kampf gegen die Schattenwirtschaft. Gewerbetreibende lehnen das Gesetz mit Hinweis auf die hohen Anschaffungskosten der Kassen ab. Für Verunsicherung sorgt die Ankündigung der ODS, das Gesetz im Falle eines Sieges bei den kommenden Parlamentswahlen wieder aufheben zu wollen.

Slowakei zahlt 24,8 Milliarden Slowakische Kronen an CSOB-Bank

Die Slowakei wird einem Urteil des Internationalen Washingtoner Vertragsgerichtshofs Folge leisten und 24,8 Milliarden Slowakische Kronen, rund 650 Millionen Euro, an die tschechisch-slowakische CSOB-Bank zahlen. Der slowakische Finanzminister Ivan Miklos gab am Mittwoch bekannt, dass die Regierung auf einen Einspruch verzichten wird. Bei dem Rechtsstreit geht es um nicht abgelöste Altkredite aus sozialistischer Zeit, die zu Beginn der 90er Jahre von einer slowakischen Staatsagentur übernommen worden waren. Die Slowakei will den Betrag in zwei Raten bis zum Beginn des kommenden Jahres auszahlen.

Karel Kovanda für hohe Funktion in der Europäischen Komission ernannt

Der gegenwärtige tschechische Botschafter bei der NATO, Karel Kovanda, ist am Mittwoch zum Stellvertreter des Generaldirektors für Außenbeziehungen der Europäischen Kommission ernannt worden. Nach EU-Kommissar Vladimir Spidla ist Kovanda damit der höchstrangige Tscheche in der europäischen Exekutive. In einem Auswahlverfahren hatte er sich zuvor gegen mehr als 100 Mitbewerber durchgesetzt. Gegen eine solche Konkurrenz zu bestehen sei für ihn eine schmeichelhafte Genugtuung, sagte Kovanda in einer ersten Reaktion. Er zeigte sich zuversichtlich, mit seinen Erfahrungen die Europäische Kommission bereichern zu können.

Klaus lehnt Verbot zur Transformation der tschechischen Krankenhäuser ab

Der tschechische Präsident Vaclav Klaus hat am Mittwoch die bereits vom Abgeordnetenhaus gebilligte Vorlage des Lärmschutzgesetzes an die untere Parlamentskammer zurückgewiesen. Grund dafür war, dass die linksliberale Regierungskoalition trotz der ablehnenden Haltung des Senats in das Gesetz auch das Verbot der Umwandlung von staatlichen Krankenhäusern in Handelsgesellschaften hineingeschrieben hatte. "Ich erachte es als unmöglich, eine solch gewichtige politische Frage auf diese Art, und noch dazu ganz beiläufig in einem überhaupt nicht damit im Zusammenhang stehenden Gesetz zu lösen", kommentierte der Präsident seine Entscheidung. Dieses Gesetz, so Klaus weiter, vertiefe nur noch mehr den nicht zufrieden stellenden Stand der tschechischen Legislative.

Tschechisch-sächsisches Treffen: Güterverkehr soll wieder von der Straße

Tschechien und Deutschland wollen verstärkt darüber nachdenken, wie es gelingen kann, die Straßen vom zunehmenden Güterverkehr zu entlasten. Dies gaben der stellvertretende tschechische Verkehrsminister Vojtech Kocourek und der sächsische Wirtschaftsminister Thomas Jurk zum Abschluss ihres Treffens am Mittwochabend in Prag bekannt. Meldungen vom Morgen, die von einer Wiedereinrichtung der so genannten "Rollenden Landstraße" zwischen Dresden und dem nordböhmischen Lovosice sprachen, wurden damit relativiert. Auf der "Rollenden Landstraße" waren zwischen 1994 und 2004 mehr als 830 000 LKWs per Bahn über das Erzgebirge transportiert worden. Nach dem EU-Beitritt Tschechiens und dem Wegfall der LKW-Wartezeiten an der Grenze war die Bahnverbindung mangels Nachfrage eingestellt worden. Bis zur Fertigstellung der Autobahn Prag-Dresden 2006 läuft damit der gesamte Verkehr über Nebenstraßen.

Glatteiswarnung für Donnerstag und Freitag in ganz Tschechien

Tschechische Meteorologen warnen für Donnerstag und Freitag im ganzen Land vor Glatteis. Nach einer vorübergehenden Erwärmung werden für die kommenden Tage Regen und Schneeregen erwartet. In ganz Tschechien könne es dabei zu überfrierender Nässe kommen, informierte am Mittwoch das Tschechische Hydrometeorologische Institut.

Tschechische Künstler planen "Kommunistisch-nazistische Partei"

Tschechische Künstler wollen mit der Gründung einer "Kommunistisch-nazistischen Partei" die Behörden des Landes zu einem ausdrücklichen Verbot dieser Ideologien nötigen. Nachdem alle bisherigen Appelle fehlgeschlagen seien, vor allem die Bezeichnung "Kommunismus" zu verbieten, wolle man dies nun mit dieser Provokation erreichen, sagte der Künstler David Cerny der Zeitung Mlada fronta Dnes. Das Innenministerium in Prag reagierte gelassen auf die geplante Gründung. Für ein Verbot einer Partei sei weniger der Name, als vielmehr das Programm dieser politischen Gruppierung entscheidend, sagte eine Sprecherin.

Wanderausstellung "Werbung in Deutschland" zurzeit in Iglau zu sehen

Jihlava/Iglau ist nach Opava/Troppau die zweite Stadt in Tschechien, in der die Wanderausstellung "Werbung in Deutschland" zu sehen ist. Die vom deutschen Goethe-Instiut ausgerichtete Ausstellung liefert ein umfassendes Bild von der mehr als 150-jährigen Geschichte der Werbung in Deutschland und nimmt Bezug auf die damit einhergehende wirtschaftliche und kulturelle Entwicklung des größten Nachbarlandes der Tschechischen Republik. Die unentgeltlich zugängliche Schau richte sich vor allem an Schüler und Studenten mit Interesse an der deutschen Sprache sowie der künstlerischen Grafik und Werbung als solcher, sagte Mojmir Kolar vom Iglauer Regionalkulturverband am Mittwoch der Nachrichtenagentur CTK.

Fußball: Slowenien-Tschechien 0:3 - Koller stellt Torschützenrekord von 1938 ein

Die tschechische Fußball-Nationalmannschaft hat am Mittwochabend in einem Vorbereitungsspiel auf die Europameisterschaft 2006 in Deutschland das Team Sloweniens in Celje mit 3:0 geschlagen. Den Treffer zum 1:0 erzielte Jan Koller, der mit seinem 34. Tor für die Nationalmannschaft den 67 Jahre alten Rekord von Antonin Puc einstellte. Für die beiden anderen Torschützen Tomas Jun und Jan Polak waren es demgegenüber die ersten Treffer im Nationaltrikot.

09-02-2005