Täglicher Nachrichtenüberblick Nachrichten

03-02-2005

Ambitionierte Ziele tschechischer Umweltgesetzgebung

Über ambitionierte Ziele hat am Donnerstag Jaroslav Bures, der im tschechischen Kabinett für den Legislativprozess verantwortlich ist, bei einem Arbeitsfrühstück mit Investoren gesprochen. Ihm zufolge könnte die geplante Reform tschechischer ökologischer Vorschriften als eine Grundlage für die in der ganzen EU vorgesehene Reform der Umweltgesetzgebung dienen. Durch die geplanten Änderungen sollte die Zahl der in diesem Bereich gültigen Vorschriften und Richtlinien wesentlich reduziert werden, sagte Bures bei dem von der Vereinigung für ausländische Investitionen veranstalten Treffen. Seiner Meinung nach dürfte Premier Stanislav Gross den vorbereiteten Reformentwurf nach dessen Umsetzung in Tschechien anschließend auf einer Tagung der EU-Staatschefs zur Debatte vorlegen.

Schulministerin soll Protestpetition übernehmen

Der Direktor des Ersten Erneuerten Realgymnasiums in Prag, Vaclav Klaus jr., hat am Donnerstag dem Berater der sozialdemokratischen Schulministerin Petra Buzkova, Martin Profan, eine Petition gegen das per Gesetz neu eingeführte System der Aufnahmeverfahren an den Mittelschulen übergeben. Auf einem Fachseminar, das in Prag zum neuen Schulgesetz veranstaltet wurde, wollte Klaus die mittlerweile von 15 700 Menschen unterschriebene Petition der Ministerin selbst überreichen. Buzkova musste jedoch wegen einer Erkrankung ihre Teilnahme am Seminar absagen. Die Organisatoren der Unterschriftensammlung wollen sich nicht damit abfinden, dass sich die Grundschulabgänger dieses Schuljahrs vorerst nur an einer einzigen Schule zur Aufnahmeprüfung anmelden können.

Verfassungsgericht beantwortet bald Anfrage von Präsident Klaus zu Europäischem Vertrag

Pavel Rychetsky, Vorsitzender des Verfassungsgerichtes mit Sitz im südmährischen Brno/Brünn will innerhalb von einer Woche die Frage beantworten, mit der sich gestern Präsident Václav Klaus an ihn wandte. Das tschechische Staatsoberhaupt ersuchte am Mittwoch das Verfassungsgericht um eine Stellungnahme zur Vereinbarkeit des EU-Verfassungsvertrags mit dem tschechischen Grundgesetz. Da der Präsident Pavel Rychetsky in einem persönlichen Brief angeschrieben habe, so der Sprecher des Verfassungsgerichtes, werde auch die Antwort eine ähnliche Form haben.

Tschechische Finanzämter im Kampf gegen Steuerhinterziehung

Die tschechischen Finanzämter dürften bald ein neues Instrument in ihrem Kampf gegen Steuerhinterziehung bekommen. Gemeinsam mit den Finanzämtern in weiteren EU-Staaten sollen sie über das Recht verfügen, die Kontrollen bei Risikofirmen parallel in allen Ländern durchzuführen, in denen diese ihren Standort haben. Die Verhandlung einer entsprechenden Gesetzesvorlage ist für die bevorstehende Februartagung des Abgeordnetenhauses vorgesehen.

Projekt für Windkraftwerke gescheitert

Der Stadtrat im nordböhmischen Sluknov/Schlukenau hat mit der Mehrheit einer Stimme acht zu sieben darüber, dass der vorgesehene Bau von Windkraftwerken in der Nähe der Ortschaft Kralovstvi nicht realisiert wird. Über das gescheiterte Projekt, das die deutsche Firma Windenergie mit insgesamt 320 Mio Kronen, etwa zehn Millionen Euro, unterstützen sollte, informierte am Donnerstag die Regionalausgabe der Tageszeitung Mlada fronta Dnes.

Grenze von 30 Kronen für 1 Euro durchbrochen

Die tschechische Währung hat am Donnerstagvormittag die Grenze von 30 Kronen für einen Euro durchbrochen und einen Wert von 29,95 Kronen pro Euro erreicht. Hinter der Stärkung der Landeswährung steht eine positive ökonomische Atmosphäre in der gesamten mitteleuropäischen Region, sagte der Mitarbeiter der Bank Komercni banka David Poupe. Nach einer leichten Schwächung der Krone belief sich der Kurs 30,03 Kronen für einen Euro.

Test eines Steuerungssystems in AKW- Temelin angekündigt

Wegen der Durchführung eines planmäßigen Tests eines Steuerungssystems wird am kommenden Samstag der zweite Reaktorblock im Atomkraftwerk Temelin abgestellt. Dieser Reaktorblock soll am Sonntag schon wieder Strom ins Netz liefern. Beide AKW-Blocks arbeiten derzeit auf voller Leistung, informierte heute Temelin - Sprecher Milan Nebesar.

Chef einer Drogengang festgenommen

Die tschechische Polizei hat am Montag einen Mann verhaftet, der des organisierten Drogenhandels verdächtigt wird. Drei Mitglieder seiner Gruppe, zwei Tschechen und ein Marokkaner, waren bereits im Mai vergangenen Jahres von der deutschen Kriminalpolizei beim Versuch festgenommen worden, in Deutschland Haschisch zu verkaufen. Dies sagte am Donnerstag die Sprecherin der Zolldirektion in Plzen/Pilsen der Nachrichtenagentur CTK. Ihr zufolge waren an dem Drogenhandel, dessen Absatzgebiet Deutschland war, fünf Personen beteiligt.

Nach Jahrzehnten überwintern Seidenschwänze in Prag

Nach mehreren Jahrzehnten sind in Prag die Seidenschwänze, Bombycilla garrulus, in hoher Zahl zum Überwintern aufgetaucht. Die hierzulande weniger bekannte Vogelart von Größe eines Stars wird oft mit exotischen Vögeln verwechselt. An den Tschechischen Verband der Naturschützer haben sich mittlerweile mehrere Pragbewohner mit Anfragen gewandt. Der Seidenschwanz, der in Waldgebieten Nordeuropas brütet, ist nach Informationen der Verbandssprecherin hierzulande nur selten zu sehen. Die zu Hunderten Vögel zählenden Seidenschwanzscharen, die derzeit in Prag und Umgebung zu sehen sind, gelten deshalb als eine Rarität.

03-02-2005