Täglicher Nachrichtenüberblick Nachrichten

13-01-2005

Zahl der in Südostasien vermissten Tschechen sinkt auf 10

Die Zahl der Tschechen, die sich zur Zeit der Flutkatastrophe in Südostasien aufgehalten haben und immer noch vermisst werden, ist am Donnerstag auf 10 gesunken. Eine bislang vermisste Touristin aus Burma hat ihre Familie kontaktiert, hieß es vom Außenministerium. Unverändert wurde bisher ein tschechisches Todesopfer der Flutwelle bestätigt.

Kinderkrankenhaus für Sri Lanka wird am Montag transportiert

Das mobile Kinderkrankenhaus, das Freiwillige aus der nordböhmischen Stadt Liberec/Reichenberg für das von der Flutwelle betroffene Sri Lanka vorbereiten, wird erst am nächsten Montag in das Katastrophengebiet transportiert. "Sri Lanka hat uns gebeten, unsere Hilfe um eine Gebärklinik und gynäkologische Ambulanz zu erweitern, die im Land fehlen. Wir werden daher mehr als 20 Tonnen Material transportieren, dies wäre mit einem normalen Flug nicht möglich", sagte am Donnerstag der Leiter der Mission, Jaromír Dolanský. Das Rettungsteam aus Liberec wird mit einem Sonderflugzeug der Gesellschaft CSA reisen.

ODS legt Gesetzesentwurf zum Referendum über EU-Verfassung vor

Die oppositionelle Demokratische Bürgerpartei (ODS) hat am Donnerstag im Senat den Entwurf für ein Verfassungsgesetz über die Durchführung eines Referendums zur EU-Verfassung präsentiert. Dieser sieht vor, dass die Tschechen noch in diesem Jahr über die EU-Verfassung entscheiden sollen. Die Bürgerdemokraten müssen für ihren Vorschlag noch weitere Parteien gewinnen. Die Sozial- und die Christdemokraten, die im Gegensatz zur ODS die Verfassung befürworten, bevorzugen aber eine Verbindung der Volksabstimmung mit den Parlamentswahlen im Jahre 2006.

Sondersitzung der Abgeordnetenhauses am 21. Januar

Das tschechische Abgeordnetenhaus wird auf einer Sondersitzung am 21. Januar über die Verlängerung des Mandats tschechischer Soldaten im Irak sowie über die Einfrierung von Gehältern bei Verfassungsorganen entscheiden. Die Abgeordneten werden auch über einige vom Senat zurückgewiesene Gesetze abstimmen. Das Programm der Sitzung wurde am Donnerstag vom Organisationsausschuss der Unteren Parlamentskammer beschlossen.

Streit um Schloss Opocno: Verfassungsgericht hebt frühere Urteile auf

Der tschechische Staat könnte das ostböhmische Schloss Opocno, das im Jahr 2003 der Familie Colloredo-Mansfeld zurückerstattet wurde, nun möglicherweise doch wiederbekommen. Das Verfassungsgericht hob am Donnerstag die Urteile des Kreisgerichtes Rychnov nad Kneznou und des Landesgerichtes Hradec Králove (Königgrätz) auf, mit denen den Nachkommen der Adelsfamilie das Schloss zunächst zugesprochen worden war. Die niedrigeren Instanzen hätten einige Sachverhalte fehlerhaft bewertet, heißt es in dem neuen Urteilsspruch. So zeige etwa die Tatsache, dass Josef Colloredo-Mansfeld sich während des Zweiten Weltkrieges zur deutschen Nationalität bekannt hatte, dass dieser im Sinne der so genannten Benes-Dekrete als "national unzuverlässige Person" galt. Die Enteignung nach dem Krieg sei demnach rechtmäßig gewesen. Das Verfassungsgericht verwies den Prozess nun wieder an die erste Instanz zurück.

Abgeordnete und Senatoren wollen ihre Auslandsreisen koordinieren

Die Abgeordneten und Senatoren wollen ihre Auslandsreisen koordinieren bzw. gemeinsam unternehmen. Das folgt aus einem Treffen, zu dem Senatschef Premysl Sobotka und der Vorsitzende des Abgeordnetenhauses Lubomír Zaorálek am Donnerstag zusammenkamen. Sobotka, der Präsident der Oberen Parlamentskammer, hatte ähnliche Koordinierungsabkommen bereits mit Premier Stanislav Gross und Staatspräsident Václav Klaus abgeschlossen.

Siemens will Maut-System in Tschechien aufbauen

Der Siemens-Konzern will sich mit einem von der österreichischen Konzerntochter entwickelten satellitengestützten System um den Aufbau von Lkw-Mautsystemen in Tschechien bewerben. Dies teilte eine Sprecherin am Donnerstag in Wien mit. Die tschechische Regierung hatte am Mittwochabend die Einführung der Lkw-Maut ab Mitte 2006 beschlossen. Über die Technologie des Mautsystems soll ein internationaler Wettbewerb entscheiden, der spätestens im Juni 2005 ausgeschrieben werde, sagte ein Mitarbeiter des Verkehrsministeriums in Prag am Donnerstag. Verkehrsminister Milan Simonovsky wies zugleich Presseberichte zurück, nach denen er das österreichische Mikrowellen-System bevorzuge.

Polizei zerschlägt Drogengang

Die tschechische Polizei hat fünf Mitglieder einer organisierten Gruppe festgenommen, die eine Kokain-Transportroute in die Tschechische Republik organisieren wollte. Der Chef der Gruppe ist ein ehemaliger Richter aus Jugoslawien, dem im Jahr 1994 Asyl in der Tschechischen Republik gewährt worden war. Dies gab der Direktor der Nationalen Zentrale zur Drogenbekämpfung Jirí Komorous am Donnerstag auf einer Pressekonferenz bekannt.

Gewerkschafter verlangen Lohnsteigerung für Ärzte und Krankenschwestern

Der Gewerkschaftsverband der Beschäftigten im Gesundheitswesen verlangt von der Regierung, ab Februar die Gehälter von Ärzten und Krankenschwestern um 8 % zu erhöhen. Dem Vorsitzenden des Verbands Milan Kubek zufolge ermöglicht eine neue Regelung über die Bezahlung der Krankenpflege den Lohnanstieg. Diese wird allerdings seitens der Krankenkassen kritisiert.

Pilsen hat neuen Oberbürgermeister

Die westböhmische Stadt Plzen/Pilsen hat einen neuen Oberbürgermeister. An der Spitze der Stadt steht seit Mittwoch der bisherige stellvertretende Oberbürgermeister Miroslav Kalous von der Demokratischen Bürgerpartei (ODS). Er löst seinen Parteikollegen Jirí Sneberger ab, der im Herbst in den Senat gewählt worden war.

Prager Symphoniker spielen nach 14 Jahren in den USA

Die "Prager Symphoniker FOK" sind am Donnerstag zu einer fast 11-wöchigen Tournee in die USA abgereist. Es handelt sich um das erste Gastspiel des Orchesters in den USA nach mehr als 14 Jahren. Die Prager Symphoniker werden insgesamt 49 Konzerte in großen Konzertsälen an der West- und Ostküste des Landes geben. Sie werden unter der Leitung ihres französischen Chefdirigenten Serge Baudo, des tschechischen Dirigenten Petr Altrichter und des Slowaken Rastislav Stúr auftreten.

13-01-2005